Intervention: Gerd Mannes fragt Holetschek: Wird es eine Impfpflicht durch die Hintertür geben?

Durch die gescheiterte Lockdown-Strategie fallen Städten und Gemeinden die Steuereinnahmen weg. Schon vor dem harten Lockdown gingen Kommunen davon aus, frühestens 2024 wieder auf dem alten Stand zu sein. Sven Tritschler (AfD-Fraktion NRW) erklärt, was […]

Franz Bergmüller: Zweifel an der CORONA – App! Aus der 74. Plenarsitzung des Bayerischen Landtags vom 04.03.2021 (Quelle)

Die Regierungskoalition möchte die Bundesregierung ermächtigen, durch Exekutivverordnungen die Wahlverfahren der Parteien zur Aufstellung der Kandidaten für die Bundestageswahl abweichend von den eigentlichen gesetzlichen Vorgaben und den Parteisatzungen zu regeln. Dr. Bernd Baumann, Erster Parlamentarischer […]