Rolf Weigand macht CDU, Grüne und Linke rund



🎥 Rolf Weigand macht CDU, Grüne und Linke rund 📺

#CDU und #SPD wollten das in Hinterzimmern erarbeitete „Bevölkerungsschutzgesetz“ in Windeseile durch den Bundestag und Bundesrat schmuggeln, weil sie um seine Brisanz bereits im Vorfeld wussten.

Die sächsische AfD-Fraktion beantragte zu den massiven Grundrechtseingriffen ein Sonderplenum, das jedoch erst nach der Verabschiebung des Gesetzes tagen durfte. Deshalb forderten wir heute die Regierung auf, zumindest die juristische Prüfung des umstrittenen Gesetzes zu ermöglichen. Doch selbst das war CDU und SPD zu viel des Guten.

Dr.-Ing. Rolf Weigand fand dazu die passenden Worte. Seht selbst!

(c) by #afdsachsen #AfD #Fraktion #Sachsen #Dresden

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