"Wir müssen jede Art von Extremismus entschieden bekämpfen“



Dirk Gaw (AfD) zur Aktuellen Stunde der SPD: „Rechtsextremismus in Hessen darf nicht verharmlost, sondern muss konsequent bekämpft werden. Das ist richtig, doch die einseitige Fokussierung auf eine spezifische Ausprägung des Extremismus sendet ein fatales Signal in die Gesellschaft. Die Politik muss mit vereinten Kräften gegen Extremismus vorgehen und das verlangt einen ehrlichen Umgang mit den Gefahren. Ebenso wenig wie Rechtsextremismus darf auch Linksextremismus nicht verharmlost werden.“

Gaw nennt drei wesentliche Faktoren, die Extremismus und Terrorismus entscheidend fördern: „Zum einen die Unterstützung aus der Gesellschaft, die zunimmt, wenn es nicht genügend bzw. einseitige Aufklärungskampagnen seitens der Regierung gibt, die über Extremismus informieren und vor Gefahren warnen. Und letztlich Geldgeber, die gezielt extremistische Gruppierungen aufbauen sowie unterstützen. Erst wenn diese Faktoren konsequent angegangen werden, zeigen sich Erfolge in der Terrorismusbekämpfung. Es ist die Verantwortung der Regierung hier aktiv zu werden und aus der Perspektive der Schutzbedürftigen zu argumentieren und vor allem zu handeln.“

Rede gehalten von Dirk Gaw, stellv. innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag, am 12.11.20 in der 59. Plenarsitzung.

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