Grüne streichen Volksabstimmungen aus dem Grundsatzprogramm!

Basisdemokratisch und alternativ wollten die Grünen einmal sein – doch diese Ära wurde nun endgültig beerdigt: Bei ihrem jüngsten Bundesparteitag fanden Anträge für bundesweite Volksabstimmungen keine Mehrheit, sodass die Forderung aus dem Grundsatzprogramm gestrichen wurde!

Nachdem sich bislang alle grünen Grundsatzprogramme (1980, 1993 und 2002) zu dem Ziel bekannt hatten, verzichtete der Bundesvorstand bereits im Vorfeld des Parteitags erstmals auf die Forderung. Vereine wie Mehr Demokratie e.V. sind entsetzt: „Vielleicht ein Versehen, dachten wir“ – mit diesen Worten zeigt ein Vereinssprecher und früherer Grünen-Mitbegründer seine Fassungslosigkeit über die Position des Parteivorstands.

Nein, es war kein Versehen, sondern die Position wurde vom Bundesparteitag bestätigt. Doch seien wir ehrlich: Bürgernähe und Basisdemokratie passen sowieso schon lange nicht mehr zu einer Partei, die inzwischen so abgehoben und arrogant agiert wie keine andere. Ob Einwanderungspolitik, EU-Fanatismus, Gender-Irrsinn oder E-Auto-Kult: Keine andere Partei regiert so massiv über die Köpfe der Menschen hinweg und zwingt ihre Minderheits-Ideologie so penetrant der Mehrheit auf. Die Ermöglichung von Volksabstimmungen würde daher an der eigenen ideologischen Existenzgrundlage rütteln. Wer eine glaubwürdige und klare Position für direkte Demokratie nach Schweizer Vorbild unterstützen will, der kann also nur die AfD wählen!

Die Zeit: „Grüne lehnen bundesweite Volksentscheide ab“.

Mehr Demokratie e.V.: „Grüner Parteitag streicht direkte Demokratie aus Programm“.

Quelle