Jörg Nobis (AfD): „Regierung Günther handelt planlos und irrlichternd!“

Zur heutigen Regierungserklärung des Ministerpräsidenten Günther erklärt Jörg Nobis, Vorsitzender der AfD im Landtag Schleswig-Holstein, im Plenum: „Solidarisch und optimistisch in das Jahr 2021 blicken‘, die große Überschrift Ihrer heutigen Regierungserklärung, dürfte für so manchen Gastronomen, Einzelhändler, Hotelier, Künstler, Musiker oder Unternehmer angesichts der Maßnahmen und des verlängerten harten Lockdowns wie spöttischer Hohn klingen, Herr Günther!“ Die Regierung hangele sich entgegen ihrer vollmundigen Ankündigungen nach nunmehr einem Jahr Pandemieerfahrung weiter planlos von Lockdown zu Lockdown. „Die erneute Verlängerung dieses harten Lockdowns dürfte die letzte Zuversicht und den letzten über den Jahreswechsel geretteten Funken an Optimismus bei so Manchem im Keim erstickt haben“, so Nobis. Viele Betriebe würden die kommenden Wochen wirtschaftlich nicht überleben. Scharfe Kritik übt er an der neuen Einschränkung des Bewegungsradius ab einem Inzidenzwert von 200 und wendet sich klar gegen eine Gängelung der Bürger. „Nach dem völlig sinnfreien regionalen Verbot des Abbrennens von Wunderkerzen und des Verbots von Knallerbsen ist dies das nächste sinnfreie Lockdown-Pandemie-Highlight aus Berlin, mit freundlicher Unterstützung durch Sie, Herr Günther!“ Trotz des wochenlangen harten Lockdowns sei es immer noch nicht gelungen, die vulnerablen Gruppen zu schützen. Tests seien nicht verfügbar, oder nur mit dem richtigen Formular, über das aber dann niemand Bescheid wisse. „Mit Aktionismus und Symbolpolitik wird das jedenfalls nichts, Herr Günther!“ schließt Nobis seine Rede. Lesen Sie hier den kompletten Wortlaut der Rede: https://www.afd-gruppe-sh.de/pressemitteilung/joerg-nobis-regierung-guenther-handelt-planlos-und-irrlichternd/



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