Damian Lohr (AfD): EU-Zentralismus: Altparteien spalten Europa

„Der überzogene Brüsseler Zentralismus spaltet die EU, das von uns favorisierte Modell eines Europas der Vaterländer führt demgegenüber zusammen. Anmaßend, zumindest in der hier vorgebrachten Pauschalität, ist der Vorwurf mangelnder Rechtsstaatlichkeit und Demokratie in Ländern wie Polen oder Ungarn“, begründete Damian Lohr, europapolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, am 28. Januar 2021 die Ablehnung des handwerklich schlecht gemachten Antrags der Altparteien mit dem Titel „Grundwerte der EU schützen – Bei Verstößen gegen die Rechtsstaatlichkeit müssen effektive Mechanismen greifen“. Lohr erinnerte zudem an die rheinland-pfälzischen Marx-Feierlichkeiten, welche viele Menschen in Tschechien, Polen oder den baltischen Staaten irritiert hätten. „Rücksicht auf Befindlichkeiten in den europäischen Staaten, in denen die marxistische Ideologie für furchtbare Verwerfungen gesorgt hatte, waren Fehlanzeige. Und zwar genau von den Fraktionen, die nun diesen Antrag vorlegen“, so Lohr. Die Altparteien stünden für ein zentralistisches Europa, das bestimmte linksgewirkte Sichtweisen als einzig legitime erachten.



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