Ralph Weber: Für die Reduzierung des Quorums zur Erhebung einer abstrakten Normenkontrollklage!
Ralph Weber: Für die Reduzierung des Quorums zur Erhebung einer abstrakten Normenkontrollklage!
Hessen
Dimitri Schulz (AfD): Wir lehnen den gläsernen Bürger ab.
Dimitri Schulz, stellv. Sprecher für Digitalpolitik der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag sprach am 27.04.2021 zum Gesetzesentwurf der Fraktion der Freien Demokraten für ein Open-Data-Gesetz. (Quelle)
Aktuell
Politischer Aschermittwoch mit Peter Boehringer | Bayern 17.2.2021
LIVE-Stream der Rede von Peter Boehringer, voraussichtlich ca. 11:30 Mehr von Peter Boehringer hier: ✅ PBoehringer ► https://www.pboehringer.de ✅ Instagram ► https://www.instagram.com/pboehringer ✅ Facebook ► https://www.facebook.com/Peter.BoehringerCom ✅ Youtube ► https://www.youtube.de/pboehringer ✅ Twitter ► https://twitter.com/PeterBoehringer ✅ […]
Nordrhein-Westfalen
Extinction Rebellion: Ökoradikale lassen die Maske fallen!
Extinction Rebellion besetzte am 20. Mai den Landtag NRW. Vor dem Gebäude machte ein Sprecher der klimaradikalen Gruppe keinen Hehl daraus, welche Rolle Demokratie in ihrer wahnhaften Weltanschauung spielt: Entscheidungen sollen nicht länger dem „parlamentarischen […]