Ulrich Singer: Studenten brauchen rechtliche Sicherheit! Aus der 77. Plenarsitzung des Bayerischen Landtags vom 23.03.2021
Ulrich Singer: Studenten brauchen rechtliche Sicherheit!
Aktuell
Thomas Seitz zur Notwendigkeit eines Lobbyregisters
Der AfD-Bundestagsabgeordnete Thomas Seitz spricht zur Debatte um die Einführung eines Lobbyregisters. Die AfD-Fraktion brachte dazu einen Gesetzentwurf zur Einführung eines Registers für Lobbyisten, Nichtregierungsorganisationen und Lobbydienstleister ein (Drucksache 19/22183). „Als Erstes muss deshalb Lobbytätigkeit […]
Thüringen
Nadine Hoffmann zur Wichtigkeit und Erhaltung des Unterrichtfaches „Schulgarten“
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Sachsen
Herr Kretschmer, treten Sie als Ministerpräsident zurück!
Zum Bericht der Staatsregierung zur Corona-Pandemie erklärt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban: „CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer hat Sachsen in eine gesundheitliche, wirtschaftliche und demokratische Sackgasse geführt. Er hat viel geredet, aber wenig getan. Während in anderen […]