Ulrich Singer: Studenten brauchen rechtliche Sicherheit! Aus der 77. Plenarsitzung des Bayerischen Landtags vom 23.03.2021
Ulrich Singer: Studenten brauchen rechtliche Sicherheit!
Hessen
Hessischer Haushalt 2022: „Wir sind gespannt, wie die Schuldenbremse wieder eingehalten werden soll“
Zur haushaltspolitischen Generaldebatte sagt Erich Heidkamp: „Haushalte sind in Zahlen gegossene Aufgaben und Projekte eines Landes. Es ist normalerweise nicht vorgesehen, dass man sich erst ein Budget genehmigen lässt und dann die passenden Aufgaben und […]
Nordrhein-Westfalen
CDU/FDP eskalieren Schulmasken-Debatte! – Dr. Martin Vincentz (AfD)
Auf unsere Initiative debattierte der Landtag NRW heute den Maskenzwang im Unterricht. Die wilden Reaktionen auf völlig sachliche Äußerungen unseres gesundheitspolitischen Sprechers, Dr. Martin Vincentz, belegen: Die Nerven liegen vor allem bei den Regierungsparteien CDU […]
Hessen
Erich Heidkamp (AfD): „Klares Bekenntnis zur Freiheit aller europäischen Länder“
Zum Entschließungsantrag „Eindeutiges Bekenntnis zur verfassungsgemäßen Ordnung – Für ein rechtsstaatliches Deutschland in Europa“ der Regierungsparteien sagt der stellv. europapolitische Sprecher der AfD, Erich Heidkamp: „Die EU ist nicht Europa. Die proeuropäische Haltung der Volksabstimmung […]