Sitzung vom 8. April 2021 TOP III Siebenunddreißigste und Achtunddreißigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung – Unterrichtungen durch die Präsidentin – sowie Berichte des Verfassungs- und Bezirksausschusses. YouTube-Kanal der AfD-Fraktion Hamburg abonnieren: ▶https://www.youtube.com/channel/UCuBI3Juo3t8u2brDgXvviYw Folgt […]
Schicksalstage bei der Union. Niemand ist dort wirklich von Laschet überzeugt, aber Söder gilt vielen als sprunghaft bis unberechenbar; er steht für kein Programm außer Markus Söder, ob auf Herrenchiemsee oder im Kanzleramt. Vom Kanzlerin-Auslader […]
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Berlin, 13. April 2021. Medienwirksam und mit viel Getöse konkurrieren die beiden Ministerpräsidenten Armin Laschet und Markus Söder darum, wer von beiden als CDU/CSU-Klanzlerkandidat antreten darf. Dazu Bundessprecher Jörg Meuthen: „Viel Theaterdonner in einem blassen […]
Berlin, 13. April 2021. Zu den Plänen von Sozialminister Heil, Unternehmen zu verpflichten, Tests für Beschäftigte anzubieten, sagt der stellvertretende Leiter des Arbeitskreises Arbeit und Soziales der AfD-Bundestagsfraktion, Jürgen Pohl: „Die Orientierung des Sozialministers Heil, […]
Deutschland ist nach wie vor das Einwanderungsland Nummer Eins für Migranten aus aller Welt. Zum 31. Dezember des Jahres 2020 befanden sich sage und schreibe 1,9 Millionen Migranten als sogenannte „Geflüchtete“ im Land. Viele mit […]
Der AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla spricht beim Bundesparteitag am 10. April 2021 in Dresden und macht dabei deutlich, dass er einen historischen Parteitag erwartet. Chrupalla widmet sich der Lage der Partei und der politischen Gesamtlage in […]
Berlin, 13. April 2021. Heute beginnt der Ramadan. Unter der Überschrift „Islamismus hat sich in Teilen der Gesellschaft breitgemacht“ zitiert die WELT aus einem Positionspapier der CDU/CSU-Bundestagsfraktion die Unionsforderungen, staatliche Kooperationen und Finanzierungen von islamistisch […]
Der jährlich von einem Team der Friedrich-Schiller-Universität Jena im Auftrag der Thüringer Staatskanzlei erhobene Thüringen-Monitor analysiert in diesem Jahr, welche Auswirkungen die Corona-Pandemie auf die politische Kultur in Thüringen hat und wie öffentliche Institutionen diesen […]
Berlin, 12. April 2021. Heute begann in Dresden der Mordprozess gegen den IS-Terroristen Abdullah al Haj Hasan, der am 4. Oktober vergangenen Jahres in der Dresdner Altstadt mit einem Küchenmesser auf zwei Männer eingestochen haben […]
Apr 13, 2021 Liebe Freunde, wie Sie alle mitbekommen haben, wurde unsere letzte Veranstaltung, welche als Abschlussveranstaltung der Autokorsos geplant war, von der Stadt Dresden verboten. Dieses Verbot wurde nach unserem Einspruch auch vom Verwaltungsgericht […]
Berlin, 13. April 2021. Die Zahl der Langzeitarbeitslosen steigt sprunghaft an. Experten rechnen bis Ende des Jahres mit bis zu 1,3 Millionen Betroffenen. Immer mehr jüngere Menschen unter 35 Jahren sind betroffen. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Martin […]
Wie verschiedene Pressestimmen aus Berlin berichten, hat das Bundeskabinett die bereits viel diskutierte Änderung des Infektionsschutzgesetzes beschlossen. Diese bundesweit greifende Regelung soll eine Einheitlichkeit in die Umsetzung der Corona-Maßnahmen bringen und einen sog. „Flickenteppich“ mit […]
Berlin, 13. April 2021. Die AfD geht juristisch gegen Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer vor. Anlass ist ein Tweet vom 10.04.2021. Dazu sagte Bundessprecher Tino Chrupalla der Zeitung „Junge Freiheit“: „Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer hat die […]
Massive Einnahmeverluste mussten die Thüringer Zoos und Tierparks durch die Corona-Pandemie in den vergangenen Monaten verbuchen. Wie aus Medienberichten hervorgeht, verdichtet sich bei den Betreibern der Tierparks zunehmend der Eindruck, von der Landesregierung bei Planung, […]
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