Bundestag
Live: Online-Bürgerdialog mit Beatrix von Storch und Christian Wirth!
Live: Online-Bürgerdialog mit Beatrix von Storch und Christian Wirth!
Monat: April 2021
Pressemitteilungen
Joachim Paul: Impfen statt Lockdown – „Sputnik V“ kann Weg aus der Krise sein
Berlin, 8. April 2021. Medienberichten zufolge plant Bundesgesundheitsminister Jens Spahn einen bilateralen Vertrag mit Russland zur Beschaffung des Covid-19-Impfstoffes „Sputnik V“. Voraussetzung sei allerdings, dass der Impfstoff durch die Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA) zugelassen werde. Auch […]
Rheinland-Pfalz
Gesetz gegen Hasskriminalität? Oder gegen Regierungskritik? | Rems-Murr
Es ist ein wahrer Regen an Mitteilungen, der derzeit auf der Twitterseite des Bundesministeriums für Justiz und für Verbraucherschutz auf die Nutzer niederprasselt. Mehrere Grafiken und Beiträge preisen das neue Gesetzespaket zur Bekämpfung des Rechtsextremismus […]
Thüringen
Staatlich subventionierter Linksextremismus à la Rot-Rot-Grün – AfD Fraktion im Thüringer Landtag
Medienberichten zufolge plant die Linke-Landtagsfraktion mit Unterstützung der SPD-Fraktion ein sogenanntes Demokratiefördergesetz für Thüringen auf den Weg zu bringen. Ziel sei es, Projekte und Initiativen im Kampf gegen Rechtsextremismus finanziell stärker unter die Arme zu […]
Bundestag
Beatrix von Storch: Entmachtung der Länder – Verfassungsbruch als Merkels ‚Abschiedsgeschenk‘
Berlin, 8. April 2021. Laut Medienberichten droht ein Super-Lockdown auf Bundesebene: Angela Merkel bereitet demnach mit der Bundestagsfraktion der Union eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes vor. Die stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Beatrix von Storch, erklärt: „In […]
Rheinland-Pfalz
Grüne Planwirtschaft: Industrie alarmiert! – Sebastian Münzenmaier | Rems-Murr
Im Zuge der Beitragsreihe „134 Seiten Grüner Albtraum – Das Wahlprogramm unter der Lupe“ haben wir bereits auf einige Missstände im Wahlprogramm der Grünen zur Bundestagswahl hingewiesen. Nun äußert sich auch der Bundeverband der Deutschen […]
Bundestag
Schlund: Kürzung der Verhinderungspflege ist Schlag ins Gesicht für Eltern mit behinderten Kindern
Berlin, 8. April 2021. Gesundheitsminister Spahn will die Pflegereform in Angriff nehmen. In einem ersten Arbeitsentwurf des Bundesgesundheitsministeriums gehen verschiedene Änderungen hervor. Unter anderem sollen die Verhinderungspflege und Kurzzeitpflege zusammengelegt werden. Viele Angehörige nutzen derzeit […]
Hamburg
Podcast: Ausgangssperre in Hamburg! Recht oder Unrecht?
Seit Karfreitag bestehen Ausgangssperren für die Hamburger Bürger in der Zeit von 21-5 Uhr! Ist das Recht oder Unrecht? Darüber sprachen wir mit Krzysztof Walczak, verfassungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion. Wir blickten außerdem auf den bevorstehenden […]
Rheinland-Pfalz
Infektionsschutzgesetz: Entmachtet Merkel die Länder? | Rems-Murr
Am Montag, 12. April 2021, sollen die Ministerpräsidenten der 16 Länder und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zum nächsten virtuellen Bund-Länder-Gipfel zusammengeschaltet werden, um über neue Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus in Deutschland zu beraten. Doch […]
Pressemitteilungen
Carsten Hütter zur sächsischen Munitionsaffäre
Berlin, 7. April 2021. Ein Bauernopfer reicht nicht. Die Munitionsaffäre bei der sächsischen Polizei hat erste personelle Konsequenzen. Das sächsische Innenministerium hat den Präsidenten des Landeskriminalamtes, Petric Kleine, und den für Spezialkräfte zuständigen Abteilungsleiter Sven […]
Bundestag
Alice Weidel: IWF-Wachstumsreport ist Versagerattest für Coronapolitik der Bundesregierung
Berlin, 7. April 2021. Der aktuelle Wachstumsreport des Internationalen Währungsfonds (IWF) sieht Deutschland bei der Wirtschaftsdynamik als Schlusslicht unter den wichtigen Volkswirtschaften. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel: „Die Zahlen […]
Bayern
Was zum Henkel…? – Try to be less white
Was zum Henkel…? – Try to be less white Wahnsinn ohne Ende!!! Nach BLM und „Mohrenschelte“, Blackfacing und geplanter Grundgesetzänderung, wird nun die nächste Stufe des von interessierter Seite geschürten Selbsthasses gezündet. Der weiße Mensch […]
Aktuell
Die große Enteignung – The Great Reset | Marc Bernhard
Die Pandemie als seltene Gelegenheit, ein kleines Fenster um den großen Neustart anzustoßen? Enteignung und Besitzlosigkeit als Zukunftsmodell? Die Pandemie als seltene Gelegenheit, ein kleines Fenster um den großen Neustart anzustoßen? Das WEF ist kein […]
Bundestag
Oehme: Eine angebliche „Fallakte Putin“ in der Dresdner Unterlagenbehörde (BStU) existiert nicht
Berlin, 7. April 2021. Oehme: Eine angebliche „Fallakte Putin“ in der Dresdner Unterlagenbehörde (BStU) existiert nicht Zur angeblichen „Fallakte Putin“ in der Dresdner Unterlagenbehörde (BStU) erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Oehme, Mitglied für das Beratungsgremium des […]
Pressemitteilungen
Jörg Meuthen vor dem Bundesparteitag: Zerstrittenheit ist konstruiert
Berlin, 7. April 2021. Das Wahlprogramm für die Bundestagswahl soll beim AfD-Bundesparteitag an diesem Wochenende in Dresden im Vordergrund stehen. Doch droht sich erneut der Streit um Personal- und Machtfragen in den Mittelpunkt des Parteitags […]