„Ausnahmslos alle Schüler müssen zurück in den Präsenzunterricht“

Heiko Scholz, bildungspolitischer Sprecher der AfD, zur Regierungserklärung: „Die Regierungserklärung lässt eine nachhaltige Strategie und eine selbstkritische Rückschau auf fast eineinhalb Jahre verfehlter Corona-Schulpolitik leider vermissen. Gerade im Hinblick auf die enormen Lernrückstände sowie die physischen und psychischen Auswirkungen, welche die verfehlte hessische Schulpolitik und die Pandemiemaßnahmen nach sich gezogen haben, wäre dies angebracht. Die Maßnahmen, den Bildungsauftrag in der Pandemie zu erfüllen, bewerten wir als gescheitert.“ Scholz: „Statt sich fast ausschließlich über Schulöffnungen und -schließungen zu unterhalten, hätte der Präsenzunterricht mit Auflagen aufrechterhalten werden müssen. Ein Gesetzentwurf der AfD, der das sicherstellen wollte, wurde abgelehnt. Wenn nun im Herbst die Inzidenzrate wieder ansteigen wird, müssen wir damit rechnen, dass erneut zu Schließungen kommt. Dabei sagte bereits der Direktor der Abteilung für Kinderkardiologie und Intensivmedizin im Klinikum Großhadern in München, Prof. Haas, dass es keinen medizinisch vernünftigen Grund gab, die Schulen zu Schließen. Die Fakten belegen, dass die Landesregierung unverhältnismäßig gehandelt hat. Dafür muss sie die Verantwortung übernehmen.“ Scholz weiter: „Wir halten unsere Forderung weiterhin aufrecht: Schluss mit diskriminierenden und unsinnigen Zwangstests von gesunden und ungefährdeten Kindern sowie der Maskenpflicht an unseren Schulen. Ausnahmslos allen Schülern ist die Teilnahme am Präsenzunterricht zu ermöglichen.“ V. i. S. d. P.: Heiko Scholz, bildungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag 76.Plenarsitzung, TOP2 – Die Regierungserklärung beschäftigt sich mit dem Thema „Herausforderungen in Stärken verwandeln – gemeinsam für unsere Schülerinnen und Schüler!“ Ebenfalls mit der Regierungserklärung wird auch TOP 54 aufgerufen: Antrag der Fraktion der AfD: „Erweiterung der Lernmittelfreiheit – Bereitstellung digitaler Endgeräte für die hessischen Schüler des Sekundarbereiches Link zum Antrag: http://starweb.hessen.de/cache/DRS/20/9/05889.pdf



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