Michael Frisch (AfD) zum Landeshaushalt: Heimat bewahren, Zukunft gestalten!

Der Landeshaushalt bestimmt maßgeblich die Ausrichtung der Politik des Landes für das Jahr 2021. Deshalb ist es wichtig, dass dieser sorgfältig erstellt und ohne ideologische Schranken auf den Weg gebracht wird. Das ist bei der SPD-geführten Landesregierung in keiner Weise der Fall! Trotz oder gerade wegen der Corona-Sondersituation, ist der Landeshaushalt entscheidend für die Ausrichtung im kommenden Jahr. Wir sehen, dass dreißig Jahre SPD-Regierung und 5 Jahre Ampel-Politik viele Probleme geschaffen haben. Mit unserem Haushaltsentwurf möchten wir einen Politikwechsel herbeiführen, um unsere Heimat zu bewahren und die Zukunft unserer Kinder und Enkel bestmöglich zu gestalten. Insbesondere in den wichtigen Bereichen Bildung, Digitalisierung, Wirtschafts- und Familienpolitik ist unser Land weit abgeschlagen. Das Finanzierungsdefizit beläuft sich auf über 1,2 Milliarden Euro. Rechnet man die Verschuldung aus 2020 hinzu, dann leistet sich das Land innerhalb von nur zwei Jahren eine Neuverschuldung von etwa 4,7 Milliarden Euro. Pro-Kopf bedeutet dies einen Betrag von 1.150 €, den wir jedem rheinland-pfälzischen Bürger, vom Säugling bis zum Greis, zusätzlich auf die Schultern laden. Obwohl eine Haushaltsrücklage in Höhe von einer Milliarde aus Steuergeldern aufgebaut wurde, greift die Landesregierung auf diese Reserven nicht zu. Wir möchten mit unseren Entwürfen unsere Heimat bewahren und die Zukunft gestalten! Helfen Sie mit!



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