Rente: Mit Turbo in ein Desaster mit Ansage. | Birgit Bessin

Rente: Mit Turbo in ein Desaster mit Ansage.

Rente: Mit Turbo in ein Desaster mit Ansage. Gut, dass das Thema Rente vor der BTW doch noch einmal hier zur Sprache kommt. Bei CDU und SPD ist es ja kaum zu sehen oder zu hören. Kein Wundern – Die Geschichte der Destabilisierung unserer Rentensysteme ist also auch die Geschichte des Scheiterns der bisherigen Sozialpolitik – und damit verbunden auch das Scheitern einer notwendigen aktivierenden Familienpolitik. CDU und SPD sind maßgeblich Schuld an der unaufhaltsamen Expansion der Sozialausgaben. Und schaut man sich das Versagen der SPD beim Thema Rente an: zu oft schon das Blaue vom Himmel versprochen, nicht umgesetzt, aber immer wieder wurde eine neue Verpackung gefunden: Zuschussrente, Solidarischen Lebensleistungsrente Gesetzlichen Solidarrente. Passiert ist natürlich jeweils wenig, schon gar nicht wurde die ewig versprochene Rentenangleichung von Ost und West bisher umgesetzt. Ein Umlagesystem, wie das unsrige, kann einfach auf Dauer nicht funktionieren, wenn es immer weniger Beitragszahler und gleichzeitig immer mehr Rentenempfänger gibt. Eine ständig steigende Lebenserwartung der geburtenstarken Jahrgänge, die auf eine über Jahrzehnte massiv gesunkene Geburtenrate trifft, wird die umlagefinanzierte Rentenversicherung in massive Finanznöte stürzen. Diese Erkenntnis ist aber nicht neu. Die Bevölkerungsentwicklung ist seit Jahrzehnten bekannt. Aber es fehlen weiterhin die Kinder als neue Beitragszahler in der Rentenversicherung. Und es gibt von Regierungsseite keine Anstalt, das versuchen zu wollen, zu verändern. Mit Turbo in ein Desaster mit Ansage. Sogar der Wissenschaftlichen Beirat beim Bundeswirtschaftsministerium warnte kürzlich vor „schockartig steigenden Finanzierungsproblemen“ bereits am dem Jahr 2025. Wirklich stabilisieren könnte man das #Rentensystem nur durch mehr eigene #Kinder, die durch ein sehr viel besseres #Bildungssystem, als wir es derzeit erleben, auf das #Arbeitsleben vorbereitet werden und dort dann auch einen guten Platz finden könne. Eine gering- oder gar nicht qualifizierte #Migration kann diese Lücke nicht füllen. #Erziehungsleistungen sind bei der #Rente deutlich stärker zu berücksichtigt. So wäre es z.B. möglich, dass #Familien für jedes Kind 20.000 Euro Beiträge der Eltern zur #Rentenversicherung aus Steuermitteln erstattet bekommen, ohne dass sich die #Rentenansprüche dadurch verringern. Wurden zum Zeitpunkt der #Geburt noch keine Beiträge in entsprechender Höhe gezahlt, könnte eine Anrechnung auf zukünftige Rentenbeiträge erfolgen. Dafür müsste natürlich das ein oder andere steuergeldverschwendende Ideologieprojekt beendet werden: #Genderprofessuren, #Asyltouristen und #EU-Superstaatsphantasien um nur mal einige Punkte auszugreifen. Ein weiterer Kernpunkt der viel zu niedrigen Renten sind jedoch die prekären und atypischen #Arbeitsverhältnisse. Auch die Landesregierung erkennt diesen Zusammenhang in der uns vorliegenden Antwort. Jedoch war es wiederum die SPD selbst die, wie wir alle wissen, durch ihre #Agenda2010 hier ja „ganze Arbeit“ geleistet. Abschließend bleibt zu sagen: #Doppelbesteuerung der #Renten ist ein #Skandal! Denn die Zeche eines Staates, der sich immer mehr Sozialstaat leistet, muss bezahlt werden. Die Steuerzahler und Beitragszahler in Deutschland zahlen schon heute im internationalen Vergleich eine sehr, sehr hohe Zeche. Unseren Rentnern einen Lebensabend in Würde zu ermöglichen, muss politisches Ziel sein. Sie haben unser Land mit ihrer Arbeit zu einer der führenden #Industrienationen der #Welt aufgebaut. Und dass wir in #Deutschland über #Altersarmut reden müssen, ist traurig und zeigt das Scheitern der Bundespolitik der letzten Jahrzehnte. Da dürfen Sie sich alle angesprochen fühlen. Beim Thema Rente traut sich keiner richtig ran. Es wirkt, als denke die Regierung immer nur von Legislatur zu Legislatur – Hauptsache die eigene Versorgung ist geregelt. Geringverdiener, die lange in die Rentenkasse eingezahlt haben, müssen besser gestellt werden als jemand, der nie zuvor gearbeitet hat: 25 Prozent der Altersrente sollen nicht auf die Grundsicherung im Alter angerechnet werden. #Politikerpensionen könnten abgeschafft werden, Einzahlung in die gesetzliche Rentenversicherung, den #Beamtenstatus könnte man auf originär hoheitliche Aufgaben beschränken, und #Lastengerechtigkeit zwischen Familien und Kinderlosen herstellen. Vielen Dank. Videoquelle: https://www.rbb-online.de/imparlament/brandenburg/2021/26–27–august-2021/26__august_2021_-_50__Sitzung_des_Brandenburger_Landtags/birgit-bessin–afd-top6.html



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