Die AfD-Fraktion hat für diese Bürgerschaftssitzung einen Antrag eingereicht, um das Islamische Zentrum Hamburg (IZH) zu isolieren (Drucksache 22/XXXX). Vor der Einreichung lud die AfD-Fraktion alle anderen Bürgerschaftsfraktionen ein, den Antrag mitzuzeichnen. Allerdings zeigte keine […]
Der landwirtschaftspolitische Sprecher der #AfDFraktion #SachsenAnhalt, Hannes Loth, MdL, fordert ein besseres Management … (Quelle)
Mitglied im Bundesvorstand | Joana Cotar zum Grundgesetz (Quelle)
Mitglied im AfD Bundesvorstand | Dr. Sylvia Limmer zum Grundgesetz (Quelle)
AfD Bundessprecher | Tino Chrupalla zum Grundgesetz (Quelle)
03.03.2022, Kirn, Bürgersprechstunde mit MdB Nicole Höchst, Wahlkreisbüro, 14.30 bis 17.30 Uhr, Anmeldung unter [email protected] 04.03.2022, Bad Ems, Stammtisch der AfD Rhein-Lahn, Restaurant Adria, Koblenzer Straße 1, 19.00 Uhr, Anmeldung unter [email protected] 05.03.2022, Pirmasens, Kundgebung […]
Wie üblich, wissen die Grünen nicht, welche Folgen ihr Handeln für andere Bereiche hat – z. B. der Kohleausstieg. (Quelle)
Anstatt sich angesichts maroder Straßen und gesperrter Brücken die Stabilisierung und Erweiterung der Verkehrsinfrastruktur des Landes auf die Fahnen zu schreiben, machen sich die Regierungsfraktionen für einen Ausbau der Radinfrastruktur und für den Radverkehr stark. […]
Um Aufnahme des Wolfes ins Jagdrecht wirbt die #AfDFraktion #SachsenAnhalt. Grund: Der Wolfsbestand wächst. Übergriffe auf Nutztiere sind vorprogrammiert. Betroffene müssen unbürokratisch entschädigt werden. #LSA #Ltlsa #AfDLSA (Quelle)
Gesprochen wird viel, passieren tut nichts! Frank Schaufel zum Ärzte- und Pflegermangel (c) by #afdsachsen #AfD #Fraktion … (Quelle)
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Warum gilt der Mindestlohn nicht für Behinderte? +++ Für Menschen mit Behinderung, die in Werkstätten arbeiten, gilt der gesetzliche Mindestlohn nicht. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales begründete das in […]
Berlin, 28. Februar 2022. Bundeskanzler Olaf Scholz hat in seiner Regierungserklärung angekündigt, in Zukunft mehr als zwei Prozent des BIP für Verteidigungsausgaben aufzuwenden und ein Sondervermögen in Höhe von 100 Milliarden Euro zur Sanierung der […]
Stellv. AfD Bundessprecher | Stephan Brandner zum Grundgesetz (Quelle)
Berlin, 28. Februar 2022. Robert Habeck, Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, hat aufgrund der jüngsten Entwicklungen des Konflikts in der Ukraine festgestellt, dass es künftig weniger Lieferungen von Kohle, Öl und Gas aus Russland geben […]
Berlin, 28. Februar 2022. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat sich für einen EU-Beitritt der Ukraine ausgesprochen. Hierzu erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag, Alice Weidel: „Der Vorstoß der EU-Kommissionspräsidentin für einen EU-Beitritt […]
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