Michael Frisch (AfD): Corona-Maßnahmen endlich aufheben! Grundrechte sind unumstößlich!

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Anlässlich der Aktuellen Debatte fordert Michael Frisch, Fraktionsvorsitzender der #AfD im Landtag Rheinland-Pfalz, die Landesregierung auf, „Abstand von der unsäglichen #Impfpflicht zu nehmen und zu Rechtsstaatlichkeit und Vernunft zurückzukehren.“ Es sei an der Zeit, „unverhältnismäßige Maßnahmen unverzüglich aufzuheben und die Spaltung in diesem Land zu beenden!“   Frisch wirft der Landesregierung einen „fortwährenden statistischen Blindflug vor, dessen Folgen unsere Wirtschaft, unsere Kinder und unsere gesamte Gesellschaft hart treffen. Hierzu zählen #Grundrechtseinschränkungen, Rezession, Zukunftsängste und Verlust von Sozialkontakten bis hin zu rapide ansteigenden psychischen Problemen und Suizidversuchen bei Kindern und Jugendlichen“.   Frisch ergänzt: „Der Druck auf die Regierungen in Land und Bund wurde in den letzten Wochen offensichtlich zu groß und hat zu den jetzt angekündigten Lockerungen geführt. Aber diese Lockerungen sind halbherzig und kommen viel zu spät. Dafür und für die massiven Schäden, die durch die verfehlte Corona-Politik der Landesregierung entstanden sind, trägt Ministerpräsidentin Dreyer die volle Verantwortung. Dass sie jetzt beabsichtigt, sich aus dieser Verantwortung zu stehlen, lassen wir ihr im Namen der vielen betroffenen Menschen nicht durchgehen.“   Frisch schließt: „Diese Regierung hat es zwei Jahre lang nicht geschafft, verlässliche Daten zu erheben. Ein politischer Blindflug, das Schüren von Ängsten und eine Spaltung der #Gesellschaft waren die Folge. Dass sich dagegen #Protest erhebt, ist nur zu verständlich. Solange er friedlich bleibt, hat er unsere ausdrückliche Unterstützung verdient. Die Landesregierung sollte auf ihre Bürger hören, anstatt sie unter Druck zu setzen und zu nötigen. Das gilt auch und gerade hinsichtlich einer verfassungswidrigen Impfpflicht, die wir grundsätzlich ablehnen.“



(Quelle)