𝐉𝐨𝐚𝐜𝐡𝐢𝐦 𝐊𝐮𝐡𝐬 ▶️ EU-COVID-Zertifikat zur Bürgerkontrolle!?

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+++ EU-COVID-Zertifikat zur Kontrolle der Bürger!? +++ Von Joachim Kuhs: »Während alle Welt auf die Ukraine schaut und hofft, dass der Krieg bald beendet wird, arbeitet die EU unermüdlich und unerbittlich daran, ihre Agenda voranzutreiben und insbesondere die Grundrechte der Bürger, also Ihre Grundrechte, weiter einzuschränken. Bereits im Februar hatte die Kommission den Vorschlag vorgelegt, das vor einem Jahr beschlossene COVID-Zertifikat auf dann insgesamt zwei Jahre Laufzeit zu verlängern. Am 5. Mai 2022 hatte sich das EU-Parlament gegen meine Stimme, leider mit großer Mehrheit, dafür ausgesprochen, die Vorschläge der Kommission mit dem Rat zu verhandeln. Heute haben wir jetzt endgültig, wieder gegen unsere Stimmen, diese Verlängerung beschlossen. Ich danke meinen Kollegen Sylvia Limmer, Bernhard Zimniok, Christine Anderson und Nicolaus Fest, für ihre schnelle und deutliche Antwort in Form von Pressemitteilungen auf diese verhängnisvolle Entscheidung. Ich möchte mich mit dieser Videobotschaft ihrem Widerstand anschließen. Liebe Freunde, was bedeutet das jetzt für uns? Nun, das COVID-Zertifikat wird immer noch als eine Erleichterung beim Reisen innerhalb der Mitgliedstaaten verkauft. Doch dies ist ein vorgeschobenes Argument. Jeder, der derzeit durch Europa reist weiß, dass ein solches Zertifikat nicht erforderlich ist. Also: was bedeutet dieses Zertifikat wirklich? Und jetzt müssen Sie ganz stark sein: Es geht nicht um das Reisen, es geht auch nicht um Ihre Gesundheit oder Ihr Wohlergehen auch wenn Sie ohne Zertifikat als krank definiert werden. Mit diesem Zertifikat wollen die Regierungen alle Ungeimpften zwingen, sich mit einem experimentellen Impfstoff spritzen zu lassen oder per Test nachzuweisen, dass Sie Covid19-frei sind oder nachzuweisen, dass Sie vor kurzem mit Corona infiziert waren. Haben Sie kein Zertifikat, dann werden Sie bei Reisen massiven Einschränkungen wie Test- oder Quarantänepflichten unterworfen. Aber auch mit Zertifikat werden Sie sich vor Antritt einer Reise durch einen Wust von Einreisebestimmungen kämpfen müssen. Freizügigkeit sieht anders aus. Und was mich wirklich besorgt? Unsere Grundrechte werden von einem digitalen Zertifikat abhängig gemacht. Und das öffnet staatlicher Willkür Tür und Tor. Ich erzähle Ihnen ja nichts Neues. Wir haben es bei der Luca-App erlebt: Ursprünglich war sie zur Kontaktnachverfolgung und damit – so wurde behauptet – zur Eindämmung der Pandemie entwickelt worden. Persönliche Daten sollten natürlich geschützt werden. Doch Polizei und Staatsanwaltschaft konnten der Versuchung nicht widerstehen und benutzten, für einige ihrer Ermittlungen, Daten von dieser App. Das ist ein eklatanter Missbrauch des staatlichen Machtmonopols. Das dürfen wir nicht hinnehmen. Oder denken Sie an die willkürliche Verkürzung des Genesenenstatus durch deutsche Behörden im Januar diesen Jahres auf faktisch lediglich 2 Monate. Ein Knopfdruck, ein Mausklick – und Ihre Reisefreiheit ist dahin. Von weiteren denkbaren Missbräuchen und staatlichen Eingriffen in Ihre Grundrechte, liebe Mitbürger, möchte ich heute nicht reden. Nebenbei bemerkt: Gott sei Dank hat vor einigen Tagen das Bundesverfassungsgericht in einer inzwischen eher selten klaren Entscheidung, auf Antrag der AfD, gegen den Machtmissbrauch von Frau Merkel in Sachen Kemmerich und zugunsten der Gewaltenteilung entschieden. Etwas Hoffnung bleibt. Liebe Freunde, ich werde nicht müde immer wieder zu betonen: Freiheit bekommt man nicht geschenkt. Wir müssen täglich um sie kämpfen. Wir, die AfD und unsere europäischen Freunde in der ID-Fraktion haben Nein zum EU-COVID-Zertifikat und zur jetzigen Verlängerung gesagt. Wir wollen nicht, dass Sie, liebe Mitbürger, Untertanen der EU werden. Wir wollen freie Bürger in freien, souveränen Nationalstaaten bleiben. Dafür kämpfen wir hier in Brüssel auch weiterhin. Und dazu benötigen wir Ihre Hilfe und Ihre Unterstützung: Daher meine dringende Bitte: Teilen Sie dieses Video. Klären Sie Ihre Mitbürger auf. Werben Sie für unsere Anliegen. Es geht um unsere Zukunft und die unserer Kinder. Und wenn Sie noch etwas Gutes tun wollen: Werden Sie Mitglied in der AfD. Glauben Sie nicht, was man über uns schreibt. Informieren Sie sich bei Mitgliedern, die Sie kennen und bilden Sie sich Ihre eigene Meinung. Ich bin davon überzeugt: Sie werden es nicht bereuen. Herzlichen Dank und hoffnungsvolle Grüße aus Brüssel Ihr Joachim Kuhs Folgen Sie uns in den sozialen Medien: YouTube ➡️ https://www.youtube.com/channel/UCmzLzI-ROdjxWtBOuJTelug/about Facebook ➡️ https://www.facebook.com/AfDimEUParlament/ Twitter ➡️ https://www.twitter.com/afdimeuparl/ Instagram ➡️ https://instagram.com/afdimeuparlament/ Telegram ➡️ https://t.me/afdeu



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