Ausgemerkelt: GroKo hat Deutschland zum Shithole-Country heruntergewirtschaftet

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+++ Die GroKo hat Deutschland unter Merkel zum Shithole-Country heruntergewirtschaftet +++ SPD echauffiert sich über Wortwahl aber stört sich nicht an schlechtem Regierungshandeln! „Die CDU sollte besser ganz leise sein, wenn es ums Beklagen miesen Regierungshandelns geht. Denn Deutschland befindet sich vor allem deshalb in einem dramatisch schlechten Zustand – der sich beileibe nicht nur auf die Digitalpolitik beschränkt – weil es nach 16 Jahren Bundeskanzlerin ‚Angie‘ schlichtweg ausgemerkelt ist! Man kann der FDP sicherlich einiges vorwerfen, aber Deutschland in Richtung eines Shithole-Country heruntergewirtschaftet zu haben, das ist fast ganz allein das zweifelhafte Verdienst der CDU und der SPD!“ Mit diesen klaren Worten triggerte der digitalpolitische AfD-Fraktionssprecher Daniel Lindenschmid MdL in der Landtagsdebatte zum Breitbandförderstopp die ehemals in der GroKo mitregierende SPD. Auch die aktuell regierende Ampelkoalition bekommt Kritik: „Dass allerdings Länder und Kommunen ohne Vorwarnung von dem Förderstopp erfahren haben, erinnert stark an den abrupten Stopp der KfW-Förderung für energiesparende Häuser durch den grünen Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck. Oder frei nach Habeck, die Förderung ist nicht gestoppt, sie läuft nur nicht mehr!“ Pressemitteilung Daniel Lindenschmid MdL: CDU hat uns zum Shithole-Country heruntergewirtschaftet https://afd-fraktion-bw.de/aktuelles/4833/



(Quelle)