Bayern
Magerl: Kinder sind KEINE Pandemietreiber – Keine Kinderzwangsimpfung!
CSU und Grüne haben einen Dringlichkeitsantrag eingereicht mit dem Titel: „Krankenhausplanung muss bayerisch bleiben, medizinische … (Quelle)
Artikel
Mecklenburg-Vorpommern
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Nachtrag zur Pressemitteilung „Corona-Verdachtsfall in AfD-Fraktion“ +++
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Nachtrag zur Pressemitteilung „Corona-Verdachtsfall in AfD-Fraktion“ +++ Die AfD-Landtagsfraktion wurde um 12:37 Uhr über den positiven Corona-Schnelltest informiert und hat sich unverzüglich an die Landtagsverwaltung gewandt. ———————————————————- Kontaktdaten der […]
Rheinland-Pfalz
+++ Pressemitteilung +++ Michael Frisch (AfD) anlässlich einer möglichen Sondersitzung des Landtags: Parlament muss endlich über Corona-Maßnahmen entscheiden – weitere Diskussionsrunden mit Stuhlkreischarakter lehnen wir ab!
„Die AfD-Fraktion begrüßt ausdrücklich, dass der Landtag von Rheinland-Pfalz in einer Sondersitzung zusammentreten soll. Wir haben bereits zu Beginn des Jahres gefordert, das Parlament über Corona-Maßnahmen entscheiden zu lassen. Diese Forderung könnte jetzt endlich erfüllt […]
Bundestag
Petr Bystron: Eine Osterweiterung der NATO droht Sicherheit und Frieden in Europa zu gefährden
Berlin, 2. Dezember 2021. Zur Forderung des russischen Präsidenten Vladimir Putin nach einem Stopp der weiteren NATO-Erweiterung erklärt der Obmann der AfD-Bundestagsfraktion im Auswärtigen Ausschuss, Petr Bystron: „Die Nato wurde als ein defensives Verteidigungsbündnis gegründet. […]
Rheinland-Pfalz
Friedrich Merz: Deutschland muss Einwanderungsland sein! | Rems-Murr
Am vergangenen Abend sind die drei Bewerber zum CDU-Bundesvorsitz Helge Braun, Norbert Röttgen und Friedrich Merz zusammengekommen und haben sich den Fragen der Parteibasis gestellt. Allen voran letztgenannter weckt in einigen CDU-Mitglieder noch immer die […]
Bayern
Magerl: Pflegenotstand muss hinterfragt werden
Wir von der AfD haben heute einen Berichtsantrag zum Thema – Auswirkungen der Pandemie auf die Pflegesituation in Bayern – gefordert. Der Antrag wurde von allen übrigen Fraktionen mit haarsträubenden und absurden Pseudoargumenten und mit […]
Mecklenburg-Vorpommern
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Corona-Verdachtsfall in AfD-Fraktion +++
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Corona-Verdachtsfall in AfD-Fraktion +++ Ein privat durchgeführter Corona-Schnelltest ist bei einem Mitglied der AfD-Fraktion heute Morgen positiv ausgefallen. Das betroffene Landtagsmitglied versucht derzeit einen PCR-Test zu machen und hat sich […]
Bundestag
Martin Renner: Die Deutsche Welle hat ein Extremismusproblem
Berlin, 2. Dezember 2021. Zu den bekanntgewordenen antisemitischen Entgleisungen von Journalisten der Deutschen Welle erklärt der medienpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Martin E. Renner: „Die jüngsten Enthüllungen verschlagen jedem Demokraten die Sprache. Israelfeindlichkeit, Judenhass, Holocaustleugnung und […]
Bayern
Hahn – Klimapolitik: grüne Bevormundung stoppen!
Die Grünen wollen am liebsten immer alles von oben bestimmen und den Kommunen bis ins kleinste Detail vorschreiben, wie „Klimapolitik“ funktioniert. (Quelle)
Sachsen
Norbert Mayer: Maskenbefreiung darf nicht mit vollständigen Krankheitsbild ausgestellt werden!
Norbert Mayer: Maskenbefreiung darf nicht mit vollständigen Krankheitsbild ausgestellt werden! (c) by #afdsachsen #AfD #Fraktion #Sachsen #Dresden Wenn … (Quelle)
Bayern
Bergmüller: Liberaler Wohnungsmarkt ist besser als sozialistische und dirigistische Eingriffe!
• Hauptforderung der AfD-Sozialpolitik: Ein Eigenheim für jeden Haushalt! • Mietendeckel und Mietpreisbremsen sind planwirtschaftliche, d.h. absolut falsche Instrumente, um mehr bezahlbaren Wohnraum zu schaffen! Sie führen mittelfristig zu WENIGER Wohnraum und sind somit unsozial! […]
Thüringen
Die Schuldzuweisungen gegen Ungeimpfte sind ein ebenso durchschaubares wie schamloses Manöver – AfD Fraktion im Thüringer Landtag
Die Verschiebung von planbaren Operationen angesichts der aktuellen Situation in den Krankenhäusern soll in Thüringen bereits zu Todesfällen geführt haben. Wartelisten für Operationen seien eine Form der Triage. Die Schuld an dieser Lage wollen einige […]
Nordrhein-Westfalen
AfD rechnet ab! – Markus Wagner (AfD)
Es wird keine Impfpflicht geben, es wird keinen Lockdown mehr geben, der Ausnahmezustand wird beendet werden. Heute wissen wir: Lügen und nichts als … (Quelle)
Bundestag
Edgar Naujok: Bundesregierung überlässt Aufklärung über Impfstoffe der EU
Berlin, 2. Dezember 2021. Der für den Landkreis Leipzig direkt gewählte Bundestagsabgeordnete Edgar Naujok hat die Bundesregierung zur Bewertung und Aufklärung über noch nicht zugelassene Covid 19-Impfstoffe befragt. Bezugnehmend auf die Antwort, es lägen der […]
Rheinland-Pfalz
Baerbock will Klimaclub und härter durchgreifen | Rems-Murr
Die designierte Außenministerin Annalena Baerbock (Die Grünen) möchte gegen autoritär regierte Staaten in Zukunft härter durchgreifen. In einem Interview mit einer Berliner Tageszeitung bezeichnete Sie ihr Idealbild einer „wertegeleiteten Außenpolitik als „Zusammenspiel von Dialog und […]