Nachdem am gestrigen Dienstag bekannt geworden war, dass die Landesregierung spätestens seit Oktober vergangenen Jahres von den von einem Polizeihubschrauber gemachten Videos der Flutkatastrophe an der Ahr gewusst hatte, äußert sich Michael Frisch, Fraktionsvorsitzender und […]
+++ Das Gute-Schulstart-Gesetz schafft bessere Schüler! +++ Der bildungspolitische Sprecher Dr. Rainer Balzer MdL hat die anderen Fraktionen aufgerufen, dem AfD-Gesetzesentwurf zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für einen erfolgreichen Schulstart („Gute-Schulstart-Gesetz“) zuzustimmen. „Entscheidend für den Übergang […]
Jeder kennt sie, keiner liebt sie: Die Deutsche Umwelthilfe – besser bekannt als „Abmahnverein“ der Klima-Lobby – hat sich wieder mal was einfallen lassen. Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch diktiert: Dieses Jahr keine Weihnachtsbeleuchtung! Das freudlose Gezeter im […]
▶ Barrierefreiheit endlich umsetzen! – Wir fordern mehr Maßnahmen ▬▬▬▬ Aufklappen für mehr Informationen ▬▬▬▬ #Barrierefreiheit #bayern #afd Festzustellen ist, dass das Ziel der Staatsregierung „Bayern barrierefrei bis 2023“ völlig verfehlt wurde. Denn die Bayerische […]
▶ Lehrermangel ist nicht durch Flüchtlinge zu lösen ▬▬▬▬ Aufklappen für mehr Informationen ▬▬▬▬ #lehrermangel #flüchtlinge #migration Unter dem Aspekt „Flucht und Migration“ ist der vorliegende Gesetzesentwurf zu betrachten, der ein strukturelles Problem dadurch beseitigen […]
Windkraft: Söder-CSU opfert unsere Wälder! ▭▭▭▭ Aufklappen für mehr Informationen ▭▭▭▭ #windkraft #energiewende … (Quelle)
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Vom Steuerzahler zum Melkvieh, von der Marktwirtschaft zum Ökobolschewismus, von Wohlstand zu Elend: In nur einer … (Quelle)
Die AfD-Fraktion hat einen #Gesetzentwurf eingebracht, mit dem sie das Quorum für Bürgermeisterabwahlen anpassen will. (Quelle)
Der verkehrspolitische Sprecher Miguel Klauß MdL führte den Regierungsparteien heute im Plenum ihre Verfehlungen bei der Verkehrspolitik vor Augen. Sie investieren Milliarden für ein beinahe wirkungsloses 9€-Ticket – das nun auch noch verlängert werden soll, […]
Mehr Transparenz für Petitionen im sächsischen Landtag! Norbert Mayer AfD (c) by #afdsachsen #AfD #Fraktion #Sachsen … (Quelle)
Wir brauchen direkte Demokratie auf Bundesebene! Jochen Haug – AfD-Fraktion im Bundestag
Der neue ARD-Chef Kai Gniffke bestätigt, was wir schon lange wussten – mediale Manipulation. Diese ungewohnte Ehrlichkeit …
LIVE: Bundestag-Debatte 28.09.2022 (Quelle)
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