Egal, wer nächster deutscher Kanzler wird – eines steht schon jetzt fest: einen grundlegenden Politikwechsel wird es nicht geben. Weder Laschet mit seinem … (Quelle)
Ein Schicksalsjahrzehnt hat begonnen. Welche Richtung wird Deutschland nach der Ära Merkel einschlagen? Wird es ein „Weiter so in den Untergang“ geben, sei es in gleichbleibender Geschwindigkeit unter einem Kanzler Laschet oder sogar bei erhöhter […]
Stellen Sie sich vor, Deutschland befindet sich mitten im Wahlkampf – und keiner spricht über Inhalte. Zumindest keiner außer der AfD: Nur wir trauen uns, jene … (Quelle)
Der Versuch einer Verwestlichung Afghanistans ist gescheitert und war von Anfang an zum Scheitern verurteilt. Der kulturelle Unterschied zwischen Afghanistan und Deutschland ist zu groß. Während die Bundesregierung in vollendeter Realitätsverweigerung sogar Gender-Mainstreaming-Projekte in Afghanisten […]
Bei der Sondersitzung des Innenausschusses zur Flutkatastrophe haben sich die verantwortlichen Politiker gescheut, ein Fehlversagen einzugestehen. Ungeachtet dessen, daß laut deutschem Wetterdienst in Mitteleuropa keine Zunahme sommerlicher Niederschlagsereignisse zu verzeichnen sind, schiebt Innenminister Seehofer die […]
+++ Der neutrale Informationsauftrag der öffentlich-rechtlichen Programme – und was daraus wird. +++ Gestern hatte ich den Tagesthemen ein äußerst kurzfristig angefragtes Interview zu einigen Forderungen der AfD beim Thema Integration gegeben. Ich sagte dort […]
Es ist nicht zu übersehen: Die Politisierung des Alltags nimmt rasant an Fahrt auf. Und immer öfter wird von den Menschen erwartet, ein politisches Bekenntnis – etwa durch Benutzung des Gendersternchens oder durch Zeigen von […]
Angesichts drastisch steigender Migrantenzahlen auf den Mittelmeerrouten forderte die AfD in der letzten Plenarwoche der 19.Legislaturperiode die Bundesregierung abermals auf, endlich das Asylchaos an den Grenzen zu beenden und zur politischen Vernunft zurückzukehren, sowie die […]
Die Grünen forderten in einem Antrag, dass im Rahmen eines Familiennachzuges zu vorausgeschickten Kindern nicht nur die Eltern, sondern auch Geschwister nach Deutschland nachziehen können. Ich kritisiere in der Anhörung diesen Vorschlag und warne davor, […]
Als einen der letzten Akte der Merkel-Ära hat die Bundesregierung in der letzten Plenarwoche dieser Legislaturperiode ein Gesetz auf den Weg gebracht, … (Quelle)
Bei der heutigen Pressekonferenz der AfD-Bundestagsfraktion stelle ich zwei Anträge vor, welche die Bundesregierung auffordern, das Asylchaos zu beenden und zur politischen Vernunft zurückzukehren, m.a.W.: sich endlich an deutsches Recht zu halten und Asylsuchende, die […]
In der letzten Plenarwoche dieser Legislaturperiode – und somit pünktlich zum Wahlkampf – beschäftigte sich der Innenausschuß in einer Anhörung mit zwei Schaufensteranträgen der FDP und der Grünen. Thema war der Kampf gegen den islamischen […]
Merkel hinterläßt in Deutschland einen Scherbenhaufen und vermacht ihm obendrein einen Schuldenberg. Jetzt steht das Land vor einem Schicksalsjahrzehnt: … (Quelle)
Heimlich, still und leise soll die Erlangung der deutschen Staatsbürgerschaft weiter vereinfacht werden. Damit dies am besten ohne Debatte über die Bühne geht, wurden die Erleichterungen ganz nebenbei in ein Gesetz eingebettet, welches an sich […]
Wann haben Sie das letzte Mal in den öffentlich-rechtlichen Medien die Migrationsbewegungen nach Deutschland thematisiert gefunden? Seit Jahren wird diese Schicksalsfrage unterhalb der Wahrnehmungsschwelle gehalten, während nach wie vor Monat für Monat Ausländer illegal nach […]
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