Die Trümmer der gescheiterten Bildungspolitik bringen Gleichgültigkeit gegenüber Schülern, Lehrer und Eltern zum Ausdruck —————————————————- Zur Änderung des Hessischen Schulgesetzes erklärt Heiko Scholz, bildungspolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion: „Die Trümmer der gescheiterten #Bildungspolitik bringen die ganze […]
Anlässlich der Debatte zur Änderung des Hessischen #Gleichberechtigungsgesetzes erklärt der #AfD-Landtagsabgeordnete Arno #Enners: „Sowohl in der freien Wirtschaft als auch in der öffentlichen Verwaltung sollte bei der Besetzung von Stellen und Führungspositionen stets nach Eignung, […]
Robert Lambrou, Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag spricht zu dem Gesetzentwurf der … (Quelle)
Volker Richter, sozialpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag spricht zu einem Gesetzesentwurf der Fraktion … (Quelle)
Zum Gesetz zur Änderung des Hessischen Energiegesetzes sagt Andreas Lichert, energiepolitischer Sprecher der AfD: „Die Reduzierung der Mindestabstände für #Wärmepumpe bis auf null mag im Neubaubereich, der ohnehin in der Regel stark verdichtet ist, noch […]
Dimitri Schulz, baupolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag, spricht zu einem Gesetzentwurfs der … (Quelle)
Zum Gesetz zur Änderung des Art. 73 der Verfassung des Landes Hessen (aktives #Wahlrecht ab 16 bei Landtagswahlen) sagt … (Quelle)
Zum sogenannten „#Deutschlandticket“ hat die AfD-Fraktion einen eigenen Dringlichen Entschließungsantrag eingereicht, der die Schwachstellen des „49-Euro-Ticket“ als politische #Fehlentscheidung entlarvt. Dazu erklärt Klaus #Gagel, verkehrspolitischer Sprecher der #AfD-#Landtagsfraktion: „Die Entscheidung für ein deutschlandweites Flatrate-Ticket von […]
Die AfD fordert die Landesregierung auf, sich dafür einzusetzen, dass die Frankfurter #buchmesse weiterhin als echte Fachmesse … (Quelle)
ALLE THEMEN | ALLE REDEN ABONNIERT den KANAL | LASST ein LIKE da | AKTIVIERT die Glocke —————————————- Zum „#Biodiversitätsbericht 2021“, den die #Landesregierung der Öffentlichkeit heute als Erfolgsbilanz grüner #Umweltpolitik präsentierte, erklärt Gerhard #Schenk, […]
Aussetzung der #Schuldenbremse zugunsten sozialer Träger lädt politisches Versagen auf nächste Generationen ab —————————————————————– Zur aktuellen Stunde „Soziale Träger in Not – Landesregierung muss soziale Sicherheit in Hessen garantieren“ erklärt Arno Enners, Sprecher für Senioren- […]
Volker Richter, sozialpolitischer Sprecher der AfD: „Das Bürgergeld ist nicht die Lösung der Ursache und Beseitigung sozialer Ungleichgewichte, sondern eine vom Steuerzahler finanzierte Therapie für das größte traumatische Erlebnis der SPD, nämlich das durch Gerhard […]
Zur Forderung der FDP, die #Maskenpflicht im #ÖPNV abzuschaffen, sagt Volker #Richter, sozialpolitischer Sprecher der AfD: … (Quelle)
Zum Vorlesetag 2022 sagt #Heiko_Scholz, bildungspolitischer Sprecher der #AfD: „Der Vorlesetag steht unter dem Motto ‚Gemeinsam einzigartig‘. Klickt man sich durch die komplett durchgegenderte Internetseite der Veranstaltung, findet man Buchtipps wie: ‚Julian ist eine Meerjungfrau‘, […]
Ein offener Brief eines CDU-Landrats und 25 Bürgermeistern sagt es deutlich: Die Kommunen können nicht mehr! Nicht noch mehr Flüchtlinge aufnehmen, unterbringen und finanzieren. Die AfD hat das Thema in den Landtag eingebracht und wie […]
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