Heiko Scholz, bildungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag spricht während des 75. Plenartages zu einem Gesetzentwurf der AfD: … (Quelle)
Die AfD-Fraktion stimmt dem Gesetzesentwurf der Landesregierung „Gesetz zur Änderung des hessischen Kommunalwahlgesetzes und anderer Vorschriften aus Anlass der Corona-Pandemie“ zu. Der Gesetzesentwurf sieht unter anderem vor, das Quorum für die Unterstützerstimmen zur Kommunalwahl abzusenken. […]
Erich Heidkamp: Rede zur Generaldebatte / Hessischer Haushalt 2021 08.12.2020, 60. Plenarsitzung, TOP 15. „Das Jahr 2020 wird als epochale Ausnahme … (Quelle)
Klaus Gagel, verkehrspolitischer Sprecher: Rede zum AfD-Setzpunkt im Hessischen Landtag 08.12.2020, 62. Plenarsitzung, TOP 72. ANTRAG FRAKTION DER AFD „FÜR ARBEITSPLÄTZE IN DER HESSISCHEN AUTOMOBILINDUSTRIE EINTRETEN, EURO 7 VERHINDERN“ „Für Arbeitsplätze in der hessischen Automobilindustrie […]
Hausärztliche Versorgung in Hessen: „Quoten-Ärzte sind der falsche Weg!“ Zur dritten Lesung des SPD-Gesetzentwurfes „Sicherung der hausärztlichen Versorgung in Hessen“ erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der AfD, Claudia Papst-Dippel: „Gerade im Hinblick auf die demografische Entwicklung, […]
Wissenschaft und faktenbasierte Politik bei Schwarz-Grün? „Ihr Antrag ist nicht mehr als ein Etikettenschwindel!“ In einem Setzpunkt beschwören die Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen die „Hohe Bedeutung von Wissenschaft und faktenbasierter Politik in […]
SPD-Antrag „Sicheres und angstfreies Lernen in der Krise“: „Forderung nach Wechselunterricht geht völlig an der Realität vorbei“ Die SPD-Fraktion legt einen Antrag vor, der „sicheres und angstfreies Lernen in der Krise garantieren“ soll. Dazu der […]
„So werden unsere Kinder zur verlorenen Bildungsgeneration“ Staatsminister Ralph Alexander Lorz präsentierte heute im Plenum den Haushaltsplan für sein Kultusministerium. Dazu der bildungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Heiko Scholz: „Das hessische Bildungssystem ist in einem traurigen […]
Klaus Herrmann, innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag. Am 09.12.2020 fand im Hessischen Landtag die 61. Plenarsitzung statt. (Quelle)
Walter Wissenbach, rechtspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag. Am 09.12.2020 fand im Hessischen Landtag die 61. Plenarsitzung statt. Walter Wissenbach sprach zum Gesetzentwurfs der Landesregierung für ein Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des […]
Bald kommt der digitale Euro. Damit wird der Bürger noch gläserner. Im Gespräch mit Karl-Hermann Bolldorf, europapolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im … (Quelle)
Klaus Herrmann, innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag. Am 10.12.2020 fand im Hessischen Landtag die 62. Plenarsitzung statt. (Quelle)
Erich Heidkamp, haushaltspolitischer Sprecher der hessischen AfD-Fraktiom im Hessischen Landtag: „Geben Sie den Weg frei für eine Volksabstimmung.“ „Die Schuldenbremse, der Artikel 141, wurde auf Grund einer Volksabstimmung am 10. Mai 2011 in die Hessische […]
Aus Corona-Lockdown wird bald der „Klima-Lockdown“! Zum Setzpunkt der Linkspartei „Schwarzgrün versagt beim Klimaschutz und verschärft die soziale Ungleichheit […]“ sagt Klaus Gagel, umweltpolitischer Sprecher der AfD: „Wir erleben die schleichende Zerstörung eines Landes, welches […]
Andreas Lichert, digitalpolitischer Sprecher während der 75. Plenarsitzung im Hessischen Landtag zu dem Thema: „Hessens Schneckentempo beim … (Quelle)
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