Berlin, 2. Juli 2022. In Deutschland werden derzeit auf rund 4,6 Prozent der landwirtschaftlichen Nutzfläche (etwa 758.000 Hektar) Energiepflanzen zur Herstellung von Biodiesel und Bioethanol angebaut. Bei der Biokraftstoffproduktion werden jedoch gleichzeitig auch etwa 5,16 […]
Berlin, 2. Juli 2022. Bundesaußenministerin Baerbock und Kulturstaatsministerin Roth haben gestern eine „Gemeinsame Erklärung“ unterzeichnet, die die Eigentumsübertragung der berühmten Bronzen aus dem historischen Königreich Benin aus deutschen Museumssammlungen an Nigeria ermöglichen soll. Die Museen, […]
Berlin, 1. Juli 2022. Die Inflationsrate in der Eurozone ist im Juni auf einen Rekordwert von 8,6 Prozent gestiegen. Noch nie seit der Einführung des Euro war die Inflation so hoch. Dazu sagt der arbeits- und […]
Berlin, 1. Juli 2022. Laut einer aktuellen Recherche der Welt erhalten parteinahe Stiftungen in diesem Jahr 659,2 Millionen Euro aus dem Bundeshaushalt. Nur die AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung bleibt wegen eines Haushaltstricks von der Förderpraxis ausgeschlossen. Dazu […]
Der Kurzbericht zum IQB-Bildungstrend 2021 liegt vor, darin wurden die Bildungsstandards der vierten Klassen untersucht. Demnach sei der Anteil derjenigen Kinder, die am Ende der Grundschule nicht einmal die sogenannten Mindeststandards erreichen, je nach Kompetenzbereich […]
Berlin, 1. Juli 2022. Bundesfinanzminister Lindner hat heute den Regierungsentwurf zum Haushalt 2023 vorgestellt. Das Haushaltsvolumen sinkt 2023 um 40 Milliarden auf dann 445 Milliarden Euro. Formal soll die Schuldenbremse dabei eingehalten werden. Der haushaltspolitische […]
Im Zuge des heute veröffentlichten Berichts zur Evaluierung der Corona-Maßnahmen stellt das 18-köpfige Sachverständigengremium sowohl den politischen Entscheidungsträgern als auch dem RKI ein katastrophales Zeugnis aus. Insgesamt ließ sich demnach – außer zum Maskentragen – […]
Berlin, 1. Juli 2022. In ihrem heute vorgelegten Bericht zur Evaluierung der Corona-Maßnahmen stellen die Sachverständigen der Bundesregierung ein katastrophales Zeugnis aus. Die Datenlage ist unzureichend, die politischen Beschlüsse intransparent, die Maßnahmen unverhältnismäßig. Der gesundheitspolitische […]
Anfang Juli soll der Bundestag über das Ersatzkraftwerkebereithaltungsgesetz aus dem grüngeführten Wirtschaftsministerium entscheiden. Eine Verabschiedung hätte weitreichende Folgen für Energieversorger wie Stadtwerke und Verbraucher. Dazu sagt Nadine Hoffmann, die energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Thüringer […]
Berlin, 1. Juli 2022. Zur Kritik, die die Sachverständigenkommission in ihrer Evaluierung der Corona-Politik an den politischen Entscheidungsträgern und dem Robert Koch-Institut geübt hat, und zu den heutigen Beratungen der Gesundheitsministerkonferenz über mögliche neue Corona-Maßnahmen erklären […]
Heute präsentierte der „Sachverständigenausschuss zur Evaluierung der Coronamaßnahmen“ auf 165 Seiten seinen Abschlussbericht. Das Ergebnis der interdisziplinären 18-köpfigen Expertenkommission aus Juristen, Virologen und Naturwissenschaftlern ist dabei weitgehend vernichtend. Hierzu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, […]
Berlin, 1. Juli 2022. Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Dirk Spaniel, bewertet die Forderung nach einem Tempolimit zur Kraftstoffeinsparung, wie von den Grünen und inzwischen Teilen der Union gefordert, wie folgt: „Selbst Christdemokraten […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Federau: Regierungskoalition hat kein soziales Gewissen +++ Zur heutigen Debatte um die Energiepauschale erklärt die energiepolitische Sprecherin der AfD, Petra Federau: „Die Regierungskoalition hat heute bewiesen, dass ihr die finanzielle […]
Berlin, 1 Juli 2022. Neueste Forschungen des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung weisen nun nach, dass die hohe Inflationsrate insbesondere Familien mit geringem Einkommen ganz besonders belastet. Verantwortlich sind für diese Entwicklung die stark angestiegenen […]
Einer gemeinsamen Pressemeldung nach, fordert die Landesärztekammer Thüringen, die Landeskrankenhausgesellschaft Thüringen, der Landesverband Thüringen der Ärzte und Zahnärzte des öffentlichen Gesundheitsdienstes und das Universitätsklinikum Jena die Aussetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht mindestens bis zum Herbst. Demnach […]
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