In Haßloch haben wir ein starkes Zeichen für Freiheit und Grundrechte gesetzt. Gesund ohne Zwang – Sie können sich darauf verlassen, dass wir als AfD alle uns zur Verfügung stehenden Hebel in Bewegung setzen, um […]
Berlin, 22. Januar 2022. Wie die WELT berichtet, wird vielerorts die Gesundheitsversorgung durch eine sich beschleunigende Personalnot bei Pflegekräften gefährdet. Bei der Caritas Altenhilfe fordert man aufgrund der aktuellen Personalknappheit eine Aussetzung der vom Bundestag […]
Berlin, 21. Januar 2022. Für Angestellte in Gesundheits-, Pflege- und Betreuungseinrichtungen wurde eine Impfpflicht eingeführt, die ab 15.03.2022 Geltung haben soll. Daher besteht die große Gefahr, dass ungeimpfte Angestellte aus dem Sektor ausscheiden und es […]
Berlin, 21. Januar 2022. Wie die Deutsche Presseagentur (DPA) heute unter Bezugnahme auf eine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion berichtet, lagen Ende 2020 rund 3,4 Millionen Altersrenten unter 500 Euro. Das waren den Angaben der Bundesregierung zufolge 19,8 […]
CSU-Generalsekretär Markus Blume hält die groben Fehler der bayrischen Landesregierung zu falschen Corona-Inzidenzen bei Ungeimpften für nicht schwerwiegend. Dagegen fordert der 46-Jährige die Impfpflicht gegen das Corona-Virus. Denn diese bedeute Freiheit. CSU im Abwärtsgang – […]
Berlin, 21. Januar 2022. Die Süddeutsche Zeitung schreibt in ihrer heutigen Ausgabe, dass der frühere Bundesinnenminister Seehofer ein zweites Gutachten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, ob die AfD ein Rechtsextremismus-Verdachtsfall sei, abgemildert haben soll. Carsten Hütter, […]
Die Warnung der Thüringer Landeskrankenhausgesellschaft (LKHG), wonach mit einer einrichtungsbezogenen Impfpflicht ab Mitte März 2022 rund 2.000 Betten im Freistaat infolge von Berufs- und Betretungsverboten wegfallen würden, hat Gewicht. Wie die LKHG mitteilt, seien rund […]
Berlin, 22. Januar 2022. Der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Tino Chrupalla, hat sich persönlich der Verfassungsklage der AfD-Fraktion gegen die Coronaregelungen im Bundestag angeschlossen. Ein entsprechender Schriftsatz wurde dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe gestern […]
Berlin, 21. Januar 2022. Zur Vorgabe des Sächsischen Kultusministeriums, Schülern am Ende des ersten Halbjahres der Klassenstufe vier keine Gymnasialempfehlung zu erteilen, wenn ihre Eltern vom Aussetzen der Schulbesuchspflicht Gebrauch gemacht haben, erklärt Matthias Moosdorf, […]
Berlin, 21. Januar 2022. Der Ostbeauftragte der Bundesregierung Carsten Schneider (SPD) behauptet, dass autoritäre politische Haltungen aus DDR-Zeiten vielfach bis heute weiterwirken – warnt aber vor Verallgemeinerungen. Dazu teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete und ostpolitische Sprecher der […]
Berlin, 21. Januar 2022. Am 10. Januar berichteten die deutschen Medien über den Brief des früheren niederländischen Wirtschaftsministers Stef Blok an seinen Amtskollegen Robert Habeck. Der Niederländer beklagt sich darin, dass wegen des hohen Gasbedarfs […]
(Korb, 21.01.2022) In der Nacht vom 18. auf den 19. Januar hat die linksextreme „Antifa“ einen Schorndorfer Bürger in der Friedensstraße als Feind markiert, der in deren Kreisen im Verdacht steht, Mitglied der Alternative für […]
Bauen und Wohnen wird immer teurer! Wie eine große deutsche Tageszeitung berichtet, musste im November des vergangenen Jahres die größte Steigerung der Preise für den Haus- und Wohnungsbau seit 51 Jahren verzeichnet werden. Konkret handelt […]
Leif-Erik Holm MdB: +++ Holm zur Dehoga-Umfrage: Schwesig muss die Strangulation unserer Betriebe beenden! +++ „Das Ergebnis spricht eine deutliche Sprache. Dieser Lockdown durch die Hintertür bringt viele kleine Gastronomen, Touristiker und Einzelhändler an den […]
Berlin, 20. Januar 2022. Zu den Ergebnissen einer aktuellen Ausarbeitung des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages im Auftrag des AfD-Bundestagsabgeordneten Malte Kaufmann mit Blick auf Nebenwirkungen und Langzeitfolgen der Covid-19-Impfstoffe erklärt der Abgeordnete Kaufmann: „Die […]
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