AfDay

+++ Pressemitteilung der AfD-Fraktion +++ Michael Frisch (AfD-Fraktion) zur heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses: BABZ-Vertreter und Feuerwehrleute üben deutliche Kritik an der Arbeit des Krisenstabes

25. November 2022 AfDay 0

In der heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses zur Flutkatastrophe wurden unter anderem Mitarbeiter der Bundesakademie für Bevölkerungsschutz und zivile Verteidigung (BABZ) befragt. Sie waren ab dem 18. Juli 2021 in die Arbeit der damals gebildeten Krisenstäbe […]

Jürgen Braun: Halbheiten gegenüber dem islamistischen Iran müssen ein Ende haben

25. November 2022 AfDay 0

Berlin, 25. November 2022. Der menschenrechtspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Jürgen Braun äußert sich zur Sondersitzung des UN-Menschenrechtsrats, auf der die Untersuchung staatlicher Gewalt gegen Demonstranten im Iran beschlossen wurde: „Diese Sondersitzung ist ein wichtiges Signal […]

Stephan Brandner: Steuerzahler müssen Reisen von Bundestagsabgeordneten doppelt zahlen

25. November 2022 AfDay 0

Berlin, 25. November 2022. In seiner vergangenen Sitzung beschloss der Ältestenrat, die CO2-Emissionen von 4.702 Tonnen, die im Jahr 2021 durch Dienstreisen der Abgeordneten des Bundestages entstanden, über zwei Projekte zu kompensieren. Der Großteil der […]

Wie lange darf ein Landwirt noch Landwirtschaft betreiben? – AfD Fraktion im Thüringer Landtag

25. November 2022 AfDay 0

Den Thüringer Landwirten reicht es. Sie sind mit ihren Traktoren nach Goslar aufgebrochen, wo gegenwärtig die Umweltministerkonferenz tagt, und demonstrieren gegen die neuen Vorschläge aus Brüssel. Der Vorschlag der EU-Kommission für eine Richtlinie zum nachhaltigen […]

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ (Energie)Spar-Appelle und Staatskarossen: Das passt nicht +++

25. November 2022 AfDay 0

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ (Energie)Spar-Appelle und Staatskarossen: Das passt nicht +++ Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion stehen Mitgliedern der Landesregierung ein Audi A8, zwei Audi A6, zwei BMW 7er, […]

Martin Reichardt: Gewalt gegen Frauen ist importiert

25. November 2022 AfDay 0

Berlin, 25. November 2022. Anlässlich des Internationalen Tags gegen Gewalt an Frauen teilt der familienpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Martin Reichardt, mit: „Unsere feministische Außenministerin macht sich seit Wochen stark für Frauenrechte im Iran, sie steht fest […]

Politische Aufarbeitung der Staatssekretärsaffäre – AfD Fraktion im Thüringer Landtag

25. November 2022 AfDay 0

Bezugnehmend auf einen vertraulichen Bericht des Thüringer Landesrechnungshofes, meldet der „Spiegel“ eine „rechtswidrig“, „fehlerhafte“ und „schlichtweg intransparente“ Einstellungspraxis der rot-rot-grünen Koalition für Staatssekretäre. Demnach hätten für insgesamt fünf Personen die „Mindestvoraussetzung für eine Einstellung als […]

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Heizungen erster und zweiter Klasse: Öl- und Pelletheizungen im Förderumfang nicht berücksichtigt +++

25. November 2022 AfDay 0

Haushalte, die eine Öl- oder Pelletheizung besitzen, gehen beim angekündigten Doppel-Wumms der Bundesregierung komplett leer aus. In Anbetracht der Tatsache, dass Habecks Gaspreisbremse dahingehend gut 25 Prozent der Haushalte (Stand 2020) links liegen lässt, fordert […]

René Springer: Regierung verantwortlich für immer mehr Armut in Deutschland

25. November 2022 AfDay 0

Berlin, 25. November 2022. Laut dem vom Wirtschafts- und Sozialwissenschaflichten Institut (WSI) der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung veröffentlichten Verteilungsbericht 2022 hat die Armut in Deutschland deutlich zugenommen. Zudem warnte auch der Paritätische Gesamtverband, dass die Armut in Deutschland […]

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Nachtragshaushalt: Regierung macht manches richtig und vieles falsch +++

25. November 2022 AfDay 0

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Nachtragshaushalt: Regierung macht manches richtig und vieles falsch +++ Zum geplanten Nachtragshaushalt erklärt der haushaltspolitische Sprecher der AfD, Martin Schmidt: „Die Landesregierung macht im Nachtragshaushalt manches richtig und vieles falsch. […]

Gottfried Curio: Faesers Pläne zur Staatsbürgerschaft sollen die deutschen Bürger entmündigen

25. November 2022 AfDay 0

Berlin, 25. November 2022. Zu den Plänen von Innenministerin Faeser, die Voraussetzungen für die Erlangung der deutschen Staatsbürgerschaft weitgehend zu lockern, erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Gottfried Curio: „Dass auf den bekannt gewordenen Plänen […]

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Endgültige Niederlage für Sellering und seine vermeintlichen »Verschlußakten« +++

25. November 2022 AfDay 0

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Endgültige Niederlage für Sellering und seine vermeintlichen »Verschlußakten« +++ »Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes, die Klage wie auch den Eilantrag von Erwin Sellering in der Sache um die umstrittene Klimastiftung MV […]

Dirk Brandes: Sponsoring des ,Brandenburg-Balls‘ durch die Flughafengesellschaft Berlin-Brandenburg ist skandalös

25. November 2022 AfDay 0

Berlin, 25. November 2022. Zu den an die Öffentlichkeit gedrungenen Informationen, dass der Flughafen BER Tanzveranstaltungen sponsort und seinen Führungskräften die Eintrittskarten spendiert, erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Dirk Brandes, Mitglied im Verkehrsausschuss und Berichterstatter für Luftverkehr: […]

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Thomas de Jesus Fernandes zur zunehmenden Kindeswohlgefährdung +++

25. November 2022 AfDay 0

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Thomas de Jesus Fernandes zur zunehmenden Kindeswohlgefährdung +++ Die Jugendämter in Mecklenburg-Vorpommern veranlassten im Jahr 2021 mit 4600 Prüfverfahren 6,4 Prozent mehr als 2020. In zwei von drei Fällen war […]

Bernd Schattner: Özdemirs Agrarhaushalt ignoriert bezahlbare Lebensmittelversorgung in Deutschland

25. November 2022 AfDay 0

Berlin, 25. Novemeber 2022. Zur Abstimmung über den Einzelplan 10 (Ernährung und Landwirtschaft) des Haushaltsgesetzes 2023 äußert sich der AfD-Bundestagsabgeordnete Bernd Schattner, Mitglied im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft, wie folgt: „Ein grüner Landwirtschaftsminister schadet der Landwirtschaft […]