Joachim Paul (AfD): AfD wirkt – Landesregierung rückt nach zahlreichen Enthüllungen erstmals öffentlich von „Ditib“ ab – Auftritt eines extremistischen Historikers laut Recherche der AfD nicht einziger Bezug zum Islamismus-Fundamentalismus Ministerpräsidentin Dreyer sieht in dem […]
Pressekonferenz der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz zum Thema: • AfD läßt Corona-Politik vom Landesverfassungsgericht überprüfen! (Quelle)
Der Einzelhandel stirbt, der Online-Handel boomt: Was will die AfD gegen die Verödung unserer Innenstädte tun? (Quelle)
Pressekonferenz der AfD-Fraktion zum Thema: Klage gegen den Landtagspräsidenten wegen des Verbots der Vermietung von Fraktionsräumlichkeiten an den … (Quelle)
Dr. Jan Bollinger und Michael Frisch (beide AfD) zu einem neuen Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes: Die Einführung der wiederkehrenden Straßenausbaubeiträge durch die Ampel wird zu einer deutlichen Mehrbelastung der Bürger führen Die AfD-Fraktion fordert seit […]
Pressekonferenz der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz zum Thema: DITIB Mit Irfan Peci, Uwe Junge, Joachim Paul, Matthias Joa. (Quelle)
Pressekonferenz der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz zum Thema: • AfD wirkt, Erfolgsbilanz der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz 2016-2021 (Quelle)
„Der überzogene Brüsseler Zentralismus spaltet die EU, das von uns favorisierte Modell eines Europas der Vaterländer führt demgegenüber zusammen. Anmaßend, zumindest in der hier vorgebrachten Pauschalität, ist der Vorwurf mangelnder Rechtsstaatlichkeit und Demokratie in Ländern […]
Die Kommunen müssen finanziell besser gestellt werden. Durch die aktuelle Situation verschärfen sich leider die lange schwelenden Probleme. Die Altparteien … (Quelle)
Am 29. Januar 2021 wurde auf Antrag der SPD im Landtag Rheinland-Pfalz die Aktuelle Debatte „Forschungsland Rheinland-Pfalz – langer Atem in der … (Quelle)
Die FDP möchte die rheinland-pfälzische Wirtschaft schönreden, doch Dr. Jan Bollinger sagt: „Lassen Sie uns lieber keine „fake news“ verbreiten, bleiben wir bei den gesicherten Fakten… Bereits 2019, im Jahr vor der Coronakrise, ging die […]
Michael Frisch (AfD) für besseren Verbraucherschutz nach Skandalfall Maxda: Betrugsopfer zuverlässiger über mögliche Entschädigungsansprüche informieren … (Quelle)
Die Landesregierung hat offensichtlich kein Interesse, die Affäre um die rechtswidrigen Beförderungen im Umweltministerium aufzuklären. Über Jahre hinweg … (Quelle)
Dr. Jan Bollinger (AfD): Das neue Nahverkehrsgesetz der Landesregierung ist nicht der seit fünf Jahren versprochene große Wurf In der Landtagsdebatte zum Nahverkehrsgesetz kritisierte der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Dr. Jan Bollinger den Regierungsentwurf scharf: […]
Der Tätigkeitsbericht als solcher ist sehr solide und übersichtlich verfasst und stellt im großen Teil die Kernthemen der täglichen Arbeit mit der Polizei und Bürgern gut verständlich dar und schafft gleichzeitig eine Transparenz. Unserer Polizei […]
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