Rheinland-Pfalz
Dr. Jan Bollinger (AfD) zur ambulanten ärztlichen Versorgung
Bisherige Maßnahmen nicht ausreichend für eine Trendwende! Im Rahmen der heutigen Plenarsitzung des rheinland-pfälzischen … (Quelle)
Articles by AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz
Rheinland-Pfalz
Martin Louis Schmidt (AfD): Keine Gendersprache an unseren Schulen
AfD-Kulturpolitiker Martin Louis Schmidt am 19. Januar 2022 im Landtag Rheinland-Pfalz zum AfD-Antrag „Keine … (Quelle)
Rheinland-Pfalz
Michael Frisch (AfD) über Aktuelle Debatte zu den „Montagsspaziergängen“ im Landtag
Das Immunsystem der Demokratie ist angegriffen und geschwächt! Anlässlich der Aktuellen Debatte im rheinland-pfälzischen … (Quelle)
Rheinland-Pfalz
Ralf Schönborn (AfD) beklagt „grüne Inflation“
Für die AfD-Fraktion ist die hohe allgemeine Preissteigerung das große aktuelle sozialpolitische Thema und darum liegt es für sie … (Quelle)
Rheinland-Pfalz
Polizist und Abgeordneter Peter Stuhlfauth (AfD) stellt sich vor!
Heute stellen wir Ihnen den langjährigen Polizeibeamten und Abgeordneten der AfD im Landtag Rheinland-Pfalz vor! (Quelle)
Rheinland-Pfalz
Michael Frisch (AfD): Weihnachtsbotschaft 2021
Fürchtet Euch nicht! #Hoffnung ohne Furcht, ist die zentrale Aussage von #Weihnachten. Fürchtet euch nicht, denn euch ist heute … (Quelle)
Rheinland-Pfalz
Michael Frisch (AfD): Es geht um Ihr Geld!
Die Landesregierung hat erneut einen wackeligen Haushalt vorgestellt, bei dem es an allen Ecken und Enden ächzt und kracht. (Quelle)
Rheinland-Pfalz
Michael Frisch (AfD): Landesregierung gefährdet Zukunftsfähigkeit des Landes
Zur heute im Plenum beratenen Haushaltsvorlage der Landesregierung für das Jahr 2022 äußert sich der Vorsitzende der AfD-Landtagsfraktion Michael Frisch wie folgt: „Nach einem Fehlbetrag von über 3,5 Milliarden Euro im Jahr 2020 und einem […]
Rheinland-Pfalz
Michael Frisch (AfD): Sicherheit durch Tests, statt Ausgrenzung Ungeimpfter!
In seiner jüngsten Sitzung stimmten alle Fraktionen, mit Ausnahme der #AfD, für die rechtliche Möglichkeit zur Fortführung der #Corona-Maßnahmen auf dem Verordnungswege. Für uns ist die #Ausgrenzung Ungeimpfter durch die verschärfte Anwendungen g von 2G […]
Rheinland-Pfalz
Michael Frisch (AfD): Grundrechte sind nicht verhandelbar!
Michael Frisch (AfD): Grundrechte sind nicht verhandelbar! Lockdownspirale durchbrechen – Teststrategie einführen und Pflegepersonal nachhaltig aufstocken! (Quelle)
Rheinland-Pfalz
75 Jahre Rheinland-Pfalz: Festakt ohne Meinungspluralismus?
Landtagspräsident instrumentalisiert das 75. Jubiläum des Landtages für Hetze gegen #Polen und zelebriert einen Festakt ohne Meinungspluralismus … (Quelle)
Rheinland-Pfalz
AfD-React! Worst of LandtagWorst of Landtag
Heute zeigen wir Euch, wie sich die Altparteien bei einem ersten Thema lächerlich machen. Denn selbst wenn es um Gewalt gegen #Frauen geht, greifen sie lieber tief in die #AfD-Diffamierungskiste anstatt sich den Realitäten zu […]
Rheinland-Pfalz
Testen statt ausgrenzen: Keine Spaltung der Gesellschaft durch 2G!
Gesundheitsminister Hoch (SPD) will #Ungeimpfte durch eine verpflichtende 2G-Regelung von gesellschaftlicher Teilhabe ausschließen. Dies wäre nicht zweckmäßig und potentiell verfassungswidrig. Wir als #AfD-Fraktion treten für die sogenannte 1G-Regelung ein. Dies bedeutet flächendeckende, regelmäßige und kostenlose […]
Rheinland-Pfalz
Dr. Jan Bollinger (AfD): HNA war ein undurchschaubares Konglomerat
Der Verkauf des Flughafens Hahn an den chinesischen Konzern HNA war von Anfang an umstritten. HNA war ein undurchschaubares Konglomerat. Umso mehr hätte die Landesregierung auf Transparenz dringen müssen, am besten natürlich gleich im Verkaufsvertrag, […]
Rheinland-Pfalz
Klima, Klima über alles?
Landtag Rheinland-Pfalz stellte die Fraktion der Freien Wähler den Antrag, es Gemeinden zu erlauben, beliebige Hauhaltsüberschreitungen vorzunehmen, wenn ein angestrebtes Projekt dem #Klimaschutz dient. Ein solcher Blankoscheck würde nur zu einer noch stärkeren #Verschuldung der […]