Wir wünschen allen Familien, allen Eltern und natürlich allen Kindern verdiente und schöne Ferien! Genießt die ersten #Sommerferien ohne großartigen Beschränkungen seit 2019, habt Spaß und lasst es krachen! #Schule #Ferien #AfD (Quelle)
#CDU übernimmt AfD-Forderung: „Für Europäische Solidarität gerade in Krisenzeiten – für eine regionale Partnerschaft von Rheinland-Pfalz in der #Ukraine“ basiert auf dem AfD-Antrag „Pläne für eine Partnerregion in der Ukraine“. Zu dem Zeitpunkt war die […]
Warum die Flutgeschädigten in Rheinland-Pfalz nur eine Abschlagszahlung von 20% bekommen, während die Betroffenen jenseits der Landesgrenze eine Abschlagszahlung von 40% bekommen, ist nicht nachvollziehbar. Darüber hinaus sollten endlich die Entschädigungszahlungen geklärt werden, die Eigentümer […]
Leider hat die Ampelmehrheit im Landtag aus der von der AfD-Fraktion angestoßenen breiten Diskussion über die Abschaffung … (Quelle)
Landesregierung greift ohne Not in Grundrechte ein und gefährdet die Versorgung alter und kranker Menschen! Die Landesregierung beharrt auf der Umsetzung einer einrichtungsbezogenen Impfpflicht im Gesundheitswesen ab dem 16.März 2022. Hierzu äußert sich Michael Frisch, […]
Der CDU-Antrag „Für Europäische Solidarität gerade in Krisenzeiten – für eine regionale Partnerschaft von Rheinland-Pfalz in der Ukraine“ basiert auf dem AfD-Antrag „Pläne für eine Partnerregion in der Ukraine“, der am 17. März 2022 im […]
Die #AfD Fraktion ist der einzige Garant in Rheinland-Pfalz für Meinungsfreiheit im Netz. Es braucht zeitgemäße und intelligente … (Quelle)
Am vergangenen Freitag jährte sich das Inkrafttreten des Kita-Zukunftsgesetzes für Rheinland-Pfalz, das von der Landesregierung in den höchsten Tönen gefeiert wird. Die berechtigte und deutliche Kritik aus der Praxis ignoriert man im Mainzer Bildungsministerium vollständig. […]
Bei der Demonstration vor dem Landtag am vergangenen Samstag war sehr deutlich zu spüren, dass die Menschen sich von der Politik im Stich gelassen fühlen. Bisher ist nur ein verschwindend geringer Prozentsatz von den 18 […]
Es sollte uns nicht verwundern, wenn jetzt auch Putin in den Wirtschaftskrieg einsteigt. Rheinland-Pfalz ist auf ein Gasembargo aber genauso wenig vorbereitet wie alle anderen Bundesländer und ganz Deutschland. Der größte Fehler war natürlich der […]
Nur ein Bruchteil der versprochenen 18 Milliarden Euro aus dem Aufbauhilfefonds für #Rheinland-Pfalz ist tatsächlich bei den … (Quelle)
Der Bürger blecht, der Staat lacht, die Verwaltung ächzt. Die Anfrage der #AfD Fraktion hat ergeben, dass die neuen … (Quelle)
Nachdem wir als AfD-Fraktion das Thema bereits seit Monaten immer wieder ins Plenum und in die Öffentlichkeit eingebracht … (Quelle)
Als AfD-Fraktion fordern wir eine gesicherte und günstige Energieversorgung, statt bunter Wunschträume. Die Landesregierung will Rheinland-Pfalz bis 2040 klimaneutral machen. Aktuell stammen aber erst 14 Prozent des Stroms aus sogenannten klimaneutralen Energiequellen. Diese 14 Prozent […]
#Polizei-, #Berufsfeuerwehr- und Justizvollzugsbeamte zahlen teilweise horrende Aufschläge zu ihrer #Krankenversicherung, weil sie entsprechend ihrer Gefahrenlage bewertet werden. Ist das der Preis dafür, dass sie sich für unsere Sicherheit einsetzen? Das kann nicht sein. In […]
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