Articles by AfD-Fraktion Baden-Württemberg

Feiger #Messermord an 14-jährigem #Mädchen. #Bluttat an #Schulkind in #Illerkirchberg. Abgelehnte #Asylbewerber, illegale … (Quelle)

+++ Selbstbestimmungsrecht der Betroffenen stärken: nur so viel Betreuung, wie unbedingt nötig, so viel Eigenständigkeit wie möglich! +++ Die sozialpolitische AfD-Fraktionssprecherin Carola Wolle MdL hat die Reform des Betreuungsrechts in ihrem Debattenbeitrag dazu ausdrücklich gutgeheißen: […]

+++ Demütige Unterwerfung unter EU-Irrsinn und die von diesem Gesetz hervorgerufene Bürokratie +++ Der rechtspolitische AfD-Fraktionssprecher @Anton Baron MdL hat die Landesregierung in seinem Debattenbeitrag zur freiwilligen Gerichtsbarkeit für deren EU-Bürokratismus kritisiert. „Im Gewande eines […]

+++ Zwangsgebührenmodell des öffentlich-rechtlichen Rundfunks abschaffen – Wichtigstes Ziel: die umfassende Strukturreform des ÖRR +++ „Über die heute zur Diskussion stehenden Gesetzentwürfe hinaus bleibt aber als wichtigstes politisches Ziel die umfassende Strukturreform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks […]

+++ Die EU ist weder demokratisch legitimiert noch sieht sie das Volk als staatlichen Souverän – Es wird in dieser weitgehend demokratiefreien Zone mit der Arroganz der Macht agiert +++ Der europapolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze […]

+++ Mit autokratischen Daumenschrauben setzt die Landesregierung ihre Klimareligion undemokratisch gegen das … (Quelle)

+++ Innenstadtsterben stoppen – Energiekosten senken – Sicherheit schaffen – Unternehmen retten – Arbeitsplätze sichern +++ … (Quelle)

+++ Bürgergeld setzt völlig falsche Anreize – T-Bone Steak statt Tafelladen – eine schallende Ohrfeige für die arbeitende … (Quelle)

+++ Wir fordern die Rückkehr zum Rechtsstaat und Innere Sicherheit, an Stelle ideologischer LSBTIQA+-Symbolpolitik! +++ Der innenpolitische AfD-Fraktionssprecher Daniel Lindenschmid MdL hat den SPD-Antrag „Baden-Württemberg wird LSBTIQA+-Freiheitsraum“ als „Elfenbeinturmdebatte“ kritisiert. „Eine der Begründungen für den […]

Angst vor Gewalt schränkt Bewegungsfreiheit ein! – Frauen fühlen sich an vielen Orten unsicher, besonders im ÖPNV! (Quelle)

+++ Baden-Württemberg braucht spürbare Entlastungen, ein attraktives Investitionsklima sowie eine funktionierende Verkehrs-, Breitband- und Energieinfrastruktur. +++ @Bernd Gögel AfD- Fraktionschef hat die Regierungserklärung von Ministerpräsident Kretschmann (Grüne) als eine Mischung aus Eigenlob, Horrorvision und Überheblichkeit […]

+++ AfD-Asylgesetz: Die Lösung für die Migrationskrise! Die Landesregierung betreibt Realitätsverweigerung – Abschiebungen finden kaum noch statt +++ Der rechtspolitische AfD-Fraktionssprecher Anton Baron MdL hat der Landesregierung in seinem Debattenbeitrag zum AfD-Asylgesetzentwurf Realitätsverweigerung vorgeworfen: „Die […]

+++ Die GroKo hat Deutschland unter Merkel zum Shithole-Country heruntergewirtschaftet +++ SPD echauffiert sich über Wortwahl aber stört sich nicht an schlechtem Regierungshandeln! „Die CDU sollte besser ganz leise sein, wenn es ums Beklagen miesen […]

(Quelle)

+++ Die CDU hat Deutschland unter Merkel zum Shithole-Country heruntergewirtschaftet +++ „Wer den Förderstopp unreflektiert kritisiert, hat sich dermaßen weit von der freien Wirtschaft entfernt, dass er die Meinungen der einschlägigen Branchenverbände kaum wahrzunehmen scheint.“ […]