Baden-Württemberg

+++ Lernen wir von der Schweiz, wie echte direkte Demokratie zu Freiheit, Souveränität und Wohlstand führt +++ „Die Schweiz ist … (Quelle)

+++ Härtefallkommission umgeht Recht und Gesetz bei der Asylgewährung +++ „Fast 600.000 Euro verschwendet das Land Baden-Württemberg jedes Jahr an Steuergeldern, um Recht und Gesetz elegant auszuhebeln.“ Mit diesen Worten kritisierte der migrationspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben […]

+++ Corona-Maßnahmen beenden und dieser Landesregierung die Entscheidungsgewalt entziehen +++ „Da die Landesregierung die Corona-Maßnahmen immer weiter verlängert, könnte man auf die Idee kommen, sie will gar nicht, dass die Pandemie endet.“ Mit diesen Worten […]

+++ Keine Windindustrieanlagen in Auerhuhn-Gebieten +++ „Wie die Forelle ein Zeiger der Natur für die Wasserqualität, so ist das Auerhuhn ein deutliches Zeichen für die Qualität des Waldes und der Landschaft als Lebensraum.“ Mit diesen […]

+++ Innenminister Strobl und seine Hausspitze sind eine Blamage für die Regierung Kretschmann +++ „Nicht nur ein einzelner Minister erweist sich als amtsunwürdig, sondern gleich die gesamte Hausspitze mitsamt den Staatssekretären.“ Mit diesen Worten kritisierte […]

+++ Die Landesregierung opfert die Natur für eine grüne Machtdemonstration – Freiheiten und Bürgerrechte werden abgebaut … (Quelle)

+++ Grüne Polizeihasser und Landesregierung diskreditieren ihre eigenen Beamten +++ „Hier stinkt nicht der Fisch vom Kopf, sondern es stinkt der Kopf des Fischs“, kritisiert Hans-Jürgen Goßner MdL die Spitze des Innenministeriums Baden-Württemberg. „Minister Strobl […]

+++ Alles für die Gesundheit unserer Bürger – Wir dürfen nicht die Chancen der Digitalisierung im Gesundheitssystem … (Quelle)

+++ Tierhaltung schafft Freiheit und Versorgungssicherheit – Bauern, Land und Verbraucher haben es verdient, dass wir uns um … (Quelle)

+++ Corona-Bonus mit der Gießkanne an Amtsträger auszuschütten ist ungerecht und sozial unausgewogen +++ „Ist das Gesetz inmitten einer bestehenden Stagflation der geeignete Weg, das Ansehen von Amtsträgern zu heben?“ Mit dieser Frage eröffnete Emil […]

+++ Die Corona-Krise hat die Schwächen der Regierung offenbart – Die AfD ist die einzige Opposition im Landtag +++ „SPD und FDP sind als Regierungsparteien im Bund Gefangene ihrer selbst – Die AfD ist die […]

+++ Badener gehören auch zu unserem Land – Die Regierung hat das ganze Land und alle Bürger im Blick zu haben +++ „Senden wir den Badenern heute am Tag der Festveranstaltung ein Signal, dass sie […]

+++ Hochentwickelte Gesellschaften brauchen Spitzenleistungen in der Bildung +++ „Dieser Gesetzentwurf atmet den aktuellen Zeitgeist und hat das Wesentliche, nämlich den Lernerfolg der Schüler, nicht mehr im Blick.“ Mit diesen Worten begründete der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher […]

+++ Klima-Fake: Ein Klimaschutzland Baden-Württemberg gibt es nicht. – Einzige „Klimaerfolge“: energieintensive Branchen zu vertreiben! +++ „Ein Klimaschutzland Baden-Württemberg gibt es nicht, eher ein Klima-Fake-Land Baden-Württemberg.“ Mit dieser Generalkritik begann der umweltpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Uwe […]

+++ Bezahlbare und selbstbestimmte Mobilität – Eine gute Infrastruktur ist die Grundlage für unsere Freiheit und unseren Wohlstand +++ „Die AfD und das Recht auf freie Mobilität sind untrennbar miteinander verbunden.“ Mit diesen Worten reagiert […]