Baden-Württemberg

Der verkehrspolitische Sprecher Miguel Klauß MdL führte den Regierungsparteien heute im Plenum ihre Verfehlungen bei der Verkehrspolitik vor Augen. Sie investieren Milliarden für ein beinahe wirkungsloses 9€-Ticket – das nun auch noch verlängert werden soll, […]

„Gewinne privatisieren, Verluste sozialisieren. Genau das bedeutet diese #Gasumlage für die Bürger – Das geht nicht!“, stellt der AfD-Fraktionsvorsitzende Bernd Gögel MdL in seiner Stellungnahme klar. #UnserLandZuerst #shorts (Quelle)

@Hans-Jürgen Goßner MdL frägt den grünen #Verkehrsminister Hermann nach der #Doppelmoral der #grünen #Abgeordneten, welche ständig #ÖPNV predigen aber selbst trotz kostenfreier #Bahncard 100 mit dem #Verbrenner ins #Parlament fahren! #shorts #GRÜNE #Doppelmoral (Quelle)

„Gewinne privatisieren, Verluste sozialisieren. Genau das bedeutet diese #Gasumlage für die Bürger – Das geht nicht!“, stellt der AfD-Fraktionsvorsitzende Bernd Gögel MdL in seiner Stellungnahme klar. #UnserLandZuerst #shorts (Quelle)

„Gewinne privatisieren, Verluste sozialisieren. Genau das bedeutet diese #Gasumlage für die Bürger – Das geht nicht!“, stellt der AfD-Fraktionsvorsitzende Bernd Gögel MdL in seiner Stellungnahme klar. #UnserLandZuerst #shorts (Quelle)

+++ LIVE-PK: Ergebnisse der Klausurtagung – Schwerpunkte unserer politischen Arbeit +++ Die AfD-Fraktion im Landtag von … (Quelle)

(Schorndorf, 18.08.2022) „Zwischen der gefühlten Sicherheit der Bürger und der objektiven Sicherheit der Polizeilichen Kriminalstatistik scheint eine Lücke zu klaffen“, mit diesen Worten beginnt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Gemeinderat Schorndorf, Lars Haise, seine Analyse […]

(Schorndorf, 09.08.2022) „Schau ich auf den Schuldenstand der Stadt Schorndorf in der Nacht“, so der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Gemeinderat Schorndorf, Lars Haise, „dann werde ich um den Schlaf gebracht.“ Die neuesten Zahlen, die das […]

+++ In einem Rechtsstaat braucht der Verfassungsschutz Grenzen und darf nicht zur Bekämpfung des politischen Konkurrenten … (Quelle)

+++ Der Lehrermangel ist hausgemacht – befristete Verträge sind frauenfeindlich +++ „’Feminismus‘ und ‚Befreiung der Frau‘ … (Quelle)

+++ Justiz braucht Unabhängigkeit – keine politischen Vorgaben durch Einflussnahme auf Beförderungen +++ „Die … (Quelle)

+++ Pflegenotstand in Baden-Württemberg – SPD-Gesetzentwurf zu Pflegekräften greift zu kurz +++ Der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL hat den SPD-Gesetzesentwurf über die Einführung einer Ausbildung zur Pflegeassistenzkraft als inkonsistent kritisiert. „Was die AfD schon […]

+++ Eine Bankrotterklärung an die Bildungspolitik der letzten Jahrzehnte ist der Gesetzentwurf der SPD-Fraktion zur Änderung … (Quelle)

(Korb, 24.07.2022) Bei der Mitgliederversammlung des AfD Kreisverbandes Rems-Murr am 23.07.2022 in Schorndorf standen neben dem Rechenschaftsbericht außerdem die Neuwahl des Vorstandes auf der Tagesordnung. Die Mitgliederversammlung wählte mit überwältigender Mehrheit (93,5 Prozent) den Schorndorfer […]

+++ Die Energiewende in Deutschland ist gescheitert, sie vernichtet unseren Wohlstand und ist nutzlos gegen den globalen … (Quelle)