Das Verwaltungsgericht Hamburg hat heute einer Klage des Vorsitzenden der AfD Hamburg, Dirk Nockemann, und seiner Stellvertreter Körner, Walczak und Wolf gegen die in Hamburg bestehende nächtliche Ausgangssperre stattgegeben. Der Senat hatte zwar eine Aufhebung der Ausgangssperre […]
Früher als irrer Verschwörungsglaube abgetan, kommt sie nun indirekt doch: die Impfpflicht durch die Hintertüre und die „Rückgabe von Grundrechten“ nur an privilegierte Gruppen. Die Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) sagte noch im November 2020: „Eine […]
Der Co-Bundesvorsitzende der Jungen Alternative hat die AfD verlassen. Er kommt damit einem Parteiausschlussverfahren zuvor. Damit ist er auch nicht mehr Co-Bundesvorsitzender der JA, denn Mitglieder des Bundesvorstands müssen laut Satzung auch zwingend Mitglied der […]
Redebeitrag am 21.04.2021 unseres AfD-Abgeordneten Thomas Reich zu: Neununddreißigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen … (Quelle)
Die Hamburger Linksfraktion empört sich über Bundeswehrwerbung im öffentlichen Raum und fordert die Entfernung. Als gebe es keine anderen Probleme! Währenddessen warnen in Frankreich 20 frühere Generäle vor einem Bürgerkrieg durch Islamisten und linke Antirassisten. […]
Die Altparteien blockieren die AfD-Fraktion seit Beginn der Legislatur und verhindern die verfassungsrechtlich legitimierte Teilhabe. Das ist einer Demokratie unwürdig. Beispiel gefällig? Der Beirat für politische Bildung ist ein Gremium, das der Landeszentrale für politische […]
Handfester Demokratieskandal in der Bürgerschaft: Altparteien schließen AfD bei der Kontrolle und Überwachung des Verfassungsschutzes aus. (Quelle)
Föderalismus bewahren – Bundesermächtigung im Infektionsschutzgesetz stoppen“ meldete die AfD zur Aktuellen Stunde an. Mit historischen Vergleichen … (Quelle)
Energiewende, Klimawende, Mobilitätswende und kein Ende? Egal welche Bereiche man betrachtet, der Einfluss der Grünen ist nicht weit. Ein Paradebeispiel … (Quelle)
Die Bauern gehen auf die Barrikaden wegen der Umbaupläne an der Alten Süderelbe. Die #AfD-Fraktion war auch vor Ort. (Quelle)
Der CDU-Bundesvorstand hat sich in einem Gewaltakt für Armin Laschet als Kanzlerkandidat der Union ausgesprochen. Es gab Technikpannen und Geschäftsordnungschaos. Dazu der Landesvorsitzende Dirk Nockemann:„Ohne das Einbinden der Parteibasis prügelt der Bundesvorstand Laschet als Kanzlerkandidat durch. […]
Die Mönckebergstraße, liebevoll auch Mö genannt, ist eine der wichtigsten Haupteinkaufsstraßen Hamburgs. Vor 112 Jahren wurde sie eröffnet und dem Verkehr übergeben. Sie ist benannt nach dem Bürgermeister Johann Georg Mönckeberg (1839–1908), der ab 1897 […]
TOP 52 Änderung der Gebührenordnung für Amtshandlungen auf dem Gebiet des Waffenrechts: Keine Gebühren für Waffenbesitzer bei … (Quelle)
Die AfD Hamburg klagt gegen die nächtliche Ausgangssperre. Seit Karfreitag gilt sie und wurde über den 18. April verlängert, bis es die sogenannte Bundesnotbremse gibt. Dazu der Landesvorsitzende Dirk Nockemann:„Es reicht! Diese Ausgangssperre ist der […]
Sitzung vom 8. April 2021 TOP III Siebenunddreißigste und Achtunddreißigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung – Unterrichtungen durch die Präsidentin – sowie Berichte des Verfassungs- und Bezirksausschusses. YouTube-Kanal der AfD-Fraktion Hamburg abonnieren: ▶https://www.youtube.com/channel/UCuBI3Juo3t8u2brDgXvviYw Folgt […]
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