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Mecklenburg-Vorpommern

Mecklenburg-Vorpommern

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Jung sein in MV? Unsere Zukunft jetzt gestalten! +++

17. Mai 2022 AfDay 0

Zur gestrigen Konstituierung der Enquete-Kommission „Jung sein in Mecklenburg-Vorpommern“ erklärt der Obmann der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Es freut mich, dass die Enquete-Kommission ihre Arbeit aufgenommen hat. Mitwirkung und bürgerschaftliches Engagement sind auch für […]

Mecklenburg-Vorpommern

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Institutionelle Impfpflicht schlimmer als Corona selbst +++

17. Mai 2022 AfDay 0

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Institutionelle Impfpflicht schlimmer als Corona selbst +++ Landesweit gelten 6200 Beschäftigte im Gesundheitswesen als ungeimpft. Laufende Verwaltungsverfahren werden den Sommer über zu Ende geführt werden und könnten zu Tätigkeitsverboten führen. […]

Mecklenburg-Vorpommern

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Arbeitsmarkt: Pflegekräfte bleiben trotz Anwerbeversuche Mangelware +++

17. Mai 2022 AfDay 0

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Arbeitsmarkt: Pflegekräfte bleiben trotz Anwerbeversuche Mangelware +++ Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion ist seit 2016 keine signifikante Steigerung der abgeschlossenen Ausbildungen in Pflegeberufen zu verzeichnen, […]

Mecklenburg-Vorpommern

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Sozialausschuss: Flüchtlingsrat und Diakonie fordern neue Anreize für illegale Einreisen! +++

16. Mai 2022 AfDay 0

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Sozialausschuss: Flüchtlingsrat und Diakonie fordern neue Anreize für illegale Einreisen! +++ Zum öffentlichen Expertengespräch „Migration und Integration“ im Rahmen der Haushaltsberatungen und der dabei gestellten Forderung, nicht anerkannten Personen den […]

Mecklenburg-Vorpommern

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Mehr als 900.000 Euro für 53 Klicks pro Tag: Webshop und Marktplatz der Landesregierung sind Rohrkrepierer +++

16. Mai 2022 AfDay 0

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Mehr als 900.000 Euro für 53 Klicks pro Tag: Webshop und Marktplatz der Landesregierung sind Rohrkrepierer +++ Laut Antwort der Landesregierung auf zwei Kleine Anfragen der AfD-Fraktion kosteten die nach […]

Mecklenburg-Vorpommern

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Expertenanhörung zum Haushalt im Innenausschuss – Kommunen benötigen weiter dringend Hilfe +++

16. Mai 2022 AfDay 0

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Expertenanhörung zum Haushalt im Innenausschuss – Kommunen benötigen weiter dringend Hilfe +++ Im Rahmen der laufenden Haushaltsverhandlungen fanden im Innenausschuss des Landtags intensive Expertenanhörungen statt. Dazu erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende […]

Mecklenburg-Vorpommern

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Schwesigs PR-Show auf Steuerzahlerkosten +++

13. Mai 2022 AfDay 0

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Schwesigs PR-Show auf Steuerzahlerkosten +++ Für den kommenden Dienstag hat die Landesregierung eine Sondersitzung des Landtages zur Auflösung der Klimaschutzstiftung beantragt. Dabei findet die reguläre Plenarwoche von Mittwoch bis Freitag […]

Mecklenburg-Vorpommern

Leif-Erik Holm, MdB: +++ Für Frau Schwesig kein Anschluss unter der Kanzlernummer? +++

13. Mai 2022 AfDay 0

Zur Forderung von Ministerpräsidentin Schwesig nach Entlastungen für Unternehmen durch den Bund meint AfD-Landessprecher Leif-Erik Holm:  „Es ist ja schön, dass Ministerpräsidentin Schwesig langsam mitbekommen hat, dass die hohen Energiekosten immer mehr Unternehmen in ihrer […]

Mecklenburg-Vorpommern

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Kein Geld für Kriminalitätsopfer: Justizministerium lässt Opferverbände im Stich +++

13. Mai 2022 AfDay 0

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Kein Geld für Kriminalitätsopfer: Justizministerium lässt Opferverbände im Stich +++ Viele Beratungsstellen für Kriminalitätsopfer sehen ihre Arbeit in Gefahr. Das Land zahlt weniger Zuschüsse. Dadurch sind viele Projekte akut gefährdet. […]

Mecklenburg-Vorpommern

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Sogenannter „Bürgerfonds“: Neuer Strategiefonds durch die Hintertür? +++

13. Mai 2022 AfDay 0

Zur gestrigen Finanzausschusssitzung und Haushaltsberatung erklärt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt:  „Im gestrigen Finanzausschuss wurde deutlich, dass ein neues Stimmenkaufsystem geschaffen werden soll. Etwa 7,3 Millionen im Jahr möchte die Landesregierung ausgeben, um […]

Mecklenburg-Vorpommern

Leif-Erik Holm, MdB: +++ Holm zum Windrad-Streit der Ampel: FDP-Dementi ist unglaubwürdig +++

12. Mai 2022 AfDay 0

Leif-Erik Holm, MdB: +++ Holm zum Windrad-Streit der Ampel: FDP-Dementi ist unglaubwürdig +++ Der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion und Landessprecher MV, Leif-Erik Holm, kritisiert das Vorhaben der Ampel-Regierung, die Abstandsregeln für Windräder abzuschaffen, scharf: „Dass […]

Mecklenburg-Vorpommern

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Kostenfreier Ferienhort fliegt der Landesregierung in der Expertenanhörung um die Ohren +++

12. Mai 2022 AfDay 0

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Kostenfreier Ferienhort fliegt der Landesregierung in der Expertenanhörung um die Ohren +++ Mit der Änderung des Kindertagesförderungsgesetzes will die Landesregierung einen kostenfreien Ferienhort einführen. Zu der heutigen Expertenanhörung im Bildungsausschuss […]

Mecklenburg-Vorpommern

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Ampel will Windradabstand zu Häusern kippen – die AfD hält dagegen! +++

12. Mai 2022 AfDay 0

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Ampel will Windradabstand zu Häusern kippen – die AfD hält dagegen! +++ Medienberichten zufolge plant die Bundesregierung, den vorgeschriebenen Mindestabstand von Windkraftanlagen zu Siedlungen abzuschaffen – allerdings erst nach der […]

Mecklenburg-Vorpommern

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Parteienfilz in Landespolizei? Eignung statt Parteibuch! +++

12. Mai 2022 AfDay 0

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Parteienfilz in Landespolizei? Eignung statt Parteibuch! +++ Laut eines Berichtes des NDR soll der SPD-Genosse und Kreisvorsitzende der SPD Nordwestmecklenburg Andreas Walus von Innenminister Pegels Gnaden (SPD) Chef des Landesamtes […]

Mecklenburg-Vorpommern

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Kita in MV: Ja, es braucht „Mehr“ – vor allem mehr Qualität und bessere Arbeitsbedingungen! +++

11. Mai 2022 AfDay 0

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Kita in MV: Ja, es braucht „Mehr“ – vor allem mehr Qualität und bessere Arbeitsbedingungen! +++ Anlässlich des morgigen bundesweiten Kita-Streiks erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus […]

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