AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Bedarfsorientierte Bereitstellung von Gewerbeflächen – Den Grabower Wald möglichst lange erhalten +++ In Anbetracht des Protestes gegen die geplante Rodung von 130 Hektar Wald für ein sogenanntes grünes Gewerbegebiet in […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Sabotage an Nord Stream 1 und 2 ist ein Angriff auf die deutsche Energie-Infrastruktur +++ Mit großer Besorgnis und Entsetzen kommentiert die energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Petra Federau, die sich […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Gesundheit muss am Menschen ankommen – Kliniken in MV sehen ihren Eid am Patienten in Gefahr +++ Zu der heute abgehaltenen Landespressekonferenz des Gesundheitsminsteriums findet der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, […]
Leif-Erik Holm, MdB: +++ CDU-Chef Merz hat nur das Offensichtliche ausgesprochen +++ Der AfD-Landessprecher MV und stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Leif-Erik Holm, bedauert das Einknicken von CDU-Chef Merz in der Diskussion um Sozialmissbrauch durch ukrainische […]
Die Grünen in MV werfen der Landesregierung vor, zu wenig gegen Rassismus bei der Polizei zu unternehmen. Konkret behauptet die innenpolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion, Constanze Oehlrich, dass Menschen alleine wegen ihres migrantischen Aussehens von der […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Die Gasumlage gehört gestrichen, Mehrwertsteuergesetze noch weiter angepasst +++ Bezüglich der mittlerweile auf der Kippe stehenden Gasumlage und der Mehrwertsteuersenkung im Gastronomiebereich von 19 Prozent auf sieben Prozent bei Speisen […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Medizinische Versorgung von Familien in MV ist unveräußerlich! +++ Zu dem Vorgehen der Kassen und deren angeführtes Argument von Mindestzahlen bezieht der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas Jesus de Fernandes, […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Öffentlich-rechtlicher Rundfunk: Wir brauchen einen grundlegenden Neustart! +++ Mitarbeiter des NDR fordern in einem Brandbrief den Intendanten Joachim Knuth dazu auf, personelle Konsequenzen zu ziehen und das Führungspersonal auszutauschen. Im […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Migrationskrise: Maßnahmen-Offensive statt Notbremse! +++ Laut Nordkurier stehen immer mehr Kommunen kurz davor, dass ihre Kapazitätsgrenzen für die Aufnahme von Asylbewerbern und ukrainischen Flüchtlingen erreicht sind. Mecklenburg-Vorpommern hatte sich sogar […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Suchtberatung in MV weiterhin stiefmütterlich behandelt +++ In der gestrigen Sitzung des Sozialausschusses wurde erneut deutlich, dass die Suchtberatung in Mecklenburg-Vorpommern trotz steigenden Bedarfes unterfinanziert ist. Dazu erklärt der gesundheitspolitische […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Ist der Verfassungsschutz mitverantwortlich für Hasskriminalität und Radikalisierung im Netz? +++ Laut Medienberichten setzen Verfassungsschutzämter einzelner Bundesländer vermehrt auf virtuelle Agenten. Dazu erklärt der AfD-Obmann des PUA zur Aufklärung der […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Kaltes Wasser: Energiesparmaßnahmen erinnern frappierend an überzogene Corona-Politik +++ Das Bewegungsbad des Rostocker Südstadtklinikums ist abgeschaltet, wodurch Therapiemaßnahmen nicht durchgeführt werden können. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas […]
Bei den aktuellen Firmenbesuchen des SPD-Wirtschaftsminister Reinhard Meyer betont dieser „dass der Staat zeigen müsse, dass er alles tut, was er kann“ und bezieht sich dabei u.a. auf den Weiterbetrieb der bestehenden Atomkraftwerke. Zu dem […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Habecks Gasumlage kommt trotz Verstaatlichung vom Finnen-Konzern Uniper +++ Heute verkündete der Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck, dass die sogenannte Gasumlage wie geplant ab dem 01.10.2022 eingeführt wird. Dennoch soll der finnische […]
Zur heute vorgestellten Tourismusbarometer MV erklärt der vor Ort gewesene tourismuspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul Timm: „Die Energiekrise grätscht der Tourismuswirtschaft massiv dazwischen. Es gibt keinen Plan der Landesregierung, wie saisonverlängernde und witterungsunabhängige Maßnahmen wirtschaftlich […]
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