Der Antrag der AfD-Fraktion „Eingewöhnungsphase in Kindertagesstätten für Kinder mit besonderem Förderbedarf“ wurde durch die anderen Fraktionen abgelehnt. Dazu erklärt der familienpolitische Sprecher und Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Prof. Dr. Ralph Weber: „Unser Antrag […]
Kinderärzte beklagen zunehmend Erkrankungen, die eindeutig auf die Schulschließungen zurückzuführen sind. Den Schülern fehlen Tagesstruktur und soziale Kontakte, sie leiden deutlich vermehrt an psychischen Störungen und Verhaltensauffälligkeiten. Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Jens-Holger […]
Aus einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion geht hervor, dass sich innerhalb nur eines Jahres die Anzahl der Drogentoten in Mecklenburg-Vorpommern verdoppelt hat. Dennoch will die Landesregierung weder Maßnahmen zur Suchtberatung ausbauen noch die finanziellen Mittel […]
Gesetzentwurf der Fraktion der AfD: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Finanzierung und zur Transparenz in der Freien Wohlfahrtspflegein Mecklenburg-Vorpommern (Wohlfahrtsfinanzierungs- und-transparenzgesetz – WoftG M-V) (Quelle)
Aussprache gemäß § 43Nummer 2 GO LT zum ThemaUmsetzungsstrategie für das Landes-programm „Demokratie und Toleranz gemeinsam stärken! (Quelle)
Das Infektionsschutzgesetz beschneidet die Rechte der Bürger in ungeheurem Ausmaß. Wir fordern eine Normenkontrollklage! Dazu sprach auf der heutigen Sitzung des Landtages der Abgeordnete der AfD-Fraktion Horst Förster. (Quelle)
Wir setzen uns für eine Eingewöhnungsphase in Kitas für Kinder mit besonderen Förderbedarf ein. Dazu sprach auf der heutigen Sitzung des Landtages der … (Quelle)
Auf einen Anruf ihres Parteifreundes, des Chefs der Staatskanzlei, Dr. Heiko Geue, hin hat die Landrätin des Kreises Nordwestmecklenburg, Kerstin Weiss (SPD), die Entscheidung ihres Bauamtes kassiert und den Ausbau des Lübstorfer Tennisplatzes gestattet. Dazu […]
Die Coronamaßnahmen schaden unseren Kindern und Jugendlichen – und insbesondere den Familien in Mecklenburg-Vorpommern. Die Probleme waren aber auch schon vor Corona sichtbar. Wir sagen: Zukunft gestalten – Freiheit der Kinder und Jugendlichen bewahren und […]
Die Integrationsbeauftragte der Landesregierung Reem Alabali-Radovan plädiert für eine Anpassung der Regelungen zur Integration von Geduldeten. Demnach sollen Geduldete in Ausbildung und Beschäftigung bessere Chancen und Sicherheiten bekommen, bestehende Ausbildungsverhältnisse zu Ende bringen. Dazu erklärt […]
Gesundheitsminister Glawe kündigte an, rund 60.000 Schüler bis zum Beginn des neuen Schuljahres durchzuimpfen. Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Jens-Holger Schneider: „Jetzt zehntausende Schüler in einer allzu schnellen und damit voreiligen Kampagne […]
Zum Gesetzentwurf der Fraktion Die Linke über den Erlass infektionsschützender Maßnahmen erklärt der Abgeordnete der AfD-Fraktion, Christoph Grimm: „Der Gesetzentwurf der Linken ist von der Merkel-Machtmaschine geradezu überrollt worden, die in zentralistischer Manier den […]
Jürgen Strohschein zum Gesetzentwurf der Landesregierung: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Landesforstanstaltserrichtungsgesetzes und weiterer forstrechtlicher Vorschriften. (Quelle)
„In Mecklenburg-Vorpommern passiert immer alles erst 50 Jahre später“. Dirk Lerche zum Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD und CDU: Entwurf eines … (Quelle)
Ralf Borschke zur aktuellen Stunde: Aus Respekt vor der Schöpfung – in Tierwohl investieren (auf Antrag der Fraktion der CDU) (Quelle)
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