30.09.2022, Klausen, Diskussionsabend der Kreisverbände Bernkastel-Wittlich, Cochem-Zell und Trier mit Peter Joecken, Online-Publizist, Michael Frisch, MdL und Sebastian Münzenmaier, MdB, Eberhardstr. 3 (Gemeindezentrum), 19.30 Uhr 01.10.2022, Landau, Info-Stand des KV Südl. Weinstraße-Landau, Marktplatz, Innenstadt, 10.00 bis […]
Medienberichten zufolge will der Bund mehr als 100 Millionen Euro beim Bevölkerungsschutz und bei der Katastrophenhilfe einsparen. Viele Katastrophenschützer bundesweit zeigen sich fassungslos über diese Entscheidung. So schrieb beispielsweise das Innenministerium Baden-Württemberg dazu: „Die Kürzungen […]
Zur heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses zur Flutkatastrophe erklärt der Fraktionsvorsitzende und Obmann der AfD-Fraktion Michael Frisch: „Die Vernehmungen des ADD-Präsidenten und des Innenministers haben unsere bisherigen Eindrücke bestätigt: Sowohl bei der Aufsichtsbehörde als auch im […]
Wie Welt-Online am 20. September 2022 berichtete, gibt es massive Beschwerden von privaten Zeitungsverlagen bezüglich des digitalen Angebots der öffentlich-rechtlichen Sender. Weil die Zeitungsverlage mit ihren Bezahlangeboten nicht mehr mit dem gebührenfinanzierten digitalen Angebot der […]
Zur heutigen Sitzung des Medien-Ausschusses des rheinland-pfälzischen Landtags äußert sich Joachim Paul, medienpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz, wie folgt: „Dass fast über die gesamte Ausschusssitzung und insbesondere bei der Aufrufung der den öffentlich-rechtlichen Rundfunk betreffenden […]
Die Krankenhausgesellschaft Rheinland-Pfalz e.V. (KGRP) warnt vor einer existenziellen Krise. Die aktuelle Inflation und die ansteigenden Energiepreise stellten die Krankenhäuser vor eine unlösbare Aufgabe, weil die explodierenden Kosten aufgrund des bestehenden Finanzierungssystems nicht an die […]
Der Untersuchungsausschuss zur Flutkatastrophe hat heute die Mitarbeiter der Koordinierungsstelle der ADD zu den Ereignissen in der Flutnacht vernommen. Hierzu erklärt der Fraktionsvorsitzende und Obmann der AfD-Fraktion: „Die Koordinierungsstelle war am 14. Juli personell unterbesetzt […]
Vorschläge der #AfD-Fraktion zur Verbesserung des Katastrophenschutzes für den Zwischenbericht der Enquete-Kommission #feuerwehr #helfer #bundeswehr #hubschrauber #flutkatastrophe (Quelle)
Unsere Feuerwehren forderten jahrelang vergeblich mehr finanzielle, administrative und moralische Unterstützung und eine … (Quelle)
Neben der Prävention von #Waldbränden muss auch die Einsatzfähigkeit unserer #Feuerwehr gesteigert werden. Für die Einsatzgeräte der zumeist freiwilligen #Helfer müssen nun endlich Mittel zur Verfügung stehen! (Quelle)
Am heutigen Freitag hat der Bundesrat den bereits vom Bundestag beschlossenen Änderungen des Infektionsschutzgesetzes für den kommenden Herbst und Winter zugestimmt. Hierzu Dr. Jan Bollinger, gesundheitspolitischer Sprecher und 1. stellvertretender Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag […]
Die Auswirkungen der Überakademisierung zu Lasten der beruflichen Bildung sind schon jetzt greifbar und werden in naher … (Quelle)
Nachdem der Hochschulzugang weiter erleichtert wurde, steigt nun die Zahl an #Studenten ohne klassische Zugangsberechtigung und oft auch leider ohne Eignung. Unser Bildungssystem erfüllt teilweise auch jetzt schon nicht mehr die Ansprüche, um auf berufliche […]
Es droht, dass dem #Handwerk das Licht aus geht. Die explodierenden Energiepreise machen es vielen Betrieben im Land … (Quelle)
+++ Pressemitteilung der AfD-Fraktion +++ Am heutigen Donnerstag wurde unser Antrag „Bürger vor Bränden und Katastrophen schützen, Feuerwehren stärken!“ im Plenum besprochen. Dabei forderten wir grundlegende Erneuerung zur Bekämpfung von Waldbränden und Katastrophenfällen. Dazu Dr. […]
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