Rheinland-Pfalz

+++ Pressemitteilung +++ Ralf Schönborn (AfD): Durch das neue Landesentwicklungsprogramm wird die über Jahrhunderte gewachsene rheinland-pfälzische Kulturlandschaft endgültig der sogenannten Energiewende geopfert

In der von der AfD-Fraktion initiierten Debatte zum Windkraftausbau monierte deren energiepolitischer Sprecher Ralf Schönborn: „Offensichtlich hat die CDU außer einem punktuellen Interesse am Pfälzerwald kein allgemeines Interesse mehr an Natur- und Artenschutz.“ Schönborn kritisierte […]

Rheinland-Pfalz

+++ Pressemitteilung +++ Dr. Jan Bollinger (AfD) und Peter Stuhlfauth (beide AfD): Ruhegehaltsfähigkeit der Dienstzulagen von Polizei-, Berufsfeuerwehr- und Justizvollzugsbeamten in Rheinland-Pfalz wiedereinführen!

Medienberichten zufolge hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) eine Gesetzesänderung zur Wiedereinführung der Ruhegehaltfähigkeit der Polizeizulage auf den Weg gebracht. Der Gesetzentwurf käme etwa 56.000 Bediensteten des Bundes zugute, heißt es in einer Mitteilung des Bundesinnenministeriums. […]