„2G, 2G Plus und die angekündigten Kontaktbeschränkungen treffen Ungeimpfte übermäßig hart und machen eine Teilnahme am gesellschaftlichen Leben unmöglich. Dabei zeigen Virologen klar auf, dass auch das sorglose Verhalten von Geimpften als Infektionstreiber identifiziert […]
In der ZDF-Sendung Maybrit Illner vom 02. Dezember 2021 diskutierte die Moderatorin mit ihren Gästen Michael Kretschmer (CDU), Marco Buschmann (FDP), Karl Lauterbach (SPD), Christine Falk (Immunologin) und Eva Quadbeck (Redaktionsnetzwerk Deutschland) das allumfassende Corona-Thema: […]
Übereinstimmenden Medienberichten zufolge wird Kevin Kühnert (SPD) wahrscheinlich neuer Generalsekretär seiner Partei und damit Nachfolger von Lars Klingbeil, der wiederum zum Parteichef aufsteigen soll. Demnach kam eine Spitzenrunde der SPD zu dem Ergebnis, den 32-Jährigen […]
„Die AfD-Fraktion begrüßt ausdrücklich, dass der Landtag von Rheinland-Pfalz in einer Sondersitzung zusammentreten soll. Wir haben bereits zu Beginn des Jahres gefordert, das Parlament über Corona-Maßnahmen entscheiden zu lassen. Diese Forderung könnte jetzt endlich erfüllt […]
Am vergangenen Abend sind die drei Bewerber zum CDU-Bundesvorsitz Helge Braun, Norbert Röttgen und Friedrich Merz zusammengekommen und haben sich den Fragen der Parteibasis gestellt. Allen voran letztgenannter weckt in einigen CDU-Mitglieder noch immer die […]
Die designierte Außenministerin Annalena Baerbock (Die Grünen) möchte gegen autoritär regierte Staaten in Zukunft härter durchgreifen. In einem Interview mit einer Berliner Tageszeitung bezeichnete Sie ihr Idealbild einer „wertegeleiteten Außenpolitik als „Zusammenspiel von Dialog und […]
Ab dem kommenden Samstag sollen härtere Maßnahmen im Zuge der Corona-Verordnung gelten, darunter deutliche Restriktionen für sogenannte „Ungeimpfte“. Hierzu Dr. Jan Bollinger, erster stellvertretender Vorsitzender und gesundheitspolitischer Sprecher der AfD im Landtag Rheinland-Pfalz: […]
Der Landesrechnungshof attestierte heute in seinem Kommunalbericht für das Jahr 2021 deutliche Mängel und ein bisweilen intransparentes und unökonomisches Vorgehen. „Da werden Kosten nicht dargestellt, unzutreffende Fakten vorgelegt und Einsparungsmöglichkeiten konsequent vermieden. Mehrere Hunderttausend […]
Ein Team aus Wissenschaftlern hat im vergangenen Sommer 5.700 Menschen mit schwarzer Hautfarbe zu ihren Diskriminierungserfahrungen in der Bundesrepublik Deutschland befragt. Aus dem 300-seitigen Ergebnis-Papier ziehen die Forscher unter anderem den Schluss, dass eine Bundestags-Kommission […]
In seinem Kommunalbericht 2021 hat der Landesrechnungshof auf 27 Seiten überhöhte Kosten und finanzielle Regelverstöße bei der Asylunterbringung moniert. Hierzu Iris Nieland, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der AfD im Landtag Rheinland-Pfalz: „Die […]
Wie eine Anfrage beim Bundesverteidigungsministerium ergab, ließ die Bundesregierung Anfang November insgesamt 12 Covid-19-Patienten aus Rumänien einfliegen, damit diese in Deutschland behandelt werden konnten. Hierfür wurde zweimal die Bundeswehr-Spezialmaschine AirMedEvac bemüht, was Kosten in Höhe […]
Der Bundesverband der Alternative für Deutschland hat am 26. November Einspruch gegen die Kandidaten-Listen der Grünen zur Bundestagswahl eingereicht. Den Einspruch begründet die Bürgerpartei damit, dass zur Bundestagwahl Listen der Grünen zugelassen wurden, die dem […]
Laut Angaben einer deutschen Tageszeitung sind seit Sommer 2021 bereits über 10.500 Migranten über Weißrussland weitergereist und an der deutschen Grenze angekommen. Entspannung ist laut Bundespolizei nicht in Sicht. Derweil fordert EU-Kommissionschefin Ursula von der […]
Der unter Friedrich Merz (CDU) für das Amt des Generalsekretärs vorgesehene Mario Czaja (CDU) hat sich in einem Interview mit einem großen deutschen Nachrichtenmagazin gegen eine Gleichsetzung der Parteien Die Linke und AfD ausgesprochen. Das […]
Die Ampelparteien aus SPD, Grüne und FDP haben am Mittwoch ihren Koalitionsvertrag in Berlin vorgestellt. Neben hohen Pullfaktoren für Migranten, eine fragwürdige Überarbeitung des Transsexuellengesetzes und massiv in die Wirtschaft eingreifende Klimaziele haben die Ampel-Parteien […]
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