Rheinland-Pfalz

+++ Pressemitteilung +++ Michael Frisch (AfD) anlässlich einer möglichen Sondersitzung des Landtags: Parlament muss endlich über Corona-Maßnahmen entscheiden – weitere Diskussionsrunden mit Stuhlkreischarakter lehnen wir ab!

„Die AfD-Fraktion begrüßt ausdrücklich, dass der Landtag von Rheinland-Pfalz in einer Sondersitzung zusammentreten soll. Wir haben bereits zu Beginn des Jahres gefordert, das Parlament über Corona-Maßnahmen entscheiden zu lassen. Diese Forderung könnte jetzt endlich erfüllt […]

Rheinland-Pfalz

+++ Pressemitteilung +++ Iris Nieland (AfD) zur Vorstellung des Kommunalberichts 2021: Kommunaler Finanzausgleich mängelbehaftet, intransparent und unökonomisch!

  Der Landesrechnungshof attestierte heute in seinem Kommunalbericht für das Jahr 2021 deutliche Mängel und ein bisweilen intransparentes und unökonomisches Vorgehen. „Da werden Kosten nicht dargestellt, unzutreffende Fakten vorgelegt und Einsparungsmöglichkeiten konsequent vermieden. Mehrere Hunderttausend […]

Rheinland-Pfalz

+++ Pressemitteilung +++ Iris Nieland und Michael Frisch (beide AfD): Kommunale Asylunterbringung muss endlich kosteneffizient und rechtskonform erfolgen!

  In seinem Kommunalbericht 2021 hat der Landesrechnungshof auf 27 Seiten überhöhte Kosten und finanzielle Regelverstöße bei der Asylunterbringung moniert.   Hierzu Iris Nieland, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der AfD im Landtag Rheinland-Pfalz: „Die […]