Rheinland-Pfalz

+++ Pressemitteilung der AfD-Fraktion +++ Ralf Schönborn (AfD-Fraktion): Täglich stirbt ein Bauernhof in Rheinland-Pfalz – schleichende Enteignung muss gestoppt werden

Während der letzten elf Jahre haben in Rheinland-Pfalz 4.664 Bauernhöfe aufgegeben – einer pro Tag. Ralf Schönborn, landwirtschaftlicher Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, reagiert auf die Antwort der Landesregierung (Drucksache 18/4498) zur Großen Anfrage […]

Rheinland-Pfalz

+++ Pressemitteilung der AfD-Fraktion +++ Dr. Jan Bollinger (AfD-Fraktion) und Benjamin Haupt (AfD-Fraktion Speyer): AfA Speyer ist Brennpunkt krimineller Aktivitäten und darf nicht weiter ausgebaut werden!

Die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage „Delikte um und in der Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende (AfA) Speyer“ (Drucksachen Nr. 18/4565 und 18/4752) des 1. stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden und innenpolitischen Sprechers der AfD-Landtagsfraktion Dr. Jan Bollinger, […]

Rheinland-Pfalz

+++ Pressemitteilung der AfD-Fraktion +++ Michael Frisch (AfD-Fraktion) zu Asylmassenunterkünften in Bernkastel-Kues: Rücksichtslose Pläne der Landesregierung müssen gestoppt werden!

Michael Frisch, migrationspolitischer Sprecher und Vorsitzender der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz: „Am Beispiel der beschaulichen Moselkleinstadt Bernkastel-Kues zeigt sich das Scheitern der Migrationspolitik von Landes- und Bundesregierung wie unter einem Brennglas. Die dort geplante Unterbringung von bis […]

Rheinland-Pfalz

+++ Pressemitteilung der AfD-Fraktion +++ Dr. Jan Bollinger (AfD-Fraktion) kritisiert Gesundheitsminister Hoch wegen Corona-Quarantäne-Pflicht: Corona-Krisen-Modus verlassen – Bürger in eigenverantwortliche Normalität entlassen

Der rheinland-pfälzische Gesundheitsminister Clemens Hoch (SPD) hat die Beendigung der Corona-Quarantäne-Pflicht im Nachbarland Baden-Württemberg kritisiert. Der gesundheitspolitische Sprecher und 1. stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz Dr. Jan Bollinger kritisiert seinerseits die Verweigerungshaltung von […]

Rheinland-Pfalz

+++ Pressemitteilung der AfD-Fraktion +++ Dr. Jan Bollinger (AfD-Fraktion) zum Ende der Isolationspflicht in anderen Bundesländern: Worauf warten Sie noch, Herr Staatsminister Hoch?

Baden-Württemberg, Bayern, Hessen und Schleswig-Holstein haben ein Ende der Isolationspflicht angekündigt. Der rheinland-pfälzische Minister für Gesundheit und Wissenschaft, Clemens Hoch (SPD), erklärte, man werde sich den Vorstoß anschauen. Hoch hatte sich bereits Mitte Oktober für […]

Rheinland-Pfalz

+++ Pressemitteilung der AfD-Fraktion +++ Iris Nieland (AfD-Fraktion) zu den Ergebnissen der Dunkelfeldstudie des Bundeskriminalamtes zur Bewertung der Sicherheit von Frauen in öffentlichen Räumen

In einer aktuellen großen Dunkelfeldstudie des Bundeskriminalamtes zeigt sich eine erschreckend hohe Dunkelziffer bei Sexualdelikten! Es geht um Straftaten, die nicht angezeigt werden und deshalb nicht in die herkömmliche Kriminalstatistik einfließen. Dunkelfeldstudien sind geeignet, das […]

Rheinland-Pfalz

+++ Pressemitteilung der AfD-Fraktion +++ Dr. Jan Bollinger (AfD-Fraktion) fordert Transparenz bei Ludwigshafener Messermorden: Landesregierung muss Vorstrafen und Vorbelastungen des Tatverdächtigen öffentlich machen!

In der Kleinen Anfrage „Messerangriff in Ludwigshafen“ (Drucksache Nr. 18/4516) hatte der 1. stellvertretende Vorsitzende und innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Dr. Jan Bollinger, die Landesregierung nach dem Aufenthaltsstatus und den bereits vorher […]