Berlin, 12. August 2022. Zu der Messerattacke eines Syrers im Wuppertaler „Haus der Integration“ erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Gottfried Curio: „Dass ausgerechnet in einer Integrationseinrichtung eine Frau durch die Messerattacke eines Syrers schwer verletzt […]
Ein deutscher Überwachungsstaat ist bereits gefährlich nah! Joana Cotar – AfD-Fraktion im Bundestag
Berlin, 12. August 2022. Die malische Regierung verweigert der Bundeswehr immer wieder Überflugrechte und verhindert Verstärkung der eingesetzten Truppen. Die AfD-Fraktion sieht darin einen eklatanten Bruch der bilateralen Vereinbarungen zwischen Deutschland und Mali. Die Versorgung der […]
Berlin, 12. August 2022. Neue Berechnungen des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) zeigen, dass infolge der Energiekrise bis Ende kommenden Jahres 337.000 Menschen ihren Job verlieren könnten. Dazu sagt der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, […]
Berlin, 12. August 2022. Zum heutigen „Internationalen Tag der Jugend“ erklärt der familienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Martin Reichardt: „In Deutschland leben so wenig junge Menschen, wie noch nie seit Gründung der Bundesrepublik. Ende […]
Berlin, 11. August 2022. Nach den jüngst veröffentlichten Plänen zu neuen Corona-Maßnahmen ab Herbst reißt die Kritik an Gesundheitsminister Lauterbach nicht ab. Jetzt legt die Ständige Impfkommission (STIKO) nach und kritisiert die von Lauterbach geforderte 4. […]
Berlin, 11. August 2022. Der Immobilienkonzern LEG hat seine Mieter erneut vor drohenden hohen Nachzahlungen bei der Nebenkostenabrechnung im nächsten Jahr gewarnt. „Die Mehrkosten werden in einer Dimension von ein bis zwei Nettokaltmieten liegen“, sagte der […]
Berlin, 11. August 2022. Zu den Äußerungen von Bundeskanzler Scholz auf der Sommerpressekonferenz teilt die Vorsitzende der AfD-Fraktion im Bundestag, Alice Weidel, mit: „Der Bundeskanzler kann weiter keine Lösungsperspektive für die schwere Krise, auf die seine […]
Berlin, 11. August 2022. Bundesfinanzminister Lindner bringt einen Vorschlag für ein Entlastungspaket auf den Weg, das nach eigener Aussage bis zu 48 Millionen Steuerpflichtige entlasten soll. Anlass ist die immer noch sehr hohe Inflation, die […]
Berlin, 11. August 2022. Zu den Plänen Karl Lauterbachs, Menschen unter anderem auf Basis ihres Impfstatus eine farbliche Markierung über die Coronawarnapp zuzuweisen, nimmt die AfD-Bundestagsabgeordnete Christina Baum, Mitglied im Gesundheitsausschuss, wie folgt Stellung: „Dieses Vorhaben […]
Berlin, 11. August 2022. Die EU-Kommission setzt weiterhin Stück für Stück die Maßnahmen ihres Green Deals um. Bezogen auf die europäische Landwirtschaft bedeutet das vor allem, dass der Anteil des ökologischen Landbaus bis 2030 auf mindestens […]
Berlin, 11. August 2022. Die Bundesregierung verweigert die Auskunft zu den gesicherten Transportkapazitäten von Steinkohle zu den Kraftwerken. Diese sind durch marode Schienennetze, Niedrigwasser und den Abbau von Transportkapazitäten gefährdet. Dazu teilt der energiepolitische Sprecher […]
Totalversagen auf der documenta: Claudia Roth ist unfähig! Dr. Marc Jongen- AfD-Fraktion Bundestag
Berlin, 10. August 2022. Zur Erstürmung des privaten Anwesens des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump in Mar-a-Lago, Florida, durch das FBI erklärt der außenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Petr Bystron: „Dies ist ein beispielloser Vorgang. Wir verurteilen […]
Berlin, 10. August 2022. Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat ein Entlastungspaket für Inflationsgeschädigte vorgestellt. Darin fordert er einen Anstieg des Grundfreibetrags von 10.348 Euro auf 10.633 Euro im nächsten Jahr und 10.933 Euro im übernächsten Jahr. […]
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