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HomeAbstimmung

Abstimmung

Hessen

„Lehrer und Schüler in den Fokus nehmen, nicht nur die Technik“

17. Juni 2022 AfD-Fraktion im Hessischen Landtag 0

Die #FDP fordert: „Bildung ist in Zukunft digital“. Dazu erklärt Arno Enners: „Die Alternative für Deutschland steht dem Fortschritt, der Technik und der Digitalisierung positiv gegenüber. ABER wir fordern den Ausbau digitaler Bildung mit Maß […]

Hessen

„Armut in Hessen ist eine Folge linker Umverteilungspolitik“

11. Juni 2022 AfD-Fraktion im Hessischen Landtag 0

Zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE, #ichbinarmutsbetroffen – im reichen #Hessen sind viele Menschen arm – jetzt muss die #Hessische_Landesregierung handeln!“ , sagt #Volker_Richter, sozialpolitischer Sprecher der #AfD-#Fraktion: „Schon der erste Teil des Titels […]

Hessen

AUS SCHWARZ WIRD #GRÜN! #CDU ENDGÜLTIG #UNWÄHLBAR !

7. Juni 2022 AfD-Fraktion im Hessischen Landtag 0

Nach der Regierungserklärung von Hessens neuem Ministerpräsidenten Boris Rhein ist eines klar: AUS #SCHWARZ WIRD #GRÜN! #CDU ENDGÜLTIG #UNWÄHLBAR! +++ Zur Regierungserklärung von Ministerpräsident Boris Rhein sagt #Robert_Lambrou, Vorsitzender der #AfD-#Fraktion: „Die Regierungserklärung ist eine […]

Hessen

Identifikation mit einem Vaterland, einer Muttersprache und einer Kultur ist keine Schande!

5. Juni 2022 AfD-Fraktion im Hessischen Landtag 0

„Dem Begriff der #Heimat wäre am besten geholfen, wenn man ihn in Ruhe ließe“ +++ Zum Setzpunkt der CDU „Heimatbegriff nicht umdeuten – unsere Heimat ist und bleibt #Hessen!“ sagt Dirk Gaw, stellv. innenpolitischer Sprecher […]

Hessen

Hohe hessische Grunderwerbssteuer treibt junge Familien aus dem Land

2. Juni 2022 AfD-Fraktion im Hessischen Landtag 0

Mit ihrem wegweisenden Antrag „Aktive Familienunterstützung durch Senkung des Grunderwerbsteuersatzes“ stellt die AfD-Fraktion die Weichen für eine umfängliche Neuregelung der Grunderwerbssteuer. Hierzu erklärt Dimitri Schulz, Sprecher für Wohnungsbaupolitik der AfD-Landtagsfraktion: „In der gesamten EU hat […]

Hessen

#Lebensmittelkontrollen: „Behörden besser ausstatten und Kontrollen in kürzeren Intervallen “

25. Mai 2022 AfD-Fraktion im Hessischen Landtag 0

Gerhard Schenk, verbraucherschutzpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion spricht zum Thema: „Vom Wurstskandal bis zur Gammelgurke – #Landesregierung duckt sich bei Lebensmittelsicherheit weg“ Zu den #Listeriose-Infektionen in Kliniken in #Offenbach und Frankfurt erklärt Schenk: „Es ist traurig […]

Hessen

„Die Linke ist alles andere als friedensorientiert“

20. Mai 2022 AfD-Fraktion im Hessischen Landtag 0

Zur Aufforderung der Linken, das Bundeswehr-Sondervermögen im Bundesrat abzulehnen, erklärt Volker Richter: „Die Linke versucht sich mit diesem Thema friedensorientierter darzustellen, als sie ist. Es ist dieselbe Partei, die keine Berührungsängste mit einer gewalttätigen Antifa […]

Hessen

Änderung des Lehrerbildungsgesetzes: „Es wurden weder Experten noch Betroffene gehört!“

18. Mai 2022 AfD-Fraktion im Hessischen Landtag 0

Zum Gesetzentwurf zur Änderung des Lehrerbildungsgesetzes erklärt Heiko Scholz, bildungspolitischer Sprecher: „Was die schwarz-grüne Landesregierung während der sich über fast ein Jahr hinziehenden Prozedur zur Novellierung des Lehrerbildungsgesetzes an den Tag legten, ist ungeheuerlich. Kultusminister […]

Hessen

Der sogenannter Klimaschutz ist eine unnötige Belastung für den Steuerzahler.

17. Mai 2022 AfD-Fraktion im Hessischen Landtag 0

Andreas Lichert, energiepolitischer Sprecher der AfD zum Setzpunkt der SPD „Stand der Energiewende in Hessen“: „Der sogenannte ‚Klimaschutz‘ basiert auf der Theorie, dass menschengemachte CO2-Emissionen der kausale Treiber des Klimawandels seien. Vor 20 Jahren schrieb […]

Hessen

Behördengänge endlich durch digitale Angebote ersetzen!

13. Mai 2022 AfD-Fraktion im Hessischen Landtag 0

Bis Ende 2022 müssen qua Gesetz alle Verwaltungsleistungen, die digital abgewickelt werden können, für Bürger und Unternehmen auch digital abrufbar sein. Dafür sind nur noch sieben Monate Zeit. Andreas Lichert, digitalpolitischer Sprecher der AfD, zum […]

Hessen

Antrag der AfD: Förderpraxis des Regionalflughafens Kassel Airport verbessern!

12. Mai 2022 AfD-Fraktion im Hessischen Landtag 0

Der Ausbau des Verkehrslandeplatzes Kassel-Calden wurde mit 300 Millionen Euro zwei- bis dreimal teurer als geplant. Danach wurde er zu einem Regionalflughafen aufgestuft, was jährlich weitere Millionen kostet. Bernd Erich Vohl, stellv. haushaltspolitischer Sprecher der […]

Hessen

Wir fordern: Energiesteuern senken, CO2-Abgabe abschaffen, Bürger entlasten!

12. Mai 2022 AfD-Fraktion im Hessischen Landtag 0

Aktuelle Stunde der #AfD-Fraktion im Hessischen Landtag. „Bürger entlasten, #Inflation bekämpfen, sozialen #Frieden in #Hessen bewahren!“ +++ Angesichts hoher #Energiepreise und zunehmender Inflation fordert Andreas Lichert, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD, ein Entlastungspaket für die Bürger. […]

Hessen

Der Atomausstieg war falsch und muss revidiert werden!

11. Mai 2022 AfD-Fraktion im Hessischen Landtag 0

Der umweltpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Klaus Gagel, sprach in der Debatte um ein Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Errichtung des Hessischen Landesamtes für Naturschutz, Umwelt und Geologie. In seiner Rede merkte Gagel an: „In […]

Hessen

"Klimaschutz"? Es um die Umverteilung von sehr viel Geld in ideologische Projekte!

11. Mai 2022 AfD-Fraktion im Hessischen Landtag 0

Zum SPD-Gesetzentwurf zum Schutz von Menschen und Natur vor dem Klimawandel und seinen Folgen erklärt Klaus Gagel, umweltpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Mit diesem Gesetzentwurf versucht die SPD, die Grünen links zu überholen. Es ist nicht […]

Hessen

Debatte Änderung Wassergesetzes: "Wir brauchen drastische Steuersenkungen und nicht das Gegenteil!"

10. Mai 2022 AfD-Fraktion im Hessischen Landtag 0

„Nicht ohne Not ein funktionierendes System ändern“ +++ Zum Gesetzentwurf zur Änderung des Hessischen Wassergesetzes erklärt Klaus Gagel, umweltpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Das Ministerium in der Verantwortung von Priska Hinz ist inzwischen für zwei Lebensmittelskandale […]

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