Heute zeigen wir Euch, wie sich die Altparteien bei einem ersten Thema lächerlich machen. Denn selbst wenn es um Gewalt gegen #Frauen geht, greifen sie lieber tief in die #AfD-Diffamierungskiste anstatt sich den Realitäten zu […]
Gesundheitsminister Hoch (SPD) will #Ungeimpfte durch eine verpflichtende 2G-Regelung von gesellschaftlicher Teilhabe ausschließen. Dies wäre nicht zweckmäßig und potentiell verfassungswidrig. Wir als #AfD-Fraktion treten für die sogenannte 1G-Regelung ein. Dies bedeutet flächendeckende, regelmäßige und kostenlose […]
Der Verkauf des Flughafens Hahn an den chinesischen Konzern HNA war von Anfang an umstritten. HNA war ein undurchschaubares Konglomerat. Umso mehr hätte die Landesregierung auf Transparenz dringen müssen, am besten natürlich gleich im Verkaufsvertrag, […]
Landtag Rheinland-Pfalz stellte die Fraktion der Freien Wähler den Antrag, es Gemeinden zu erlauben, beliebige Hauhaltsüberschreitungen vorzunehmen, wenn ein angestrebtes Projekt dem #Klimaschutz dient. Ein solcher Blankoscheck würde nur zu einer noch stärkeren #Verschuldung der […]
#AfD-Antrag zum Thema #Tierschutz ist längst überfällig, da die Landesregierung diesbezüglich wenig bis gar nichts unternimmt. In vielen Bereichen sind die technischen Möglichkeiten bereits vorhanden, auf #Tierversuche zu gänzlich zu verzichten, beziehungsweise sie auf ein […]
Angesichts des sprunghaften Anstiegs von Gewalt gegen #Frauen seit 2016 und einer wahrscheinlich noch höheren Zahl von nicht gemeldeten Delikten, fordern wir die Erstellung einer Dunkelfeldstudie, um Frauen besser vor Gewalt schützen zu können. Angesichts […]
Die rot geführte rheinland-pfälzische Regierung – allen voran die urban geprägte und in der Regel von materiell begüterten Klientelen unterstützte Partei der Grünen – haben die Menschen im ländlichen Raum und deren Belange aus dem […]
Die aktuelle Situation ist beunruhigend und ernüchternd zugleich. Einmal mehr scheinen die Verantwortlichen in Bund und Ländern völlig überrascht. Dabei waren viele Probleme vorhersehbar, es wurde eindringlich gewarnt. Diese Warnungen wurden in den Wind geschlagen, […]
Es gibt Alternativen zu Tierversuchen. Die BASF entwickelt schon seit längerem eine Alternative zu Tierversuchen in der Toxikologie, im Bereich der Forschung, ob Substanzen hautverträglich sind, ohne Tierversuche zu benötigen. Ein weitere Alternative bietet ein […]
Dr. Jan Bollinger (AfD): Höchststand von Sexualdelikten gibt Anlass zur Sorge. Gewalt gegen Frauen muss bekämpft werden! Zur Aussprache zur Großen Anfrage der AfD-Landtagsfraktion zum Thema „Gewalt und Übergriffe gegen Frauen“ erklärt der erste stellvertretende […]
Auf Antrag der AfD-Landtagsfraktion debattierte der Landtag heute über die Pläne der Landesregierung zum Bau von Windkraftwerken im Pfälzerwald. Der klimapolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Ralf Schönborn griff dabei die Landesregierung scharf an: „Klimaschutz ist die […]
Die Landesregierung hat den Flughafen Hahn an die Wand gefahren und an einen Investor mit zweifelhaftem Geschäftsplan veräußert. Seitdem wurden viele rote Ampeln überfahren. So kann es nicht weitergehen. Wir brauchen einen Plan-B! (Quelle)
Techgiganten wie Amazon, Google und Facebook schleichen sich durch Schlupflöcher aus unserem Steuersystem. Wer aber unsere Infrastruktur und unseren Wohlstand anzapft, ohne auch die soziale Komponente unserer Marktwirtschaft nicht bedient und seine Steuern im Ausland […]
„Wir befürworten ausdrücklich einen Stichtag zum Ende der Corona-Maßnahmen. Am Beispiel Großbritanniens kann man deutlich erkennen, dass ein solcher „Freedom Day“ funktioniert. Wir freuen uns, dass endlich andere Parteien und Fraktionen der AfD-Forderung nach einem […]
„Das Sondervermögens „Aufbauhilfe Rheinland-Pfalz 2021“ ist für die betroffenen Opfer des Hochwassers sehr wichtig. Wir geben aber an dieser Stelle bereits zu bedenken, dass die Mittel, die wir heute festsetzen nicht ausreichen werden. Wir […]
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