Joachim Paul (AfD): AfD wirkt – Landesregierung rückt nach zahlreichen Enthüllungen erstmals öffentlich von „Ditib“ ab – Auftritt eines extremistischen Historikers laut Recherche der AfD nicht einziger Bezug zum Islamismus-Fundamentalismus Ministerpräsidentin Dreyer sieht in dem […]
Pressekonferenz der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz zum Thema: • AfD läßt Corona-Politik vom Landesverfassungsgericht überprüfen! (Quelle)
Der Einzelhandel stirbt, der Online-Handel boomt: Was will die AfD gegen die Verödung unserer Innenstädte tun? (Quelle)
Dr. Jan Bollinger und Michael Frisch (beide AfD) zu einem neuen Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes: Die Einführung der wiederkehrenden Straßenausbaubeiträge durch die Ampel wird zu einer deutlichen Mehrbelastung der Bürger führen Die AfD-Fraktion fordert seit […]
Pressekonferenz der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz zum Thema: • AfD wirkt, Erfolgsbilanz der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz 2016-2021 (Quelle)
„Der überzogene Brüsseler Zentralismus spaltet die EU, das von uns favorisierte Modell eines Europas der Vaterländer führt demgegenüber zusammen. Anmaßend, zumindest in der hier vorgebrachten Pauschalität, ist der Vorwurf mangelnder Rechtsstaatlichkeit und Demokratie in Ländern […]
Die FDP möchte die rheinland-pfälzische Wirtschaft schönreden, doch Dr. Jan Bollinger sagt: „Lassen Sie uns lieber keine „fake news“ verbreiten, bleiben wir bei den gesicherten Fakten… Bereits 2019, im Jahr vor der Coronakrise, ging die […]
Dr. Jan Bollinger (AfD): Das neue Nahverkehrsgesetz der Landesregierung ist nicht der seit fünf Jahren versprochene große Wurf In der Landtagsdebatte zum Nahverkehrsgesetz kritisierte der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Dr. Jan Bollinger den Regierungsentwurf scharf: […]
Der Tätigkeitsbericht als solcher ist sehr solide und übersichtlich verfasst und stellt im großen Teil die Kernthemen der täglichen Arbeit mit der Polizei und Bürgern gut verständlich dar und schafft gleichzeitig eine Transparenz. Unserer Polizei […]
Dr. Sylvia Groß (AfD): Maximaler Schutz der Risikogruppen statt Herunterfahren von Wirtschaft und Gesellschaft! In einer Pressekonferenz stellte die AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz ihre Initiativen für die kommende Plenarsitzung vor. Mit dem obigen Appell fordert die AfD-Fraktion […]
Der umstrittene Entwurf zum Gesetz zur Spitzenglättung, kurz: „Steuerbare-Verbrauchseinrichtungen-Gesetz“ (SteuVerG) genannt, wurde kurzerhand vom Bundeswirtschaftsministerium zurückgezogen. Komplett vom Tisch sind die Pläne zur Spitzenlast allerdings nicht. Daher brachte die AfD-Fraktion dieses brisante Thema in die […]
Pressekonferenz der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz zu den Themen: · Bildung: „Schulen öffnen, Rückkehr zum Präsenzunterricht ab 01.02.2021“ · Innere Sicherheit: „Erweiterung der polizeilichen Kriminalitätsstatistik: Transparenz schaffen, Aufklärung ermöglichen, Spekulationen entgegenwirken“ · Verbraucherschutz: „Konsequenzen aus […]
Die Zukunft muss den kommenden Generationen gehören. Die Gegenwart aber unseren Familien! Die Landesregierung hat in den vergangenen Jahren zu wenig getan, um unsere Familien nachhaltig zu unterstützen und damit tatsächliche Wahlfreiheit zwischen Kinder- und […]
In seiner #Weihnachtsbotschaft wendet sich Uwe Junge, Fraktionsvorsitzender der #AfD im Landtag Rheinland-Pfalz an die Bürger des Landes. Ein Apell an die Vernünftigen und Demokraten – Ein Rückblick über das #Corna-Jahr 2020 – Ein Ausblick […]
Unsere Heimat und unsere Kultur liegt uns am Herzen! Als Heimatpartei möchten wir jene fördern, die bisher nicht oder nur wenig bedacht wurden, um das Erbe bestmöglich an unsere Kinder und Enkel weitergeben zu können! […]
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