Es freut uns sehr, dass unser Vorstoß auf fruchtbaren Boden gefallen ist und Rheinland-Pfalz sich um eine Partnerregion in der #Ukraine bemühen wird. Bereits am 17. März habe ich in der Sitzung des Kulturausschusses meiner […]
Geschichte wiederholt sich doch! Wir stecken längst mitten in einem neuen 2015. Allein im Oktober registrierte die Bundespolizei mehr als 12.000 unerlaubte Einreisen nach Deutschland. Zum Vergleich: Im gesamten Vorjahr waren es 57.000 illegale Grenzübertritte, […]
Unsere Bürger brauchen kein milliardenschweres #Entlastungspaket, sie brauchen Maßnahmen, die sofort und ankommen, wie die Senkung von Mehrwertsteuer, die Abschaffung von #CO2-Steuer sowie ein come-back der #Atomkraft Made in Germany! (Quelle)
Dr. Jan Bollinger und Jürgen Klein waren für Sie vor Ort in Bad Kreuznach und haben den Tatort des Messermordes besucht. Für Sie haben wir die neuesten Details der Tat zusammengefasst und lassen diese in […]
Nach den schrecklichen Morden in #Ludwigshafen und den blutigen Angriffen eines Asylbewerbers auf ein Mädchen und ihre Tochter in Speyer, kam es nun zum nächsten #Messermord. Wir als #AfD-Fraktion werden dazu alle Tathintergründe genau aufklären […]
Das absehbare Ausscheiden der geburtenstarken „Baby-Boomer“ aus dem Arbeitsmarkt stellt Gesellschaft und Wirtschaft vor immer größere Herausforderungen. Die daraus resultierende Verringerung der Bevölkerung im erwerbsfähigen Alter um rund drei Millionen bis 2035 wird den ohnehin […]
Eine finanziell, materiell und personell gut ausgerüstete und ebenso gut ausgebildete Landespolizei ist für die Innere Sicherheit eines jeden Bundeslandes unverzichtbar. Bei der Besoldung seiner Polizisten liegt Rheinland-Pfalz allerdings im Ländervergleich nur im Mittelfeld, auch […]
Die Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz sind am Limit! Neben der einrichtungsbezogenen Impfpflicht und der Isolationspflicht für infizierte Mitarbeiter, belasten auch Inflation und explodierende Energiepreise die Leistungsfähigkeit von Krankenhäusern, Alten- und Pflegeeinrichtungen. Die im neuen Landeshaushalt vorgesehene […]
Wind- und Sonnenenergie sind mangels Speicherkapazität keine sicheren und bezahlbare Energiequellen. Trotzdem setzt die Ampelkoalition in RLP weiter auf deren ungebremsten Ausbau. Aufgrund ihrer Volatilität benötigen sie eine Backup-Struktur. Nach dem Ausstieg aus Kohle und […]
Obwohl die historische Flutkatastrophe an der Ahr in erschreckender Weise aufzeigte, wie schlecht es um den Katastrophenschutz in Rheinland-Pfalz bestellt ist, soll dieser auch in den kommenden Jahren nur spärlich erhöht werden. Wir freuen uns […]
Nach gravierenden Fehlern im Katastrophenschutz, war Roger Lewentz am vergangenen Mittwoch von seinem Amt als Innenminister zurückgetreten. Dieser Rücktritt war weniger eigenem Schuldeingeständnis verschuldet, als dem äußeren Druck von Medien und Opposition. Weder er selbst, […]
Roger Lewentz ist als Innenminister in Rheinland-Pfalz zurückgetreten. Das war nur der AfD-Fraktion zu verdanken. Michael Frisch als Obmann im Untersuchungsausschuss hat die Daumenschrauben ordentlich angezogen und schlussendlich für den Rücktritt des Ministers gesorgt. Jetzt […]
#Pressekonferenz zum Thema Einbringung Landeshaushaltsentwurf der Landesregierung. Außerdem fordert die #AfD Fraktion eine Sondersitzung des Landtages, verbunden mit einem Misstrauensvotum gegenüber dem Innenminister #Lewentz. #Flutkatastrophe #Untersuchungsausschuss #Ahr (Quelle)
Zukünftige Ministerpräsidentin als „Faschistin“ bezeichnet! (Quelle)
Vorschläge der #AfD-Fraktion zur Verbesserung des Katastrophenschutzes für den Zwischenbericht der Enquete-Kommission #feuerwehr #helfer #bundeswehr #hubschrauber #flutkatastrophe (Quelle)
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