Dirk Gaw, stellv. innenpolitischer Sprecher spricht im Hessischen Landtag zum Thema: Ausbildung der freiwilligen Feuerwehren an der Landesfeuerwehrschule fortführen „Eine gut funktionierende Freiwillige Feuerwehr ist unverzichtbar für die Sicherheit im Land, das gilt auch und […]
Robert Lambrou, Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag spricht zu dem AfD-Antrag: „GRUNDRECHTSEINSCHRÄNKUNGEN U. ANGRIFF AUF D. FÖDERALISMUS ABWEHREN – VIERTES BEVÖLKERUNGSSCHUTZGESETZ ABLEHNEN.“ „Wer Corona bekämpfen will, kann dies nur mit den Ländern tun“ „Das […]
Andreas Lichert, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag spricht zu einem Antrag der Fraktion Die Linke: Arbeits- und Lebensbedingungen der Erntehelferinnen und -helfer in Hessen endlich verbessern. Dazu Lichert: Wenn es desaströse Arbeitsbedingungen geben […]
Zur Debatte um die Kunstaktion #allesdichtmachen sagt der kulturpolitische Sprecher der AfD Dr. Frank Grobe: „Lassen Sie uns den Hut vor diesen 53 Schauspielern ziehen, die den Mut hatten, ihre Meinung öffentlich zu artikulieren. Die […]
Zur Regierungserklärung „Impfen, Testen, Nachverfolgen – Hessens Weg aus der Pandemie“ von Ministerpräsident Volker Bouffier sagt Volker Richter, stellv. Vorsitzender der AfD: „Was wir mit der ‚Bundesnotbremse‘ erleben, ist ein übergriffiger Staat, der sich trotz […]
Dr. Frank Grobe spricht in seiner Rede vom 28.04.2021 zum Gesetzesentwurf der Linkspartei/SED-Nachfolge, die den 8. Mai als Feiertag einführen wollen. Dr. Frank Grobe (AfD): Nur der 17. Juni ist als Gedenktag tragfähig. 71. PLENARSITZUNG, […]
Volker Richter, stellv. Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag spricht zum Thema: SOLIDARISCH DURCH DIE KRISE – FÜR FAIRE ARBEIT UND FAIREN LOHN. Volker Richter (AfD): Unsoziale Politik beginnt bei Mehrfachbesteuerung. 71. Plenarsitzung am 28.04.2021, […]
Zum Entschließungsantrag „Eindeutiges Bekenntnis zur verfassungsgemäßen Ordnung – Für ein rechtsstaatliches Deutschland in Europa“ der Regierungsparteien sagt der stellv. europapolitische Sprecher der AfD, Erich Heidkamp: „Die EU ist nicht Europa. Die proeuropäische Haltung der Volksabstimmung […]
Dimitri Schulz, stellv. Sprecher für Digitalpolitik der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag sprach am 27.04.2021 zum Gesetzesentwurf der Fraktion der Freien Demokraten für ein Open-Data-Gesetz. (Quelle)
Der AfD-Landtagsabgeordnete Andreas Lichert spricht in seiner Rede zum Antrag der Fraktion Die Linke, „Hessen für eine Welt ohne Atomwaffen“. „Für Deutschlands Sicherheit ist der Atomwaffensperrvertrag wesentlich wichtiger als ein links-populistisch nicht umsetzbarer Atomwaffenverbotsvertrag. Für […]
„Seit einem Jahr hat es Kultusminister Lorz nicht geschafft, die hessischen Schulen pandemiesicher zu machen. Regiert wird mit Rechtsverordnungen und überstürzten Anpassungen des hessischen Schulgesetzes und wenn alles nicht hilft, schickt man die Schüler hessenweit […]
Zum Setzpunkt der AfD „Wahrung der Freiheit von Forschung und Lehre“ erklärt Dr. Frank Grobe, wissenschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Nicht wenige Hochschullehrer wurden in den vergangenen Jahren denunziert, unter Druck gesetzt und ihre Vorlesungen gesprengt. […]
Volker Richter, stellv. Fraktionsvorsitzender und sozialpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag spricht zum Thema: Versäumnisse der Landesregierung in der Corona-Pandemie. „Staatsversagen in der Coronakrise. Wir verteidigen unsere Bürgerrechte!“ Rede gehalten von Volker Richter am […]
Bernd Vohl, stellv. haushaltspolitischer Sprecher spricht in erster Lesung zum Gesetzentwurf der Landesregierung für das Gesetz zur Neuregelung des Glücksspielrechts: „Datenschutz ist ein wichtiges Thema!“ Rede gehalten von Bernd Vohl, stellv. haushaltspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion […]
Die grün-schwarze Koalition will den Wohnungsmarkt in den Ballungszentren attraktiver gestalten. „Dass der Wohnungsmarkt im Rhein-Main-Gebiet jetzt schon einem enormen Druck ausgesetzt ist, interessiert die Koalition nicht“, sagt Dimitri Schulz, baupolitischer Sprecher der AfD. Schulz […]
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