Hessen

Die Urheber der Energiepreis- und #Wirtschaftskrise stehen auf der politisch linken Seite!

Aussetzung der #Schuldenbremse zugunsten sozialer Träger lädt politisches Versagen auf nächste Generationen ab —————————————————————– Zur aktuellen Stunde „Soziale Träger in Not – Landesregierung muss soziale Sicherheit in Hessen garantieren“ erklärt Arno Enners, Sprecher für Senioren- […]

Hessen

AfD fordert Ministerpräsident Rhein auf, die aktuelle Flüchtlingssituation zur Chefsache zu machen!

„Flüchtlingssituation muss zur Chefsache gemacht werden“ ——————————– Vor dem Hintergrund eines dramatischen Hilferufs der #Wetteraukreis-Gemeinden fordert die AfD #Ministerpräsident #Rhein auf, die aktuelle Flüchtlingssituation zur Chefsache zu machen. Dazu Robert Lambrou, Vorsitzender der AfD-Fraktion: „Der […]

Hessen

„#Grundrechte sind Abwehrrechte gegen einen übergriffigen und autoritären Staat.“

„Rationierung von Bürgerrechten nach Gesinnung gefährdet die #Demokratie!“ ——————————————– Die AfD-Fraktion hat „Demokratie und Rechtsstaat schützen: „Gewählte Regierungen sind zuallererst dem Volk verpflichtet“ zu ihrem Setzpunkt gemacht. Dazu Andreas Lichert, stellv. Vorsitzender der AfD-Fraktion: „#Grundrechte […]