Steffen Kubitzki – der energiepolitische Sprecher der AfD-Fraktion Brandenburg bringt düstere Aussichten mit in die Blaue Runde. Er ist fest davon überzeugt, dass Energie irgendwann bei uns zum Luxusgut wird, wenn die Altparteien weiter ausschließlich […]
Sprachlich geht kein Blatt zwischen SED und SPD. Die Diffamierung friedlichen Protestes gegen die unverhältnismäßigen Coronamaßnahmen durch die SPD ist undemokratisch und weltfremd. Demonstrationen werden nahezu verunmöglicht und die SPD leugnet dies. Obendrein werden die […]
🕯 Die Versammlungsfreiheit ist auch in Brandenburg eingeschränkt. Wir fordern die unverzügliche und uneingeschränkte Wiederherstellung derselben. 🚶Brandenburger werden über den Trick der Coronamaßnahmen massiv eingeschränkt und – medial befeuert – als illegale Spaziergänger kriminalisiert. Das […]
🔵 Darin stimmen wir mit allen hierzu angehörten Experten überein. Allein die Landesregierung sowie die anderen Fraktionen im Landtag Brandenburg pfeifen auf den Expertenrat, wenn er ihnen nicht in den Kram passt. 🔵 Damit schaden […]
🥼Das Gesundheitssystem ist in Bund und Ländern komplett an die Wand gefahren. Corona hat hier all jenen die Augen geöffnet, die sehen wollen. Statt nun strukturell an die offenliegenden Probleme heranzugehen, wird über klimaschutzrelevante Maßnahmen […]
Brandenburg ist ein Fahrradland. Allerdings sind nicht alle Radwege, die neuerlich im Rahmen der sogenannten Verkehrswende errichtet werden, auch sicher. Radwege haben konsequent vom ersten bis zum letzten Meter durchdacht und geplant zu werden. Nur […]
Asylsuchende haben bis zum Abschluss ihres Verfahrens in einer zentralen Aufnahmeeinrichtung zu bleiben. Eine Verteilung im ganzen Land erschwert nur grundlos die später eventuell notwendige Rückführung in die Heimat. Anreize, überhaupt in Deutschland um Asyl […]
🛂 Die ungezügelte Zuwanderung wird das Schicksal Europas entscheiden. Mit Intagrationsmaßnahmen, die Unsummen verschlingen und deren Erfolg gegen null tendiert, wird versucht, die katastrophalen Fehlentwicklung in der Migrationspolitik zu kaschieren. 📚 Integration ist eine Bringschuld. […]
Windkraftanlagen werden immer höher und größer. Wer die Anwohner sinnvoller vor negativen Einflüssen schützen möchte, spricht sich für eine Abstandsregelung im Verhältnis zur Anlagenhöhe aus. Feste Abstände berücksichtigen nicht, dass die Anlagen auch zukünftig größer […]
🧑⚖️Die Kosten für die Digitalisierung der Justiz werden unsinnigerweise in die Höhe getrieben. Dies dadurch, dass das Justizministerium ein eigenes Unternehmen zur Digitalisierung beschäftigt anstatt auf den IT-Dienstleister des Landes zurückzugreifen. 💤Gleichzeitig müssen Bürger immer […]
Das vom Landtag beschlossene Nachtflugverbot am BER muss konsequent durchgesetzt werden. Die Anwohner leiden unter tausenden Flugzeugen und deren Lärm, die die Nacht zum Tag machen. Zu viele Ausnahmen werden zur Regel und halten die […]
Das ideologische Projekt Energiewende scheitert an der Realität. Wind- und Solarenergie sind weder eine Grundlastsicherung noch gewährleisten sie preisgünstigen Strom für den Otto-Normal-Verbraucher. Was ist beispielsweise, wenn an einem grauen Wintertag kein Wind geht? Speichern […]
👉 Mit dem Fraktionsvorsitzenden Christoph Berndt und den Abgeordneten Wilko Möller, Volker Nothing und Lars Schieske über den Protest gegen die Corona-Gängelungen der Altparteien. 🪧 Wie jetzt jede Woche überall in Brandenburg spazieren gegangen wird: […]
Mit der steigenden Zahl von Schülern aus islamisch geprägten Haushalten steigt naturgemäß auch die Zahl derer, die sich in ihrer Freizeit in radikal-islamischen Kreisen bewegen. Dies hat auch Auswirkungen auf unsere Schulen. Respektlosigkeit gegenüber Lehrern, […]
Das #Semesterticket ist ein parlamentarischer Dauerbrenner. Ausschüsse und Plenum befassten sich mehrfach damit. Inzwischen gibt es eine Aussprache zwischen #VBB und #Studentenschaft. Ein denkbar schlechter Zeitpunkt also, hier nun politisch reinzugrätschen. Die beiden Verhandlungspartner können […]
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