Was wie ein schlechter Scherz klingt, meinen die Grünen mit dem Thema ihrer angemeldeten Aktuellen Stunde völlig ernst: „Hamburg steht zusammen: Mit Solidarität und Fakten durch die Pandemie. Wie wir die Krise in verschiedenen Lebensbereichen […]
Stört die Antifa demokratische Versammlungen Andersdenkender, schauen Grüne und Sozis weg oder billigen dies sogar. Aber wehe, die Aufläufe des schwarzen Blocks geraten mal kritisch in den Blick – da marschiert der rotgrüne Parteinachwuchs nämlich […]
Claudia Papst-Dippel, gesundheitspolitische Sprecherin der hessischen AfD-Fraktion spricht in ihrer Rede zum Thema: Gesetzentwurf der Landesregierung, „ÖFFENTLICHER GESUNDHEITSDIENST“. „Wir haben schlecht ausgestattete Gesundheitsämter. Die Strukturen müssen schnellstens verbessert werden!“ #Papst_Dippel #AfD #Hessen #Landtag #Gesundheit #Gesundheitsamt […]
Der Bundestag hat am Donnerstag, 16. Dezember 2021, nach halbstündiger Aussprache die Sitzordnung im Plenarsaal des Bundestages geändert. Künftig sollen die CDU/CSU- und die FDP-Fraktion die Plätze tauschen, sodass die Unionsabgeordneten neben den Abgeordneten der […]
Enrico Schult zu Lollitests an Schulen. (Quelle)
Friedliche Demonstrationen sind grundsätzlich kein Grund zur Sorge, sondern im Gegenteil elementarer Bestandteil einer gelebten Demokratie. Wer die Demonstranten so in die Ecke stellen will, schützt keine Demonstrationskultur, sondern untergräbt sie. Mit dieser Unterstellung führen […]
Jan-Phillip Tadsen zum Antrag der AfD-Fraktion „Illegale Migration stoppen – Solidarität mit Polen“ (Quelle)
Der Bundestag hat am Donnerstag, 16. Dezember 2021, einen Antrag von SPD, CDU/CSU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP zum Anpassungsverfahren gemäß Paragraf 11 Absatz 4 des Abgeordnetengesetzes (20/269) angenommen. Damit beschloss der Bundestag gegen die […]
Die AfD-Fraktion stellt klar: Alle Meinungsrichtungen müssen im Sinne des Pluralismus in den parlamentarischen Kontrollgremien vertreten sein. Dazu sprach der Abgeordnete der AfD-Fraktion Paul Timm. (Quelle)
Spaltung der Gesellschaft durch die herrschende Politik! Volker Richter: „Die Hetze gegen Ungeimpfte muss aufhören!“ Zur Mitteilung der Landesregierung zur Corona-Pandemie sagt Volker Richter: „Wir müssen Corona ernst nehmen, ohne die Menschen zu stigmatisieren. Dazu […]
An allem ist die AfD schuld? Lauscht man der Grünen-Abgeordneten Gudrun Schittek könnte man das annehmen. Ihrer Auffassung nach trägt die AfD Mitverantwortung dafür, dass so viele Menschen in Deutschland nicht geimpft sind und STERBEN […]
Vor Monaten noch bloße Verschwörungstheorie und nun bittere Realität: Neukanzler Scholz will die Impfpflicht! AfD-Fraktionschef Dirk Nockemann fragt, was viele Bürger bewegt: „Was ist, wenn jemand dieses Bußgeld nicht bezahlt? Geht der Betreffende dann in […]
Zur haushaltspolitischen Generaldebatte sagt Erich Heidkamp: „Haushalte sind in Zahlen gegossene Aufgaben und Projekte eines Landes. Es ist normalerweise nicht vorgesehen, dass man sich erst ein Budget genehmigen lässt und dann die passenden Aufgaben und […]
Klaus Gagel spricht im Plenum zu dem gemeinsamen Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Freien Demokraten für ein Drittes Gesetz zur Änderung des Landtagswahlgesetzes. In der Debatte geht es um die […]
Ulrich Singer: AfD-Abgeordnete sind rechtstreue Patrioten Hören Sie auf unsere Partei auf plumpe Art und Weise zu diffamieren und beachten Sie lieber unsere guten Anträge, wie wir hier Reformen in unserem Land voranbringen wollen. Aus […]
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