Die Trümmer der gescheiterten Bildungspolitik bringen Gleichgültigkeit gegenüber Schülern, Lehrer und Eltern zum Ausdruck —————————————————- Zur Änderung des Hessischen Schulgesetzes erklärt Heiko Scholz, bildungspolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion: „Die Trümmer der gescheiterten #Bildungspolitik bringen die ganze […]
Anlässlich der Debatte zur Änderung des Hessischen #Gleichberechtigungsgesetzes erklärt der #AfD-Landtagsabgeordnete Arno #Enners: „Sowohl in der freien Wirtschaft als auch in der öffentlichen Verwaltung sollte bei der Besetzung von Stellen und Führungspositionen stets nach Eignung, […]
Versorgungsunsicherheit und weltweit höchste #Energiepreise sind rote Karten für Investitionen. Staatlich subventionierte #Rettungspaket|e bewirken hier überhaupt nichts. Sie sind zwangsläufig temporär und daher für eine Investitionsentscheidung, die sich über einen Zeitraum von 10 oder 20 […]
Sollte Deutschland jetzt auf Fracking setzen? Christian Loose, energiepolitischer Sprecher der AfD-Fraktion NRW, hat dazu einen ausdifferenzierten Standpunkt. Denn die Frage lautet nicht „Fracking ja oder Fracking nein?“, sondern ganz anders. (Quelle)
Zum Gesetz zur Änderung des Hessischen Energiegesetzes sagt Andreas Lichert, energiepolitischer Sprecher der AfD: „Die Reduzierung der Mindestabstände für #Wärmepumpe bis auf null mag im Neubaubereich, der ohnehin in der Regel stark verdichtet ist, noch […]
Zum sogenannten „#Deutschlandticket“ hat die AfD-Fraktion einen eigenen Dringlichen Entschließungsantrag eingereicht, der die Schwachstellen des „49-Euro-Ticket“ als politische #Fehlentscheidung entlarvt. Dazu erklärt Klaus #Gagel, verkehrspolitischer Sprecher der #AfD-#Landtagsfraktion: „Die Entscheidung für ein deutschlandweites Flatrate-Ticket von […]
ALLE THEMEN | ALLE REDEN ABONNIERT den KANAL | LASST ein LIKE da | AKTIVIERT die Glocke —————————————- Zum „#Biodiversitätsbericht 2021“, den die #Landesregierung der Öffentlichkeit heute als Erfolgsbilanz grüner #Umweltpolitik präsentierte, erklärt Gerhard #Schenk, […]
Aussetzung der #Schuldenbremse zugunsten sozialer Träger lädt politisches Versagen auf nächste Generationen ab —————————————————————– Zur aktuellen Stunde „Soziale Träger in Not – Landesregierung muss soziale Sicherheit in Hessen garantieren“ erklärt Arno Enners, Sprecher für Senioren- […]
Sie beten es rauf und runter: Gewalt gegen Frauen kommt in allen gesellschaftlichen Schichten vor. Ja, aber eben nicht gleich. Es gibt ganz klare Schwerpunkte. Sie sind gut erforscht, Experten warnen seit Jahrzehnten, aber sie […]
Volker Richter, sozialpolitischer Sprecher der AfD: „Das Bürgergeld ist nicht die Lösung der Ursache und Beseitigung sozialer Ungleichgewichte, sondern eine vom Steuerzahler finanzierte Therapie für das größte traumatische Erlebnis der SPD, nämlich das durch Gerhard […]
Serbien schließt sich der Allianz mit Österreich und Ungarn an und möchte illegale Migration bekämpfen. Doch anstatt dies zu loben, rügt die FDP die Republik Serbien wegen ihrer Visabestimmungen. Prompt packt die Lindner-Truppe den Gutmenschen-Imperialismus […]
Die Regierung erzählt Lügen oft schneller, als man sie widerlegen kann. Markus Wagner (AfD-Fraktion NRW) legt aber sportlich vor: In etwas mehr als einer Minute widerlegt er gleich drei freche CDU-Lügen. (Quelle)
Zum Vorlesetag 2022 sagt #Heiko_Scholz, bildungspolitischer Sprecher der #AfD: „Der Vorlesetag steht unter dem Motto ‚Gemeinsam einzigartig‘. Klickt man sich durch die komplett durchgegenderte Internetseite der Veranstaltung, findet man Buchtipps wie: ‚Julian ist eine Meerjungfrau‘, […]
Ein offener Brief eines CDU-Landrats und 25 Bürgermeistern sagt es deutlich: Die Kommunen können nicht mehr! Nicht noch mehr Flüchtlinge aufnehmen, unterbringen und finanzieren. Die AfD hat das Thema in den Landtag eingebracht und wie […]
„Flüchtlingssituation muss zur Chefsache gemacht werden“ ——————————– Vor dem Hintergrund eines dramatischen Hilferufs der #Wetteraukreis-Gemeinden fordert die AfD #Ministerpräsident #Rhein auf, die aktuelle Flüchtlingssituation zur Chefsache zu machen. Dazu Robert Lambrou, Vorsitzender der AfD-Fraktion: „Der […]
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