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  • [ 16. August 2022 ] AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Neue Lehrkräfte an den Schulen eingestellt +++ Mecklenburg-Vorpommern
  • [ 16. August 2022 ] Martin Reichardt: Ideologiegetriebene Regierung hat sich mit ihrem Selbstbestimmungsgesetz völlig verrannt Bundestag
  • [ 16. August 2022 ] Verlängerung der Corona-Regeln ist unwissenschaftlich und absurd – AfD Fraktion im Thüringer Landtag Thüringen
  • [ 16. August 2022 ] Karsten Hilse: Scholz und Habeck verschleppen die Freigabe der letzten drei Kernkraftwerke Bundestag
  • [ 16. August 2022 ] Das Grundgesetz unterscheidet nicht zwischen guten und bösen Demonstranten – Demonstrationsfreiheit gilt für alle Deutschen – AfD Fraktion im Thüringer Landtag Thüringen
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finanzen

Brandenburg

Bürger und Unternehmen jetzt entlasten! | Daniel Münschke

7. März 2022 AfD-Fraktion Brandenburg 0

🔌 Energie ist ein Grundbedürfnis und die Regierung hat den Zugang zu preiswerter Energie sicherzustellen. Durch Steuern und Inflation gallopieren die Energiepreise und bringen Bürger aber auch den Mittelstand in finanzielle Schwierigkeiten. Hier ist Handeln […]

Hessen

Bernd Vohl (AfD): Die Ideen des Rechnungshof zur Weiterentwicklung der Schuldenbremse begrüßen wir!

14. Februar 2022 AfD-Fraktion im Hessischen Landtag 0

Bernd Vohl, stellv. haushaltspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag spricht zum Thema: RECHNUNG ÜBER DEN HAUSHALT DES HESSISCHEN RECHNUNGSHOFS FÜR DAS HAUSHALTSJAHR 2019. Bernd Vohl (AfD): Die Ideen des Rechnungshof zur Weiterentwicklung der Schuldenbremse […]

Bundestag

EZB zahlt IWF-Party! – Peter Boehringer – AfD-Fraktion im Bundestag

13. Februar 2022 AfD-Fraktion Bundestag 0

EZB zahlt IWF-Party! – Peter Boehringer – AfD-Fraktion im Bundestag

Hessen

Keine Finanzierung von Maßnahmen ohne Corona-Bezug aus Mitteln des GZSG-Sondervermögens!

12. Februar 2022 AfD-Fraktion im Hessischen Landtag 0

74. Plenarsitzung im Hessischen Landtag: Erich Heidkamp, haushaltspolitischer Sprecher der Hessischen AfD-Fraktion, spricht zum Thema: Errichtung von Landstromanlagen für Binnenschiffe – Finanzierung von Maßnahmen ohne Corona-Bezug aus Mitteln des Sondervermögens. (Quelle)

Hessen

„Die LEO-Evaluierung kommt einem Offenbarungseid gleich.“

12. Februar 2022 AfD-Fraktion im Hessischen Landtag 0

Bernd-Erich Vohl zur Aktuellen Stunde der Linken zum Privatisierungsprogramm LEO: „Die katastrophalen Ergebnisse der LEO-Evaluierung kommen einem politischen Offenbarungseid gleich. Dass der Evaluierungsbericht nicht öffentlich gemacht wurde zeigt, wie wenig die Landesregierung von Transparenz hält, […]

Hessen

„Statt Mietendeckel brauchen wir mehr Eigentümer“

11. Februar 2022 AfD-Fraktion im Hessischen Landtag 0

„Statt Mietendeckel brauchen wir mehr Eigentümer“ +++ Zum Antrag von Die Linke, einen bundesweitern Mietendeckel einzuführen, sagt der baupolitische Sprecher der AfD, Dimitri Schulz: „Eine Mietpreisbremse und eine Bauvorschrift nach der anderen sowie eine Grundsteuererhöhung […]

Hessen

Wieviel Steuergeld wird mit solch einem Gesetz "versenkt"?

10. Februar 2022 AfD-Fraktion im Hessischen Landtag 0

Andreas Lichert, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag spricht zum Thema: GESETZENTWURF FRAKTIONEN CDU UND BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „HESSISCHES VERGABE- UND TARIFTREUEGESETZ“ Wieviel Steuergeld wird mit solch einem Gesetz „versenkt“? 79. PLENARSITZUNG im Hessischen […]

Hessen

„#Finanzminister #Boddenberg hat die #Schuldenbremse politischen Ambitionen geopfert“

8. Februar 2022 AfD-Fraktion im Hessischen Landtag 0

„#Finanzminister #Boddenberg hat die #Schuldenbremse politischen Ambitionen geopfert“ +++ Zur dritten Lesung der #Haushaltsgesetze 2022 erklärt Erich #Heidkamp: „Es war eine Illusion, dass die Regierung zu einer nachhaltig vernünftigen Haushaltspolitik unter Einhaltung der Schuldenbremse zurückkehren […]

Aktuell

EU-Schuldenunion und Deutschland darf zahlen!

1. Februar 2022 Norbert Kleinwächter 0

Die EU bewegt sich immer weiter in Richtung Schuldenunion, was in der vergangenen Woche auch in den Debatten zur Eigenmittelbeschlussvorlage sowie dem sog. Wiederaufbaufonds deutlich wurde. Als AfD-Fraktion lehnen wir eine Fiskalunion ganz klar ab […]

Rheinland-Pfalz

Iris Nieland (AfD): Kommunen finanziell besser stellen!

31. Januar 2022 AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz 0

„Die Kommunen müssen finanziell besser gestellt werden. Durch die aktuelle Situation verschärfen sich leider die lange schwelenden Probleme. Die Altparteien zerreden sich darüber seit Jahren, wenn Sie überhaupt mit den Kommunalvertretern sprechen. Die AfD bietet […]

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