🔌 Energie ist ein Grundbedürfnis und die Regierung hat den Zugang zu preiswerter Energie sicherzustellen. Durch Steuern und Inflation gallopieren die Energiepreise und bringen Bürger aber auch den Mittelstand in finanzielle Schwierigkeiten. Hier ist Handeln […]
Bernd Vohl, stellv. haushaltspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag spricht zum Thema: RECHNUNG ÜBER DEN HAUSHALT DES HESSISCHEN RECHNUNGSHOFS FÜR DAS HAUSHALTSJAHR 2019. Bernd Vohl (AfD): Die Ideen des Rechnungshof zur Weiterentwicklung der Schuldenbremse […]
EZB zahlt IWF-Party! – Peter Boehringer – AfD-Fraktion im Bundestag
74. Plenarsitzung im Hessischen Landtag: Erich Heidkamp, haushaltspolitischer Sprecher der Hessischen AfD-Fraktion, spricht zum Thema: Errichtung von Landstromanlagen für Binnenschiffe – Finanzierung von Maßnahmen ohne Corona-Bezug aus Mitteln des Sondervermögens. (Quelle)
Bernd-Erich Vohl zur Aktuellen Stunde der Linken zum Privatisierungsprogramm LEO: „Die katastrophalen Ergebnisse der LEO-Evaluierung kommen einem politischen Offenbarungseid gleich. Dass der Evaluierungsbericht nicht öffentlich gemacht wurde zeigt, wie wenig die Landesregierung von Transparenz hält, […]
„Statt Mietendeckel brauchen wir mehr Eigentümer“ +++ Zum Antrag von Die Linke, einen bundesweitern Mietendeckel einzuführen, sagt der baupolitische Sprecher der AfD, Dimitri Schulz: „Eine Mietpreisbremse und eine Bauvorschrift nach der anderen sowie eine Grundsteuererhöhung […]
Andreas Lichert, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag spricht zum Thema: GESETZENTWURF FRAKTIONEN CDU UND BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „HESSISCHES VERGABE- UND TARIFTREUEGESETZ“ Wieviel Steuergeld wird mit solch einem Gesetz „versenkt“? 79. PLENARSITZUNG im Hessischen […]
„#Finanzminister #Boddenberg hat die #Schuldenbremse politischen Ambitionen geopfert“ +++ Zur dritten Lesung der #Haushaltsgesetze 2022 erklärt Erich #Heidkamp: „Es war eine Illusion, dass die Regierung zu einer nachhaltig vernünftigen Haushaltspolitik unter Einhaltung der Schuldenbremse zurückkehren […]
Die EU bewegt sich immer weiter in Richtung Schuldenunion, was in der vergangenen Woche auch in den Debatten zur Eigenmittelbeschlussvorlage sowie dem sog. Wiederaufbaufonds deutlich wurde. Als AfD-Fraktion lehnen wir eine Fiskalunion ganz klar ab […]
„Die Kommunen müssen finanziell besser gestellt werden. Durch die aktuelle Situation verschärfen sich leider die lange schwelenden Probleme. Die Altparteien zerreden sich darüber seit Jahren, wenn Sie überhaupt mit den Kommunalvertretern sprechen. Die AfD bietet […]
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