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HomeGrundgesetz

Grundgesetz

Hamburg

Verfassungsschutz wird zum Regierungsschutz! AfD-Chef fordert Konsequenzen

5. August 2022 AfD-Fraktion Hamburg 0

Je stärker die Kritik an den Regierenden, desto heftiger die Reaktionen des in Stellung gebrachten Verfassungsschutzes. Die neu erfundene Extremismusform „Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates“ wurde eigens zur Stigmatisierung sämtlicher corona bzw. regierungskritischer Demonstrationen geschaffen. Und […]

Hamburg

Inflation auf Rekordhoch: Grüne Klientelpolitik auf Kosten der Bürger – Dr. Alexander Wolf (AfD)

7. Juli 2022 AfD-Fraktion Hamburg 0

Die Inflation liegt aktuell bei 7,9 Prozent, ein Ende der Verteuerung ist nicht in Sicht. Das spüren die Bürger täglich. In der Energiepolitik erweist sich insbesondere das Abschalten der Kernkraftwerke als folgenschwerer Fehler, der Deutschland […]

Hamburg

Rot-Grün in Hamburg: Maskenverweigerer jagen, bei Abschiebungen versagen!

24. Juni 2022 AfD-Fraktion Hamburg 0

Der Rechtsstaat kann hart durchgreifen. Zumindest gegen Kritiker der Corona-Einschränkungen. Wenn es jedoch um ausreisepflichtige Migranten geht, dann ist von dieser Härte nichts zu sehen. AfD-Fraktionschef Dirk Nockemann wirft Rot-Grün vor: „Bei den Maskenverweigerern fahren […]

Hamburg

Altparteien haben die Bundeswehr jahrelang heruntergewirtschaftet – das rächt sich nun!

9. Juni 2022 AfD-Fraktion Hamburg 0

Wie steht es um ein Land, das seine eigenen Ab(wehr)kräfte massiv schwächt? Jahrelang haben die Altparteien die Bundeswehr heruntergewirtschaftet, zuletzt war sie in einem desolaten Zustand. Das rächt sich nun durch den Krieg in der […]

Hamburg

Ich lasse mir von Grünen nichts in Sachen Wehrbereitschaft erzählen – Dirk Nockemann (AfD)

7. Juni 2022 AfD-Fraktion Hamburg 0

Es hagelt verbale Backpfeifen. AfD-Fraktionschef Dirk Nockemann teilt gehörig aus. Hintergrund ist die Debatte um das 100-Milliarden-Euro-Paket für die Bundeswehr. Hierbei kommen die Altparteien nicht gut bei weg, denn sie haben die Bundeswehr durch jahrelanges […]

Hamburg

AfD-Fraktion im Dialog mit Dieter Stein: Deutschland nach wichtigen Wahlen!

30. Mai 2022 AfD-Fraktion Hamburg 0

Fraktion im Dialog mit Dieter Stein, Chefredakteur und Herausgeber der Jungen Freiheit. Thema: Deutschland nach wichtigen Wahlen. Dieter Stein schildert seine Sicht auf die jüngsten Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen und gibt eine Einschätzung, welche […]

Aktuell

Demoverbote, Entrechtung von Eltern, Mobbing im Internet: In welcher Verfassung ist die Verfassung?

23. Mai 2022 AfD TV 0

Demoverbote, Entrechtung von Eltern, Mobbing im Internet: In welcher Verfassung ist die Verfassung? (Quelle)

Hamburg

Deutscher Pass zum Spottpreis? Integration ist eine Bringschuld!

18. Mai 2022 AfD-Fraktion Hamburg 0

SPD und Grüne wollen Einbürgerungen immer weiter vereinfachen. Im Bürgerschaftsantrag ist die Rede von einem „Neuanfang in der Migrations- und Integrationspolitik“. AfD-Fraktionschef Dirk Nockemann spricht Klartext: „Integration ist eine Bringschuld! Die kann man nicht hinterherwerfen. […]

Hamburg

Radikale Grüne entlarvt: Der Bürger soll zum Autoverkauf gedrängt werden!

13. Mai 2022 AfD-Fraktion Hamburg 0

Dass die Grünen die Autos aus den Städten verdrängen wollen ist bekannt. Selten aber hat ein grüner Politiker dies so unverhohlen geäußert wie der grüne Fraktionschef Lorenzen: „Das sind ja keine Automobile mehr, das sind […]

Nordrhein-Westfalen

„Sie wollen gar keine Verbesserungen!“ – Thomas Röckemann (AfD)

5. Mai 2022 AfD-Fraktion NRW 0

Wahlkampf ist, wenn Schwarz-Gelb Geschenke für eine Wählergruppe schnürt und die SPD daran Sachen kritisiert, um die sie sich selbst jahrelang hätte kümmern können. Nun kam bei diesem Schauspiel der öffentliche Dienst an die Reihe. […]

Hamburg

Arroganz der Altparteien: AfD-Chef führt SPD-Geschäftsführer vor!

14. April 2022 AfD-Fraktion Hamburg 0

Kreißsaal, Hörsaal, Plenarsaal: Berufspolitiker werden meist bei Grünen verortet, sind aber auch bei der SPD verbreitet. In diesem Fall trifft dies den Parlamentarischen Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Buschhüter, der über keinerlei abgeschlossene juristische Ausbildung verfügt. Eine […]

Hamburg

Rassismus in Dauerschleife: Rot-Rot-Grün im Rausch – AfD-Politikerin kontert!

11. April 2022 AfD-Fraktion Hamburg 0

Rassismus soweit das Auge reicht? Wenn es nach den Linken geht, ja! Die Linksfraktion forderte jüngst einen sogenannten Antirassismus-Beauftragten für Hamburg. Rot-Grün stimmte dem zu und schlug in dieselbe Kerbe. Rassismus sei strukturell verankert und […]

Hamburg

Corona: Rot-Grün sieht Apokalypse kommen!

4. April 2022 AfD-Fraktion Hamburg 0

SPD-Sozialsenatorin Melanie Leonard (SPD) warnte in der Bürgerschaftssitzung: „Wir müssen diesen Corona-Maßnahmen heute zustimmen, um zu verhindern, dass alles zusammenbricht!“. Dies äußerte sie in dem Wissen, dass vergangene Woche in Hamburg nur 8,3 Prozent der […]

Nordrhein-Westfalen

Ist dieses Gehalt noch zu rechtfertigen? – Thomas Röckemann (AfD)

8. März 2022 AfD-Fraktion NRW 0

Galoppierende Inflation und Einbußen, wohin man schaut: Während der Durchschnittsbürger von jeder Krise der letzten Jahren schwer getroffen wurde, sollen Verfassungsrichter nun noch mehr als ohnehin schon verdienen. Thomas Röckemann (AfD-Fraktion NRW) fragt: Ist das […]

Aktuell

Versammlungsfreiheit gilt auch in Krisenzeiten: Gute Demos – böse Demos darf es nicht geben!

8. März 2022 Stephan Brandner, MdB 0

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