Je stärker die Kritik an den Regierenden, desto heftiger die Reaktionen des in Stellung gebrachten Verfassungsschutzes. Die neu erfundene Extremismusform „Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates“ wurde eigens zur Stigmatisierung sämtlicher corona bzw. regierungskritischer Demonstrationen geschaffen. Und […]
Die Inflation liegt aktuell bei 7,9 Prozent, ein Ende der Verteuerung ist nicht in Sicht. Das spüren die Bürger täglich. In der Energiepolitik erweist sich insbesondere das Abschalten der Kernkraftwerke als folgenschwerer Fehler, der Deutschland […]
Der Rechtsstaat kann hart durchgreifen. Zumindest gegen Kritiker der Corona-Einschränkungen. Wenn es jedoch um ausreisepflichtige Migranten geht, dann ist von dieser Härte nichts zu sehen. AfD-Fraktionschef Dirk Nockemann wirft Rot-Grün vor: „Bei den Maskenverweigerern fahren […]
Wie steht es um ein Land, das seine eigenen Ab(wehr)kräfte massiv schwächt? Jahrelang haben die Altparteien die Bundeswehr heruntergewirtschaftet, zuletzt war sie in einem desolaten Zustand. Das rächt sich nun durch den Krieg in der […]
Es hagelt verbale Backpfeifen. AfD-Fraktionschef Dirk Nockemann teilt gehörig aus. Hintergrund ist die Debatte um das 100-Milliarden-Euro-Paket für die Bundeswehr. Hierbei kommen die Altparteien nicht gut bei weg, denn sie haben die Bundeswehr durch jahrelanges […]
Fraktion im Dialog mit Dieter Stein, Chefredakteur und Herausgeber der Jungen Freiheit. Thema: Deutschland nach wichtigen Wahlen. Dieter Stein schildert seine Sicht auf die jüngsten Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen und gibt eine Einschätzung, welche […]
Demoverbote, Entrechtung von Eltern, Mobbing im Internet: In welcher Verfassung ist die Verfassung? (Quelle)
SPD und Grüne wollen Einbürgerungen immer weiter vereinfachen. Im Bürgerschaftsantrag ist die Rede von einem „Neuanfang in der Migrations- und Integrationspolitik“. AfD-Fraktionschef Dirk Nockemann spricht Klartext: „Integration ist eine Bringschuld! Die kann man nicht hinterherwerfen. […]
Dass die Grünen die Autos aus den Städten verdrängen wollen ist bekannt. Selten aber hat ein grüner Politiker dies so unverhohlen geäußert wie der grüne Fraktionschef Lorenzen: „Das sind ja keine Automobile mehr, das sind […]
Wahlkampf ist, wenn Schwarz-Gelb Geschenke für eine Wählergruppe schnürt und die SPD daran Sachen kritisiert, um die sie sich selbst jahrelang hätte kümmern können. Nun kam bei diesem Schauspiel der öffentliche Dienst an die Reihe. […]
Kreißsaal, Hörsaal, Plenarsaal: Berufspolitiker werden meist bei Grünen verortet, sind aber auch bei der SPD verbreitet. In diesem Fall trifft dies den Parlamentarischen Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Buschhüter, der über keinerlei abgeschlossene juristische Ausbildung verfügt. Eine […]
Rassismus soweit das Auge reicht? Wenn es nach den Linken geht, ja! Die Linksfraktion forderte jüngst einen sogenannten Antirassismus-Beauftragten für Hamburg. Rot-Grün stimmte dem zu und schlug in dieselbe Kerbe. Rassismus sei strukturell verankert und […]
SPD-Sozialsenatorin Melanie Leonard (SPD) warnte in der Bürgerschaftssitzung: „Wir müssen diesen Corona-Maßnahmen heute zustimmen, um zu verhindern, dass alles zusammenbricht!“. Dies äußerte sie in dem Wissen, dass vergangene Woche in Hamburg nur 8,3 Prozent der […]
Galoppierende Inflation und Einbußen, wohin man schaut: Während der Durchschnittsbürger von jeder Krise der letzten Jahren schwer getroffen wurde, sollen Verfassungsrichter nun noch mehr als ohnehin schon verdienen. Thomas Röckemann (AfD-Fraktion NRW) fragt: Ist das […]
© AfDay.de 2020