Bundestag
Pressestatement: Privilegien für Geimpfte und CO2-Steuer – Dr. Alexander Gauland – AfD-Fraktion
Pressestatement: Privilegien für Geimpfte und CO2-Steuer – Dr. Alexander Gauland – AfD-Fraktion
Grundgesetz
Hamburg
AfD-Fraktionschef Dirk Nockemann: Alter weißer Mann behält Recht!
Die Altparteien blockieren die AfD-Fraktion seit Beginn der Legislatur und verhindern die verfassungsrechtlich legitimierte Teilhabe. Das ist einer Demokratie unwürdig. Beispiel gefällig? Der Beirat für politische Bildung ist ein Gremium, das der Landeszentrale für politische […]
Aktuell
Aktuell
Alexander Gauland zur verfassungswidrigen Änderung des Infektionsschutzgesetzes
Unser Ehrenvorsitzender Dr. Alexander Gauland findet klare Worte für den Umgang der Bundesregierung und des CDU/CSU-Fraktionsvorsitzenden mit unserer Demokratie, unseren Grundrechten und dem Parlamentarismus. (Quelle)
Aktuell
Merkel ermächtigt sich selbst! 5 Fragen und 5 Antworten
Ein historischer Tag neigt sich dem Ende zu: Angela Merkel prügelt ein Gesetz durch den Bundestag, das ihr massive Macht verspricht. (Quelle)
Nordrhein-Westfalen
21 Kliniken und 9.000 Intensivbetten abgebaut! – Dr. Martin Vincentz (AfD)
Covid-19 muss die erste Pandemie sein, bei der ein Staat mittendrin auf haufenweise Kliniken verzichtet. Pointe: Wegen der scheinbaren „Überlastung des Gesundheitssystems“ solle nun der hammerharte Bundeslockdown kommen – Verfassungsrechtlern und Gesundheitsexperten zum Trotz. Unser […]
Nordrhein-Westfalen
AfD-Jurist erklärt, warum aktuelle Corona-Politik Unrecht ist! – Roger Beckamp (AfD)
Eine ganze Gesellschaft vorsorglich stillzulegen, darf nicht sein: Das ist keine politische Meinung, sondern Gesetzeslage. Roger Beckamp, Jurist und AfD-Abgeordneter, erklärt, warum die aktuellen Maßnahmen mit dem Grundgesetz unvereinbar sind. Rede gehalten am 24. März […]
Nordrhein-Westfalen
AfD-Politiker tut, was sich kein Grüner je trauen würde! – Dr. Martin Vincentz (AfD)
Dürfen Politiker Ideen von anderen Parteien zustimmen? Selbstverständlich! Wenn eine Idee gut ist, sollten sie das sogar. Dr. Martin Vincentz hat deshalb auch überhaupt kein Problem damit, einem guten Gedanken der Grünen zuzustimmen. Umgekehrt würde […]
Nordrhein-Westfalen
Religionsfreiheit ist kein Freibrief für Islamisten! – Helmut Seifen (AfD)
Gerade die Grünen tun gerne so, als wäre die im Grundgesetz verankerte Religionsfreiheit ein Blankocheck für alles, was als Glaubensgemeinschaft firmiert. Dabei ist das Gegenteil der Fall! Helmut Seifen (AfD-Fraktion NRW) gibt Nachhilfe in Sachen […]
Hamburg
Unmoralischer Machtmissbrauch: Altparteien blockieren AfD-Teilnahme an Kommissionen!
TOP 2: Wahl eines Mitglieds und dessen Vertreterin oder Vertreter für die Kommission für Stadtentwicklung – Unterrichtung durch die Präsidentin – Soziale Kanäle der AfD-Fraktion: Facebook: https://www.facebook.com/afd.fraktion.hamburg/ Twitter: https://twitter.com/AfD_Fraktion_HH Instagram: https://www.instagram.com/afd.fraktion.hamburg/ Telegram: https://t.me/AfDFraktionHH (Quelle)
Nordrhein-Westfalen
Wozu Grundrechte, wenn wir Merkels Bauchgefühl haben? – Roger Beckamp (AfD)
Unser Abgeordneter Roger Beckamp erklärt den anderen Fraktionen im Landtag, worauf der Ewig-Lockdown wirklich beruht: „Auf Länderchefkonferenzen, fragwürdigen Zahlenspielen des RKI und dem unfehlbare Bauchgefühl der Kanzlerin. Mehr nicht. Wir fordern deshalb: Unverzügliche und umfassende […]
Hamburg
Warum die AfD nicht an Hanau Schuld ist!
Allen Opfern des brutalen und tragischen Mordanschlags von Hanau zu gedenken – das sollte die Maxime in der jüngst abgehaltenen Aktuellen Stunde sein. Doch wie zu erwarten war von den etablierten Parteien kaum etwas von […]
Hamburg
Hitzige Debatte um Hanau-Morde: Altparteien geben AfD Mitschuld!
Die von der SPD angemeldete Aktuelle Stunde stand im Zeichen der Hanau-Morde vor rund einem Jahr. Unter dem Titel „Ein Jahr nach den Morden von Hanau: Das weltoffene Hamburg kämpft gemeinsam gegen rechten Terror, Rassismus […]
Hamburg
Senat, Kanzlerin, Brüssel – Grandioses Versagen!
TOP 17a+b: 29. und 30. Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung. Soziale Kanäle der AfD-Fraktion: Facebook: https://www.facebook.com/afd.fraktion.hamburg/ Twitter: https://twitter.com/AfD_Fraktion_HH Instagram: https://www.instagram.com/afd.fraktion.hamburg/ Telegram: https://t.me/AfDFraktionHH (Quelle)
Aktuell
Verlorene Demokratie?
Verlorene Demokratie in Deutschland. Lockdown light, verschärfterer Lockdown, Maßnahmen über Maßnahmen und kein Ende in Sicht. Wie lange wollen wir diesen Weg mitgehen? Ist es nicht Zeit für einen politischen Neuanfang? AfD? Jetzt! #Friedhoff #Lockdown […]