Aktuell
Demoverbote, Entrechtung von Eltern, Mobbing im Internet: In welcher Verfassung ist die Verfassung?
Demoverbote, Entrechtung von Eltern, Mobbing im Internet: In welcher Verfassung ist die Verfassung? (Quelle)
Grundrechte
Brandenburg
Kinder brauchen Normalität – Masken- und Testzwang an Schulen aufheben! | Dennis Hohloch
😖Kinder und Schüler leiden unter den Coronamaßnahmen ganz besonders. Dabei sind die Fallzahlen bei ebendiesen besonders gering. ❌Alle wissenschaftlichen Studien geben uns recht: Masken- und Testzwang an Schulen müssen fallen! ▬ ❌Wenn wir gelöscht werden❌ […]
Nordrhein-Westfalen
Wer einmal lügt, dem glaubt man nicht! – Markus Wagner (AfD)
Die Welt öffnet, aber Deutschland soll höchstens Im Bummel-Zug aus den nicht mehr zu rechtfertigenden Corona-Maßnahmen entlassen werden – und auch das nur auf Bewährung. Besonders perfide ist, dass sich die FDP pünktlich zum Wahlkampf […]
Aktuell
Rheinland-Pfalz
Michael Frisch (AfD): Corona-Maßnahmen endlich aufheben! Grundrechte sind unumstößlich!
Anlässlich der Aktuellen Debatte fordert Michael Frisch, Fraktionsvorsitzender der #AfD im Landtag Rheinland-Pfalz, die Landesregierung auf, „Abstand von der unsäglichen #Impfpflicht zu nehmen und zu Rechtsstaatlichkeit und Vernunft zurückzukehren.“ Es sei an der Zeit, „unverhältnismäßige […]
Aktuell
Pressekonferenz: Infektionsschutzgesetz verfassungswidrig! AfD strebt Klage an!
Pressekonferenz: AfD-Fraktion strebt Normenkontrollklage an und wirbt für Unterstützung bei anderen Oppositionsfraktionen. (Quelle)
Aktuell
Aktuell
Das Infektionsschutzgesetz ist ein Freiheitsberaubungsgesetz!
Rede von Stephan Brandner zur geplanten 2. Klage der AfD-Fraktion gegen das verfassungswidrige Infektionsschutzgesetz! (Quelle)
Nordrhein-Westfalen
„Realität überholt Verschwörungstheorien!“ – Dr. Martin Vincentz (AfD)
Zur heutigen Sondersitzung des NRW-Landtags machte Armin Laschet klar, dass mit so gut wie keinen Lockerungen zu rechnen sei. Unser gesundheitspolitischer Sprecher, Dr. Martin Vincentz, schafft daraufhin in 12 Minuten das, was Journalisten seit fast […]
Aktuell
Aktuell
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Hessen
Wissenschaft und faktenbasierte Politik bei Schwarz-Grün? „Nicht mehr als ein Etikettenschwindel!“
Wissenschaft und faktenbasierte Politik bei Schwarz-Grün? „Ihr Antrag ist nicht mehr als ein Etikettenschwindel!“ In einem Setzpunkt beschwören die Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen die „Hohe Bedeutung von Wissenschaft und faktenbasierter Politik in […]
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