AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Bayern verzichtet auf Impfpflicht – MV muss nachziehen! +++ Bayern verzichtet auf die ab dem 1. Oktober geltende einrichtungsbezogene Pflicht zur Booster-Impfung. Dazu äußert sich der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, […]
Keine #COVID-19-Impfpflicht für #Soldaten Der #Bundestag wolle beschließen: I. Der Deutsche Bundestag stellt fest: Soldaten müssen gemäß § 17a des Soldatengesetzes Impfungen unter bestimmten Bedingungen dulden. Das Soldatengesetz sieht vor, dass der Soldat ärztliche Maßnahmen […]
Bericht aus Bern, wo der Rechtsausschuss der parlamentarischen Versammlung des Europarats tagt. Themen sind u. a. die Energiekrise, der Angriff Russlands auf die Ukraine und der Impfzwang. (Quelle)
Keine Zustimmung der AfD zur Novellierung des Bildungsgesetzes ———————————— Zum Entwurf der #Landesregierung zum dreizehnten Gesetz zur Änderung des Hessischen Schulgesetzes erklärt Heiko Scholz, bildungspolitischer Sprecher der #AfD-#Landtagsfraktion: „Die Hessische #Landesregierung beweist erneut, dass es […]
„Ihre Arbeit hat keinen Beitrag geleistet“, keifte Lauterbach zuletzt ungeimpften Pflegekräften entgegen. Davor hatte er sie monatelang drangsaliert, gebrandmarkt und mit Bußgeldern und Kündigung bedroht. Aber Fakt ist und bleibt, was Dr. Martin Vincentz (AfD-Fraktion […]
Tests, Masken, 2G/3G, Impfpflicht, Lockdown? Was erwartet uns im Herbst? Welche Einschränkungen wollen uns die Regierungen wieder auferlegen? Welchen Schikanen will man uns wieder aussetzen? Was ist mit den Impfnebenwirkungen und Folgen? All das bespreche […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Impfpflicht für Pflegekräfte: Kommunen handeln vernünftiger als Regierung +++ Dem Sozialministerium sind bislang keine Bußgelder oder Beschäftigungsverbote bei ungeimpften Pflegekräften bekannt. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de […]
▬ Über dieses Video ▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬ 🎙Aufklärung? Nein danke! Corona U-Ausschuss vor dem Ende | Die Blaue Runde Ausgabe 18 Steffen John über eine Landesregierung, die in Sachen PCK Schwedt offensichtlich den eigenen Versprechen nicht mehr […]
Rufen Sie an und stellen Sie Ihre Fragen! (Quelle)
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Dramatisch, wie doof unsere Regierung ist! – Pressestatement von Alice Weidel und Tino Chrupalla
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