„Gute Integration“: Das klingt nach etwas Positivem. Aber was muss man erreichen, um als „gut integriert“ zu gelten? Beim genaueren Hinsehen wird klar: Die Kriterien sind ein schlechter Scherz und schaden nicht nur der deutschen […]
Immer wieder dieselbe Masche: Ein Antrag, der von allen Fraktionen unterschrieben wurde, außer von der AfD. Beim Bürger suggeriert das, die AfD sei dagegen. Falsch: Hinter diesen Meldungen steckt meist ein simpler Taschenspielertrick, wie Dr. […]
Merkels Grenzen-auf-Politik sei „zu rechts“, behaupteten SPD und Grüne lange Jahre. Wie bitte? Was gesundem Menschenverstand schon wie grobe Unzurechnungsfähigkeit erschien, wird angesichts der Ampel-Einwanderungspolitik deutlicher: Denn ja, angesichts dessen, was Linksgelb in Land und […]
Es geht los: Reihenweise fliegen den Panik-Politikern ihre Schauermärchen um die Ohren. Die Menschen wachen auf. Immer mehr realisieren, dass sie betrogen wurden. Die Regierung schlägt in verzweifelter Aggression um sich, um den friedlichen Protest […]
Eigentlich ist es ganz simpel: Wo Geld ausgegeben wird, gibt es Belege und Kontoauszüge. So kann man später nachvollziehen, was wieviel gekostet hat – müsste man zumindest meinen. Doch bei der Frage „Was kostet die […]
Allein in NRW sind 74.000 Personen ausreisepflichtig – Allzeithoch! Fast 20 Prozent davon kommen vom Balkan oder angrenzenden Ländern. Tatsächlich abgeschoben wird allerdings kaum. Doch trotz immenser Kosten haben sich inzwischen 58 Städte zu sogenannten […]
Ein Politiker, dem schon die Schuhe von NRW viel zu groß sind, will jetzt auch noch Kanzler werden. Markus Wagner (Chef der AfD-Fraktion NRW) nennt fünf gute Gründe, warum Laschet dem Kanzleramt nicht gewachsen ist. […]
Genau 57 islamische Staaten haben die sogenannte „Kairoer Erklärung der Menschenrechte im Islam“ unterzeichnet. Darin wird die Scharia als alleinige Grundlage der Menschenrechte festgelegt. Helmut Seifen (AfD-Fraktion NRW) erklärt den Grünen, was das für uns […]
Keine Machbarkeitsstudie, kein belastbares Finanzkonzept und das Verwerflichste: keine Bürgerbefragung! So musste Armin Laschets Bewerbung für die Olympiade 2032 einfach scheitern. „Stümperhaft und intransparent vorbereitet“, urteilt unser sportpolitischer Sprecher, Andreas Keith. Für seine Vorredner, die […]
„Die Demokratie ist nur der Zug, auf den wir aufspringen, bis wir am Ziel sind,“ sagte Erdogan schon in den 1990ern. „Die Moscheen sind unsere Kasernen, die Minarette unsere Bajonette, die Kuppeln unsere Helme und […]
Gerade die Grünen tun gerne so, als wäre die im Grundgesetz verankerte Religionsfreiheit ein Blankocheck für alles, was als Glaubensgemeinschaft firmiert. Dabei ist das Gegenteil der Fall! Helmut Seifen (AfD-Fraktion NRW) gibt Nachhilfe in Sachen […]
Es ist eine simple Frage: Was hat die Flüchtlingsmigration seit 2015 gekostet? Da der Staat täglich teils exorbitant hohe Rechnung begleicht, liegen die Zahlen in jedem Fall vor. Problem: Sie werden konsequent vor der Öffentlichkeit […]
In jeder Sitzung dasselbe: Regierungspolitiker, die massive Schäden der Lockdown-Politik verantworten, wenden sich mit vollmundigen Versprechungen an ihre Opfer. Dieses Mal an der Reihe: der Einzelhandel in den Innenstädten. Dabei frage nicht nur ich mich, […]
Irre: Während Millionen Menschen eingeschränkt leben und Risikogruppen noch immer nicht bestmöglich geschützt werden, sorgen sich die Grünen um eine Gruppe ganz besonders: Flüchtlinge sollen spezielle Privilegien bekommen. Was aus „Länger hier Lebenden“ wird, interessiert […]
Die alten Fraktionen im Landtag NRW feierten kürzlich 60 Jahre Anwerbeabkommen. Als heimatpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion nutzte ich die Gelegenheit für ein paar Richtigstellungen. Sorry, SPD & Grüne: Die Türken haben Deutschland NICHT wieder aufgebaut. […]
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