Zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE, #ichbinarmutsbetroffen – im reichen #Hessen sind viele Menschen arm – jetzt muss die #Hessische_Landesregierung handeln!“ , sagt #Volker_Richter, sozialpolitischer Sprecher der #AfD-#Fraktion: „Schon der erste Teil des Titels […]
Nach der Regierungserklärung von Hessens neuem Ministerpräsidenten Boris Rhein ist eines klar: AUS #SCHWARZ WIRD #GRÜN! #CDU ENDGÜLTIG #UNWÄHLBAR! +++ Zur Regierungserklärung von Ministerpräsident Boris Rhein sagt #Robert_Lambrou, Vorsitzender der #AfD-#Fraktion: „Die Regierungserklärung ist eine […]
„Dem Begriff der #Heimat wäre am besten geholfen, wenn man ihn in Ruhe ließe“ +++ Zum Setzpunkt der CDU „Heimatbegriff nicht umdeuten – unsere Heimat ist und bleibt #Hessen!“ sagt Dirk Gaw, stellv. innenpolitischer Sprecher […]
Mit ihrem wegweisenden Antrag „Aktive Familienunterstützung durch Senkung des Grunderwerbsteuersatzes“ stellt die AfD-Fraktion die Weichen für eine umfängliche Neuregelung der Grunderwerbssteuer. Hierzu erklärt Dimitri Schulz, Sprecher für Wohnungsbaupolitik der AfD-Landtagsfraktion: „In der gesamten EU hat […]
Gerhard Schenk, verbraucherschutzpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion spricht zum Thema: „Vom Wurstskandal bis zur Gammelgurke – #Landesregierung duckt sich bei Lebensmittelsicherheit weg“ Zu den #Listeriose-Infektionen in Kliniken in #Offenbach und Frankfurt erklärt Schenk: „Es ist traurig […]
Der Hessische Landtag debattierte über den Antrag „Pflege geht uns alle an – gute Pflege für Pflegebedürftige, Angehörige und Beschäftigte“. Arno #Enners, senioren- und behindertenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, weist in diesem Zusammenhang darauf hin: „Wir […]
Zur Aufforderung der Linken, das Bundeswehr-Sondervermögen im Bundesrat abzulehnen, erklärt Volker Richter: „Die Linke versucht sich mit diesem Thema friedensorientierter darzustellen, als sie ist. Es ist dieselbe Partei, die keine Berührungsängste mit einer gewalttätigen Antifa […]
Zum Gesetzentwurf zur Änderung des Lehrerbildungsgesetzes erklärt Heiko Scholz, bildungspolitischer Sprecher: „Was die schwarz-grüne Landesregierung während der sich über fast ein Jahr hinziehenden Prozedur zur Novellierung des Lehrerbildungsgesetzes an den Tag legten, ist ungeheuerlich. Kultusminister […]
Andreas Lichert, energiepolitischer Sprecher der AfD zum Setzpunkt der SPD „Stand der Energiewende in Hessen“: „Der sogenannte ‚Klimaschutz‘ basiert auf der Theorie, dass menschengemachte CO2-Emissionen der kausale Treiber des Klimawandels seien. Vor 20 Jahren schrieb […]
Bis Ende 2022 müssen qua Gesetz alle Verwaltungsleistungen, die digital abgewickelt werden können, für Bürger und Unternehmen auch digital abrufbar sein. Dafür sind nur noch sieben Monate Zeit. Andreas Lichert, digitalpolitischer Sprecher der AfD, zum […]
Der Ausbau des Verkehrslandeplatzes Kassel-Calden wurde mit 300 Millionen Euro zwei- bis dreimal teurer als geplant. Danach wurde er zu einem Regionalflughafen aufgestuft, was jährlich weitere Millionen kostet. Bernd Erich Vohl, stellv. haushaltspolitischer Sprecher der […]
Aktuelle Stunde der #AfD-Fraktion im Hessischen Landtag. „Bürger entlasten, #Inflation bekämpfen, sozialen #Frieden in #Hessen bewahren!“ +++ Angesichts hoher #Energiepreise und zunehmender Inflation fordert Andreas Lichert, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD, ein Entlastungspaket für die Bürger. […]
Der umweltpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Klaus Gagel, sprach in der Debatte um ein Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Errichtung des Hessischen Landesamtes für Naturschutz, Umwelt und Geologie. In seiner Rede merkte Gagel an: „In […]
Zum SPD-Gesetzentwurf zum Schutz von Menschen und Natur vor dem Klimawandel und seinen Folgen erklärt Klaus Gagel, umweltpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Mit diesem Gesetzentwurf versucht die SPD, die Grünen links zu überholen. Es ist nicht […]
„Nicht ohne Not ein funktionierendes System ändern“ +++ Zum Gesetzentwurf zur Änderung des Hessischen Wassergesetzes erklärt Klaus Gagel, umweltpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Das Ministerium in der Verantwortung von Priska Hinz ist inzwischen für zwei Lebensmittelskandale […]
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