Erich #Heidkamp, Sprecher für Finanz- und Haushaltspolitik spricht in der Debatte um Hessens Grundsteuerreform davon, dass diese Reform eine B Blackbox für die Bürger ist. Fehler sind vorprogrammiert! 111. Plenarsitzung | TOP78 | Fehler der […]
Im Hessischen Landtag ging es um das Thema: „Solidarität mit den Beschäftigten am Uniklinikum Frankfurt am Main – Landesregierung muss für mehr Personal sorgen.“ In der Debatte sprach sich Claudia Papst-Dippel, gesundheitspolitische Sprecherin der #AfD-#Fraktion, […]
Zur Verordnung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie erklärt Volker Richter, sozialpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Die Evaluierung der Corona-Politik durch den interdisziplinären Sachverständigenausschuss hat deutlich gemacht, dass die Grundrechtseinschränkungen zur Pandemiebekämpfung nicht auf einer hinreichenden Datenlage basierten. […]
Die SPD hat einen Antrag zur Initiierung eines Landespflegeplanes eingebracht, der unter anderem die rechtliche Verpflichtung des Landes zur Sicherstellung der pflegerischen Versorgung umfassen, geeignete Strategien zur Pflegevermeidung einfordern sowie eine koordinierte Bedarfs- und Angebotsplanung […]
11. August 2022 | 100 Jahre deutsche #Nationalhymne: Am 11. August 1922 erklärte Reichspräsident Friedrich Ebert das im Jahr 1841 vom deutschen Patrioten Heinrich Hoffmann von #Fallersleben verfasste „Lied der Deutschen“ mit allen drei Strophen […]
Zum Setzpunkt FDP „Leitung der Documenta ist ihrer Verantwortung nicht gerecht geworden“ erklärt Frank Grobe, Sprecher für Wissenschaftspolitik und Kunst der AfD-Landtagsfraktion: „Frei nach einem Böll-Klassiker erleben wir gerade die Schmierenkomödie ‚Die verlorene Ehre der […]
Claudia Papst-Dippel, Sprecherin für Naturschutz, sprach sich in der Debatte um die Streuobstwiesenstrategie in Hessen klar den Schutz der heimischen Streuobstwiesen aus: „Bestehende Streuobstwiesen sind dringend zu erhalten! “ Claudia Papst-Dippel Startseite ————————————————- https://www.facebook.com/afd.landtag.hessen ————————————————- […]
Dr. Frank Grobe, wissenschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag, spricht zum Gesetzentwurfs der Landesregierung für ein Hessisches Archivgesetz (HArchivG). Dr. Grobe: „Nach wie vor gehören Kirchen, Weltanschauungsgemeinschaften und öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten nicht zum Geltungsbereich des […]
Mit dem Entwurf des Doppelhaushaltes 2022/23 legt die Landesregierung eine satte Bauchlandung hin. Mit der Gießkanne wird Steuergeld aus Projekte verteilt, welche für die Zukunft des Landes und für das Wohl der Bürger keine Relevanz […]
Claudia Papst-Dippel, gesundheitspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag sprich zum Thema: GESUNDHEITSVERSORGUNG FÜR ALLE SICHERSTELLEN ———————————————————————- Etwa 61.000 Menschen in Deutschland keine Krankenversicherung. Die Dunkelziffer, wird vermutet liegt deutlich höher. Papst-Dippel: „Menschen ohne Krankenversicherung […]
Es geht um die Zukunft! Impression vom 1. Tag des 13. Bundesparteitags der AfD in Riesa (Quelle)
Die #FDP fordert: „Bildung ist in Zukunft digital“. Dazu erklärt Arno Enners: „Die Alternative für Deutschland steht dem Fortschritt, der Technik und der Digitalisierung positiv gegenüber. ABER wir fordern den Ausbau digitaler Bildung mit Maß […]
Zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE, #ichbinarmutsbetroffen – im reichen #Hessen sind viele Menschen arm – jetzt muss die #Hessische_Landesregierung handeln!“ , sagt #Volker_Richter, sozialpolitischer Sprecher der #AfD-#Fraktion: „Schon der erste Teil des Titels […]
Sondervermögen = Sonderschulden. Und das ohne wirkliche parlamentarische Kontrolle (Quelle)
Nach der Regierungserklärung von Hessens neuem Ministerpräsidenten Boris Rhein ist eines klar: AUS #SCHWARZ WIRD #GRÜN! #CDU ENDGÜLTIG #UNWÄHLBAR! +++ Zur Regierungserklärung von Ministerpräsident Boris Rhein sagt #Robert_Lambrou, Vorsitzender der #AfD-#Fraktion: „Die Regierungserklärung ist eine […]
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