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Schwerin

Mecklenburg-Vorpommern

Freiheit für Alle! Sofortiges Ende aller Zwangsmaßnahmen

25. April 2022 AfD-Fraktion MV 0

+++ Freiheit für Alle! Sofortiges Ende aller Zwangsmaßnahmen +++ Die Landesregierung versucht von ihren eigentlichen Skandalen abzulenken. Mit dem heutigen Schaufensterantrag soll auch die Niederlage vor dem Oberverwaltungsgericht kaschiert werden. Keine Maskenpflicht in Mecklenburg-Vorpommern dank […]

Mecklenburg-Vorpommern

Horst Förster zum Ukraine-Krieg

1. März 2022 AfD-Fraktion MV 0

+++ Horst Förster zum Ukraine-Krieg +++ In der heutigen Sondersitzung des Landtages sprach der Abgeordnete der AfD-Fraktion Horst Förster, Mitglied des Landtages zum Krieg Russlands gegen die Ukraine. (Quelle)

Mecklenburg-Vorpommern

Wir brauchen einen Freiheitstag!

21. Februar 2022 AfD-Fraktion MV 0

SPD, Linke, CDU, Grüne und FDP unterstützen einen Antrag, der den Bürgern weiterhin elementare Freiheiten verwehrt und die Coronamaßnahmen weiter verlängert. In ganz Europa werden die Maßnahmen entweder massiv gelockert oder sogar ganz aufgehoben. Nur […]

Mecklenburg-Vorpommern

Gunter Jess: MV nicht zum Armenhaus machen!

15. Februar 2022 AfD-Fraktion MV 0

MV nicht zum Armenhaus machen! Die gegenwärtige Finanz- und Wirtschaftspolitik der Landesregierung führt MV in die Armut. Dazu sprach auf der vergangenen Sitzung des Landtages der Abgeordnete der AfD-Fraktion Dr. Gunter Jess. (Quelle)

Mecklenburg-Vorpommern

Ralph Weber: Kein Beherbergungsverbot!

14. Februar 2022 AfD-Fraktion MV 0

Kein Beherbergungsverbot für MV! Dazu sprach auf der vergangenen Sitzung des Landtages der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion Prof. Dr. Ralph Weber. (Quelle)

Mecklenburg-Vorpommern

Prof. Dr. Ralph Weber zum Nachtragshaushalt

14. Februar 2022 AfD-Fraktion MV 0

Prof. Dr. Ralph Weber zum Nachtragshaushalt. (Quelle)

Mecklenburg-Vorpommern

Gunter Jess: Gemeinden angemessen finanziell ausstatten!

14. Februar 2022 AfD-Fraktion MV 0

Gemeinden müssen finanziell angemessen ausgestattet werden. Dazu sprach auf der vergangenen Sitzung des Landtages der Abgeordnete der AfD-Fraktion Gunter Jess. (Quelle)

Mecklenburg-Vorpommern

Dirk Lerche: Änderung des Landeswassergesetzes – AfD wirkt!

14. Februar 2022 AfD-Fraktion MV 0

Änderung des Landeswassergesetzes – AfD wirkt! Dazu sprach auf der vergangenen Sitzung des Landtages der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Dirk Lerche. (Quelle)

Mecklenburg-Vorpommern

Nikolaus Kramer: In der Kindheit sollte Politik keine entscheidende Rolle spielen!

14. Februar 2022 AfD-Fraktion MV 0

In der Kindheit sollte Politik keine entscheidende Rolle spielen! Dazu sprach auf der vergangenen Sitzung des Landtages der Fraktionsvorsitzende der AfD Nikolaus Kramer. (Quelle)

Mecklenburg-Vorpommern

Sondersitzung Innenausschuss: Was weiß Innenminister Renz zum Kalaschnikow-Skandal wirklich?

13. Februar 2022 AfD-Fraktion MV 0

In der aktuellen Fragestunde hat der Innenminister Renz drängende Fragen der Opposition nicht beantwortet. Dabei wiegt der Vorwurf schwer. Eine Kalaschnikow des Verfassungsschutzes aus MV soll 2015 bei einem Terroranschlag in Paris verwendet worden sein. […]

Mecklenburg-Vorpommern

Horst Förster: Terrorismus bekämpfen – nach Syrien abschieben!

13. Februar 2022 AfD-Fraktion MV 0

Terrorismus bekämpfen – nach Syrien abschieben! Gefährder und Islamisten dürfen nicht länger vom Abschiebestopp profitieren. Abschiebestopp aufheben! Dazu sprach auf der vergangenen Sitzung der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Horst Förster. (Quelle)

Mecklenburg-Vorpommern

Jürgen Strohschein zu Plastikmüll in der Ostsee

13. Februar 2022 AfD-Fraktion MV 0

Jürgen Strohschein zu Plastikmüll in der Ostsee. (Quelle)

Mecklenburg-Vorpommern

Prof. Dr. Ralph Weber zur Änderung der Geschäftsordnung des Landtages

13. Februar 2022 AfD-Fraktion MV 0

Prof. Dr. Ralph Weber zur Änderung der Geschäftsordnung des Landtages. (Quelle)

Mecklenburg-Vorpommern

Dirk Lerche: Start-Up-Szene richtig fördern!

13. Februar 2022 AfD-Fraktion MV 0

Start-Up-Szene richtig fördern! Dazu sprach auf der vergangenen Sitzung des Landtages der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Dirk Lerche. (Quelle)

Mecklenburg-Vorpommern

Christoph Grimm: Ausnahmen für Parteitage und Parteiveranstaltungen zulassen!

13. Februar 2022 AfD-Fraktion MV 0

Ausnahmen für Parteitage und Parteiveranstaltungen zulassen! Es kann nicht sein, dass durch die Coronamaßnahmen die Kernelemente einer Demokratie wie z.B. Parteiveranstaltungen, verunmöglicht werden. Dazu sprach auf der heutigen Sitzung der Abgeordnete der AfD-Fraktion Christoph Grimm. […]

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