+++ Freiheit für Alle! Sofortiges Ende aller Zwangsmaßnahmen +++ Die Landesregierung versucht von ihren eigentlichen Skandalen abzulenken. Mit dem heutigen Schaufensterantrag soll auch die Niederlage vor dem Oberverwaltungsgericht kaschiert werden. Keine Maskenpflicht in Mecklenburg-Vorpommern dank […]
+++ Horst Förster zum Ukraine-Krieg +++ In der heutigen Sondersitzung des Landtages sprach der Abgeordnete der AfD-Fraktion Horst Förster, Mitglied des Landtages zum Krieg Russlands gegen die Ukraine. (Quelle)
SPD, Linke, CDU, Grüne und FDP unterstützen einen Antrag, der den Bürgern weiterhin elementare Freiheiten verwehrt und die Coronamaßnahmen weiter verlängert. In ganz Europa werden die Maßnahmen entweder massiv gelockert oder sogar ganz aufgehoben. Nur […]
MV nicht zum Armenhaus machen! Die gegenwärtige Finanz- und Wirtschaftspolitik der Landesregierung führt MV in die Armut. Dazu sprach auf der vergangenen Sitzung des Landtages der Abgeordnete der AfD-Fraktion Dr. Gunter Jess. (Quelle)
Kein Beherbergungsverbot für MV! Dazu sprach auf der vergangenen Sitzung des Landtages der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion Prof. Dr. Ralph Weber. (Quelle)
Prof. Dr. Ralph Weber zum Nachtragshaushalt. (Quelle)
Gemeinden müssen finanziell angemessen ausgestattet werden. Dazu sprach auf der vergangenen Sitzung des Landtages der Abgeordnete der AfD-Fraktion Gunter Jess. (Quelle)
Änderung des Landeswassergesetzes – AfD wirkt! Dazu sprach auf der vergangenen Sitzung des Landtages der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Dirk Lerche. (Quelle)
In der Kindheit sollte Politik keine entscheidende Rolle spielen! Dazu sprach auf der vergangenen Sitzung des Landtages der Fraktionsvorsitzende der AfD Nikolaus Kramer. (Quelle)
In der aktuellen Fragestunde hat der Innenminister Renz drängende Fragen der Opposition nicht beantwortet. Dabei wiegt der Vorwurf schwer. Eine Kalaschnikow des Verfassungsschutzes aus MV soll 2015 bei einem Terroranschlag in Paris verwendet worden sein. […]
Terrorismus bekämpfen – nach Syrien abschieben! Gefährder und Islamisten dürfen nicht länger vom Abschiebestopp profitieren. Abschiebestopp aufheben! Dazu sprach auf der vergangenen Sitzung der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Horst Förster. (Quelle)
Jürgen Strohschein zu Plastikmüll in der Ostsee. (Quelle)
Prof. Dr. Ralph Weber zur Änderung der Geschäftsordnung des Landtages. (Quelle)
Start-Up-Szene richtig fördern! Dazu sprach auf der vergangenen Sitzung des Landtages der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Dirk Lerche. (Quelle)
Ausnahmen für Parteitage und Parteiveranstaltungen zulassen! Es kann nicht sein, dass durch die Coronamaßnahmen die Kernelemente einer Demokratie wie z.B. Parteiveranstaltungen, verunmöglicht werden. Dazu sprach auf der heutigen Sitzung der Abgeordnete der AfD-Fraktion Christoph Grimm. […]
© AfDay.de 2020